Einzelhandel

Gericht untersagt zwei verkaufsoffene Sonntage in Essen

Das Apfelfest in Werden kann dieses Jahr nicht stattfinden. Aber den verkaufsoffenen Sonntag wollten die Händler dennoch retten.

Das Apfelfest in Werden kann dieses Jahr nicht stattfinden. Aber den verkaufsoffenen Sonntag wollten die Händler dennoch retten.

Foto: Vladimir Wegener / FUNKE Foto Services

Essen.  Die Gewerkschaft Verdi hat gegen die Verkaufssonntage in Werden und Borbeck geklagt und gewonnen. Läden sollten diesen Sonntag öffnen.

Die geplanten verkaufsoffenen Sonntage am 6. September in den Stadtteilen Werden und Borbeck müssen abgeblasen werden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat am späten Freitagnachmittag die beiden Verkaufssonntage untersagt. Da beide Verkaufssonntage vordergründig dazu dienen würden, den Händlern in der Corona-Zeit Umsatz zu bringen, sieht das Gericht darin eine weitgehende Gleichstellung mit den Werktagen. Eine gerechtfertigte Ausnahme von der sonntäglichen Arbeitsruhe konnte es nicht erkennen.

Geklagt hatte die Gewerkschaft Verdi. Sie hatte erst am Freitag Eilantrag gegen die beiden verkaufsoffenen Sonntage beim Gericht eingereicht. Verdi konnte nach eigenen Angaben nicht eher gegen die Verkaufssonntage vorgehen, weil die Stadt Essen die entsprechende Verordnung im Amtsblatt erst am Freitag veröffentlicht hatte. Die Entscheidung zur Klage kam nicht ganz überraschend. Verdi hatte sich schon bei der Anhörung zur Verordnung ablehnend zu den verkaufsoffenen Sonntagen geäußert und eine juristische Überprüfung angekündigt.

Das Besondere an den Verkaufssonntagen wäre gewesen, dass sie nicht im Rahmen eines Traditionsfestes stattfinden. Solche Großveranstaltungen sind wegen Corona untersagt. Deshalb hatte das Land NRW verkaufsoffene Sonntage auch ohne Anlass erlauben lassen. Verdi hat schon in anderen Städten vor Gericht erfolgreich dagegen geklagt.

Deutliche Kritik kommt vom Handelsverband

Der Handelsverband Essen kritisierte Verdi deutlich: „In so einen schwierigen Situation auf die Stadtteile draufzuhauen, ist für mich ungeheuerlich“, sagte der Hauptgeschäftsführer Marc Heistermann. Mit seinen Klagen gegen die Verkaufssonntage säge Verdi am eigenen Ast. „In einer für viele Geschäfte existenzbedrohenden, sehr schwierigen Situation macht Verdi den Kampf ums Überleben noch schwieriger. Sowohl hierüber als auch über die hiermit verbundenen Konsequenzen für die Beschäftigten sollte sich Verdi sich endlich bewusst werden.“

In Werden hatte der Werbering schon mit einer Klage gerechnet und war entsprechend vorsichtig bei der Planung. Dennoch sei die Absage jetzt äußerst ärgerlich und die Enttäuschung groß, betonte Geschäftsführer Peter Allmang. Schließlich habe man schon Geld für Werbung ausgegeben. „Bei den anderen betroffenen Städten in NRW waren es Aktionen in den Innenstädten, gegen die geklagt wurde. Ich hatte die Hoffnung, dass in Essen die Stadtteile verschont werden“, meinte Allmang. Er vermutet nun, dass auch die kommenden verkaufsoffenen Sonntage im Oktober und Ende November in Werden von Verdi beklagt werden.

Kritik kommt auch aus Borbeck. Der zweite Vorsitzende der Werbegemeinschaft Cebo, Reinhard Lessau, sagte: „Der Handel muss Leute entlassen, weil es ihm schlecht geht und dann schreit Verdi.“ In Borbeck haben die Gewerbetreibenden von Freitag bis Sonntag als Ersatz des traditionellen Marktfestes ein „Summer Special“ organisiert. Dem Gericht aber reichte diese Veranstaltung als Anlass für den verkaufsoffenen nicht aus. Sie habe nicht hinreichend Strahlkraft, um die Freigabe zu rechtfertigen, heißt es in der Urteilsbegründung. Auch wenn die Geschäfte am Sonntag in Borbeck nicht öffnen dürfen: Das Fest findet trotzdem statt.

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