Stadtfinanzen

Dank schwarzer Zahlen: Stadt plant Abstieg vom Schuldenberg

Er sieht die Stadt „mit dem Kopf über Wasser“, dennoch: „Wir haben das rettende Ufer noch nicht erreicht“, warnt Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp bei der Vorstellung des Etats für 2019.

Er sieht die Stadt „mit dem Kopf über Wasser“, dennoch: „Wir haben das rettende Ufer noch nicht erreicht“, warnt Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp bei der Vorstellung des Etats für 2019.

Foto: Socrates Tassos

Essen.   Nach dem Etat-Ausgleich setzt der Kämmerer ehrgeizige Ziele: Die Stadt will Schulden abtragen und 2023 nicht mehr überschuldet sein.

Die drei dicken Schwarten, in denen die Stadt ihre Finanz-Pläne offenbart – sie sind dem Rat schon mal mit finstereren Mienen präsentiert worden. Doch seit der Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben geschafft ist, seit schwarze Zahlen vorherrschen, wo diese Stadt sonst nur tiefrot sah, macht sich Zuversicht breit: Gerade so viel, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen und der städtische Finanzchef Gerhard Grabenkamp an diesem Mittwoch das Erreichte preisen konnten. Und gerade so gebremst, dass die Sorge durchschimmerte, das alles wieder zu verspielen: „Wir sind“, warnt der OB, „noch nicht auf der sicheren Seite“.

Die Erkenntnis liegt schon deshalb auf der Hand, weil sich in dem 1401 Seiten starken Zahlenwerk des Haushalts 2019 auch gigantische Altschulden in einer Größenordnung von 3,4 Milliarden Euro verbergen. Ein Schuldenberg, den die Stadt nur deshalb schultern kann, weil die Kreditzinsen schon seit Jahren auf niedrigstem Niveau dümpeln.

Die „tickende Zeitbombe“ der Zinsen entschärfen

Das wird nicht ewig so bleiben, mahnt Kämmerer Grabenkamp und bezeichnet das Risiko steigender Zinsen als eine „tickende Zeitbombe“. Eine, für deren Entschärfung man einerseits auf Hilfen von Bund und Land setzt, deren Sprengkraft aber andererseits auch die Stadt selbst verringern will. So ist geplant, die horrenden Kassenkredite – wenn man so will: der „Dispo“ der Stadt – von derzeit mehr als 2,2 Milliarden Euro bis zum Jahr 2021 auf unter zwei Milliarden Euro zu drücken.

Zwei Jahre später soll die Stadt Essen, die seit 2014 überschuldet ist und ein negatives Eigenkapital von derzeit rund 361 Millionen Euro ausweist, den Kopf wieder über Wasser und positives Eigenkapitel haben.

Rund 618 Millionen Euro werden investiert

Grabenkamp weiß: „Das sind ambitionierte Ziele“, weil die aktuell entspannte Lage auch einer brummenden Konjunktur geschuldet ist. Eine gute Wirtschaftslage und die damit verbundenen Arbeitsplätze seien aber „keine Selbstläufer“, betont der Oberbürgermeister mit Blick auf die Diskussionen um Thyssenkrupp und Karstadt. Umso mehr müsse man alles dafür tun, dass Essen jener „Schrittmacher der Region“ bleibt, den der OB in der Stadt derzeit sieht. Aufzuholen gebe es noch genug und deshalb umfasst das von ihm befeuerte Sonderprogramm für Investitionen rund 618 Millionen Euro, davon 415 Millionen aus städtischen Mitteln.

So werden allein im kommenden Jahr 68,3 Millionen Euro in die Schulen gesteckt, 14,6 Millionen in den Ausbau von Kitas, 51 Millionen in Straßen und Brücken, 18,4 Millionen in die Stadtteil-Erneuerung, 22 Millionen in den Sport, 7,8 Millionen in den Nahverkehr und 12,2 Millionen in Grün und Gruga.

„Nicht zu vieles gleichzeitig wollen“

Es wird aber auch mehr Personal geben: beim Allgemeinen Sozialdienst genauso wie beim Ordnungsdienst oder in der Ausbildung von Verwaltungsmitarbeitern. Ja, es gebe wieder „Raum für Gestaltung“, sagt Stadtkämmerer Grabenkamp, aber „der Raum für neue Wünsche ist nicht endlos, auch in Zeiten steigender Steuereinnahmen und guter Konjunkturprognosen“ nicht.

Den „vergleichsweise kleinen Spielraum verantwortungsvoll zu nutzen, dazu seien Weitsicht und Verantwortung gefragt: „Wir dürfen uns diesen Spielraum nicht dadurch verbauen, dass wir zu vieles gleichzeitig wollen.“

>>> ESSENS STADT-ETAT IN ZAHLEN

2019 rechnet die Stadt mit Einnahmen von über 3,13 Milliarden €, darunter allein 400 Millionen aus der Gewerbesteuer. Die Ausgaben liegen knapp darunter – mit allein 804 Millionen Euro im Bereich der Sozialaufwendungen. Der Überschuss wird auf 33,5 Millionen € kalkuliert.

Noch ein letztes Mal erhält die Stadt im kommenden Jahr Mittel aus dem NRW-Stärkungspakt – rund 29,8 Millionen €.

Seit 2014 ist die Stadt überschuldet, derzeit mit rund 361 Millionen €. Die Höhe der Kassenkredite („Dispo“) beläuft sich auf etwas unter 2,3 Milliarden, die der Investitionskredite auf knapp 1,2 Milliarden. Hinzu kommen 1,7 Milliarden € bei den städtischen Tochterfirmen.

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