Luftverschmutzung

Fahrverbote für Tausende Dieselautos schon nächstes Jahr?

Sollen bei dicker Luft Straßen wie die Gladbecker für Dieselautos (außer Euro 6) gesperrt werden? Stadt befürchtet einen Verlagerungseffekt.

Sollen bei dicker Luft Straßen wie die Gladbecker für Dieselautos (außer Euro 6) gesperrt werden? Stadt befürchtet einen Verlagerungseffekt.

Foto: Kerstin Kokoska

Essen.   Schon nächstes Jahr könnten wegen der Luftverschmutzung weitere Fahrverbote für Diesel-Autos in Essen drohen. Die Stadt hält davon bisher wenig.

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In den nächsten Monaten wird sich entscheiden, ob 2018 auf Zehntausende Besitzer eines Diesel-Autos ein begrenztes Fahrverbot auf besonders belasteten Straßen oder ganze Stadtviertel in Essen zukommt. Diese Frage wird schon jetzt in ersten Arbeitsgruppen zur anstehenden Verschärfung der Luftreinhaltepläne bei der Düsseldorfer Bezirksregierung diskutiert. Vor allem wird ein noch in diesem Jahr erwartetes Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig Signalwirkung auf Essen haben, klagt doch auch hier die Deutsche Umwelthilfe gegen schlechte Luft.

„Das Urteil der Richter in Leipzig wird entscheidend sein. Darauf müssen wir uns einstellen“, sagt Umweltdezernentin Simone Raskob. Dabei geht es auch darum, ob ein zusätzliches Verkehrszeichen ausreicht, um Diesel-Autos aus bestimmten Straßen verbannen zu können. Als erste Stadt wird nun Stuttgart ab 2018 bei hoher Luftverschmutzung auf bestimmten Straßen ein befristetes Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge verhängen, die nicht der neuesten Euro-Norm entsprechen. Simone Raskob lehnt dies für Essen allein ab. „Wir brauchen ein abgestimmtes regionales Vorgehen.“

Im Fokus möglicher neuer Fahrverbote stehen in erster Linie Diesel-Fahrzeuge, die zwar die Euro-5-Norm erfüllen und die grüne Vignette haben, aber die Grenzwerte der bisher nur für Neufahrzeuge geltenden Euro-6-Norm überschreiten. Dies würde in Essen auf mehr als 80 000 zugelassene Diesel-Fahrzeuge zutreffen, darunter über 16 000 Nutzfahrzeuge, weshalb auch die Essener IHK und die Handwerkskammer schon bei der Diskussion um die Einführung einer weiteren Umwelt-Vignette (blaue Plakette) gegen neue Fahrverbote Sturm liefen.

Essen soll Stuttgarter Modell übernehmen

Der Bund- für Umwelt und Naturschutz (Bund) plädiert zwar grundsätzlich weiter für die „blaue Plakette“ in der Essener Umweltzone, kann sich aber auch als ersten Schritt das Stuttgarter Modell für Essen vorstellen, die zusätzlichen Fahrverbote auf einzelne Hauptverkehrsadern und nur auf Tage mit hohen Stickoxid- und Feinstaubkonzentrationen zu beschränken. „Das wäre ein relativ sanfter Einstieg. Und da kann niemand behaupten, das sei nicht verhältnismäßig“, erklärt Dirk Jansen, Sprecher des BUND-NRW.

Umweltdezernentin Simone Raskob, die weitere Fahrverbote möglichst vermeiden will, bleibt skeptisch. Eine befristete Sperrung für Diesel-Fahrzeuge (außer Euro 6) etwa auf der Gladbecker Straße würde zu einer Verdrängung des Verkehrs in andere Straßen führen, gibt sie zu bedenken.

Nur gemeinsam im Revier

Raskob rechnet damit, dass sich das Land NRW nach dem Urteilsspruch in Leipzig festlegen wird. „Wenn die Landesregierung ein Fahrverbrot an besonders belasteten Tagen will, muss das in den Luftreinhalteplan geschrieben werden“, so Raskob. Im Verfahren mit der Bezirksregierung „müssen die Städte gucken, wo es einen Kompromiss geben wird..“ Auf jeden Fall sollten aber in Essen die selben Regeln gelten wie in den anderen Ruhrgebietsstädten auch.

Dirk Jansen dagegen sieht auch die Stadt Essen am Zug: „Sie kann jetzt handeln,und sie sollte es tun.“

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