Essen. Die Stadt Essen sieht keinen Anlass, das Benutzen von E-Scootern einzuschränken, wie es die SPD fordert. Ein Anbieter zieht seine Roller ab.
Die Stadt Essen sieht nach Angaben eines Sprechers derzeit keine Veranlassung, das Benutzen von E-Scootern im öffentlichen Straßenraum einzuschränken. Die Stadtverwaltung reagierte damit auf Anfrage der Redaktion auf eine Forderung der SPD in der Bezirksvertretung I. Unterdessen hat der Verleiher Spin angekündigt, seine E-Scooter bis Ende Januar aus Essen abzuziehen.
Wie berichtet, fordern die Sozialdemokraten in der unter anderem für die Innenstadt zuständige Bezirksvertretung I die Verwaltung auf, feste Parkzonen für E-Scooter auszuweisen und diese zu überwachen. Begründung: Immer wieder behinderten abgestellte Roller Fußgänger und Radfahrer.
E-Scooter dürfen als Elektrokleinstfahrzeuge regulär am Straßenverkehr teilnehmen
Die Stadt Essen solle sich deshalb ein Beispiel an anderen Kommunen nehmen, unter anderem an Düsseldorf. Die Landeshauptstadt hatte angekündigt, dass Leihroller in der Altstadt und im Bereich der Innenstadt nur an festen Stationen abgestellt werden dürfen. Die Zahl der Roller soll auf die Hälfte begrenzt werden.
Die Stadt Essen erklärte auf Anfrage dazu, für das Ausweisen verbindlicher Abstellplätze fehle derzeit eine rechtssichere Grundlage. Auch eine Begrenzung der Anzahl an Rollern sei nicht ohne weiteres möglich, da E-Scooter auf Grundlage der Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge regulär am Straßenverkehr teilnehmen dürften.
Die Zahl an Beschwerden über E-Scooter ist nach Angaben der Stadt Essen rückläufig
Die Zahl an Beschwerden von Bürgern sei zudem rückläufig, so dass die Verwaltung derzeit keine Notwendigkeit sehe, von dem praktizierten „Free-Floating-Konzept“ abzurücken. E-Scooter dürfen demnach nach Beendigung der Fahrt im öffentlichen Straßenraum abgestellt werden. Davon ausgenommen sind lediglich ausgewiesene Sperrzonen in der Innenstadt. Mit den Verleihern hat die Stadt vereinbart, dass Scooter zeitnah entfernt werden, sollten sie so abgestellt worden sein, dass sie andere Verkehrsteilnehmer behindern.
Durch den angekündigten Rückzug von 300 bis 400 E-Scootern des Anbieters „Spin“ wird sich die Zahl der Leihroller nach Angaben der Stadt auf 1700 Fahrzeuge der Anbieter „Lime“ und „TIER“ reduzieren. Zum Vergleich: In Düsseldorf stünden Nutzern rund 13.000 E-Scooter zur Verfügung.
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