Kommunalwahl

Essen: Neue Sitzverteilung in der Bezirksvertretung im Süden

Kurze Amtszeit: Bezirksbürgermeister für den Essener Süden ist der Sozialdemokrat Benjamin Brenk erst seit Februar 2020. Nach der Kommunalwahl ist die SPD nur noch drittstärkste Kraft im Gremium.

Kurze Amtszeit: Bezirksbürgermeister für den Essener Süden ist der Sozialdemokrat Benjamin Brenk erst seit Februar 2020. Nach der Kommunalwahl ist die SPD nur noch drittstärkste Kraft im Gremium.

Foto: Christof Köpsel

Essener Süden.  Die CDU ist weiter stark in der Bezirksvertretung IX. Die SPD rutscht auf Platz drei hinter die Grünen. Neu dabei: FDP und AfD. Alle Infos hier.

Besonders froh gestimmt war Benjamin Brenk am Mittwoch nicht. Es war die vorletzte Sitzung der Bezirksvertretung IX, eine nicht-öffentliche im Übrigen, die er als Bezirksbürgermeister leiten durfte. Der Sozialdemokrat hatte erst Ende Februar dieses Amt übernommen – mit großem Rückhalt fast aller Fraktion im Gremium. Dass er nach der Niederlage der SPD bei der Kommunalwahl noch einmal diese Position bekleiden wird, sei unwahrscheinlich, sagt er.

„Da gibt es nicht viel zu beschönigen, das ist schon eine Schlappe gewesen“, kommentiert Brenk die 19,12 Prozent, die die SPD im Stadtbezirk IX (Bredeney, Kettwig, Werden, Heidhausen, Fischlaken und Schuir) erreicht hat. Einziger Trost sei, dass der Abwärtstrend mit -5,5 Prozent gegenüber 2014 nicht ganz so heftig ausfiel wie in den anderen Stadtbezirken; mehr als 14 Prozent etwa in den Stadtbezirken I und IV.

Sozialdemokraten schätzen das bisherige gute Miteinander

Die Sozialdemokraten haben in der künftigen Bezirksvertretung IX nur noch vier statt fünf Sitze. Einer davon gehört Daniel Behmenburg. Der SPD-Fraktionsvorsitzende ist über die Reserveliste in den Stadtrat gewählt worden. Ob er sein Amt in der BV weiter ausübt, werde nun mit den Fraktionskollegen abzustimmen sein. „Doppelfunktionen sind bei uns nicht so gerngesehen. Als Ratsmitglied habe ich aber beratende Funktion, ohne Stimmrecht.“

Bislang, so konstatiert Behmenburg, habe es im Gremium ein gutes Miteinander der Fraktionen gegeben. „Es gab keine Koalition in dem Sinne, wir haben uns an Sachthemen orientiert.“ Eine Linie, die die SPD auch weiterhin für die Stadtteile des Essener Südens als günstig ansehe – weil sie sie für pragmatisch hält. Behmenburg: „Denn es ist ja eigentlich unklug, einen Antrag abzulehnen, nur weil ihn die falsche Fraktion stellt.“ Wie sich die Gemengelage allerdings künftig darstelle, sei durchaus spannend.

Neue Gemengelage in der Bezirksvertretung nach der Kommunalwahl

Denn: Die Bürgerlich Liberale Fraktion und Die Linke sind raus. Dafür sind FDP und AfD mit je einem Mandat in der Bezirksvertretung IX dabei. Insbesondere die Stimme des AfD-Vertreters könnte sich bei Entscheidungen als Zünglein an der Waage erweisen.

„Ein Mehrheitsbeschluss, der künftig nur mit Hilfe der AfD zustande käme, ist für uns nicht tragbar. Bei den anderen Fraktionen sehe ich auch diese Tendenz, ohne es genau zu wissen“, sagt Ludger Hicking-Göbels von den Grünen.

Der bisherige erste stellvertretende Bürgermeister (im Zuge der Ernennung von Benjamin Brenk ebenfalls erst kurz im Amt) ist natürlich sehr froh über das Ergebnis der Kommunalwahl. Die Grünen haben – wie überall im Stadtgebiet – auch im Essener Süden zugelegt. 21,58 Prozent der Stimmen konnten sie erringen; 2014 waren es 12,9 Prozent. Vier Sitze in der Bezirksvertretung IX bedeutet eine Verdoppelung, womit sich die Fraktion auf Augenhöhe mit den Sozialdemokraten befindet. „Vom Ergebnis her sind wir aber zweitstärkste Kraft“, betont Hicking-Göbels.

Der seine künftige Aufgabe innerhalb der Fraktion eher als Sprecher denn als stellvertretender Bezirksbürgermeister sieht. „Dennoch werden wir den Hut in den Ring werfen für das Amt des ersten oder zweiten Stellvertreters des Bezirksbürgermeisters“, gibt er bekannt.

Es bleibt bei neun Sitzen für die CDU – sie stellt den Bezirksbürgermeister

Den Bezirksbürgermeister bzw. die Bezirksbürgermeisterin wird wohl die CDU stellen. Mit 42,1 Prozent ist sie die stärkste Kraft in der künftigen Bezirksvertretung IX. Auch sie hat allerdings Federn lassen müssen: 3,2 Prozentpunkte weniger als 2014 hat sie eingefahren. Es bleibt dennoch bei neun Sitzen im Gremium.

Erfolge erzielten die Christdemokraten in Bredeney/Fischlaken mit 48,58 Prozent und in Werden/Heidhausen mit 40,99 Prozent. Im Bezirk Schuir/Werden/Heidhausen/Kettwig waren es 39,33 Prozent, in Kettwig 37,86 Prozent.

Aus den Reihen der CDU Kettwig werden mit Gabriele Kipphardt (deren Mann Guntmar erneut über ein Direktmandat in den Rat einzieht), Christiane Neuheuser und Michael Nellessen drei Mitglieder in der BV sein. Wird aus diesem Stadtteil der Bezirksbürgermeister kommen?

Nach den der Redaktion vorliegenden Informationen hat sich Stephan Sülzer, er kommt aus Werden, als Fraktionsvorsitzender der CDU bestätigen lassen. Als aussichtsreiche Kandidatin für die Leitung des Gremiums wird daher Gabriele Kipphardt gehandelt. Die gibt sich bedeckt: „Davon weiß ich nichts. Wir freuen uns erst mal über das supertolle Wahlergebnis.“ Man werde die Lage sondieren und in der Fraktion eine Entscheidung treffen.

Einige Zeit bleibt ja noch: Die konstituierende Sitzung der BV IX ist erst am 24. November.

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