Kommunalpolitik

Essener Stadtrat segnet den Etat für 2019 ab

CDU und SPD segneten den Haushalt ab.

CDU und SPD segneten den Haushalt ab.

Foto: STEFAN AREND

Essen.   SPD und CDU haben keine Änderungswünsche für den städtischen Haushalt. Groko setzt sich mit Stimmenmehrheit durch

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Die einen brachten sich Lektüre mit, die anderen prall gefüllte Weingummi-Boxen: Nervennahrung und Ablenkung zugleich für die langwierige politische Debatte und die aufwendige Abstimmungsprozedur zum Essener Stadt-Etat 2019, der am Mittwoch mit großer Mehrheit verabschiedet wurde – bei Gegenstimmen der Grünen, der Linken und des Essener Bürger Bündnisses.

Einnahmen von 3,13 Milliarden Euro

Der Etat sieht Einnahmen in einer Größenordnung von 3,13 Milliarden Euro vor, denen Ausgaben von knapp 3,10 Milliarden Euro gegenüber stehen. Unterm Strich bleibt damit ein Überschuss von 33,6 Millionen Euro. Möglich wurde diese positive Entwicklung – wie bereits ausführlich berichtet – durch spürbar gestiegene Steuereinnahmen, aber auch durch Mittel aus dem Stärkungspakt des Landes NRW, ohne den der Etat fürs kommende Jahr in den roten Zahlen gelandet wäre.

Alle wesentlichen Punkte berücksichtigt

Ein echtes Novum in der dreistündigen Rats-Debatte stellte der Umstand dar, dass die Große Rats-Koalition aus SPD und CDU diesmal auf nennenswerte Änderungen des städtischen Zahlenwerks per Antrag komplett verzichtete. Man habe, so hieß es, in dem von der städtischen Finanzabteilung ausgearbeiteten Haushalt alle wesentlichen Punkte bereits berücksichtigt gesehen.

Nur minimale Änderungen

So wurden am Ende im Zuge der Ausschussberatungen nur minimale Änderungen vorgenommen. Eine ursprünglich von den Grünen geplante Debatte um den Verkauf des städtischen RWE-Aktienvermögens wurde auf Januar vertagt.

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