Bürgerentscheid

Bürgerbegehren kippt geplanten Umbau der Messe Essen

Schwer enttäuscht: Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß (links) und Messe-Chef Oliver P. Kuhrt nach der Niederlage. Foto: Dirk Bauer

Schwer enttäuscht: Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß (links) und Messe-Chef Oliver P. Kuhrt nach der Niederlage. Foto: Dirk Bauer

Foto: Dirk Bauer

Essen.  Der Umbau der Messe muss neu geplant werden. Das hat beim Bürgerentscheid am Sonntag eine knappe Mehrheit der Essener entschieden: 66.066 stimmten mit "Ja", also für die Aufhebung der vom Stadtrat beschlossenen Planung (50,4%). Für die 123-Milllionen-Euro-Modernisierung hatten 65.104 Essener ihr Kreuzchen gemacht. Der Abend der Auszählung als Chronik.

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Ein Bürgerentscheid als Abstimmungskrimi: Denkbar knapp entschied sich beim Bürgerentscheid über den Ausbau der Messe Essen heute eine Mehrheit von 66.066 Teilnehmern gegen den vom Rat beschlossenen Messe-Umbau (Ja-Stimmen), 65.104 stimmten dafür (Nein-Stimmen). Wir berichteten im Live-Ticker aus Essen. Die Chronik der Ereignisse in Essen:

22.45 Uhr: Und so kommentiert WAZ-Chefredakteur Ulrich Reitz "die sensationelle Entscheidung der Essener Bürger".

22.30 Uhr: Gekämpft und doch verloren - so erlebten die Vertreter des Pro-Messe-Bündnisses ihre Niederlage: zur Reportage

22.10 Uhr: Die Gegner des Messe-Umbaus vom Bürgerbegehren "Messe-Umbau nicht um jeden Preis" feiern einen "Sieg der Demokratie" und richten an die Verlierer den versöhnlichen Appell, aufeinander zuzugehen: zur Reportage

21.33 Uhr: Ganz vergessen: Hier geht's zu unserer Bildergalerie mit Fotos von Siegern und Verlierern.

20.35 Uhr: Und so unterschiedlich haben die Essener Stadtbezirke abgestimmt (Grafik: Stadt Essen):

Die Legende dazu:

Stadtbezirk I: Stadtkern, Ostviertel, Nordviertel, Westviertel, Südviertel, Südostviertel, Huttrop, Frillendorf

Stadtbezirk II: Rüttenscheid, Rellinghausen, Bergerhausen, Stadtwald

Stadtbezirk III: Altendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Fulerum, Haarzopf, Margarethenhöhe

Stadtbezirk IV: Schönebeck, Bedingrade, Frintrop, Dellwig, Gerschede, Borbeck-Mitte, Bochold, Bergeborbeck

Stadtbezirk V: Altenessen-Nord, Altenessen-Süd, Karnap, Vogelheim

Stadtbezirk VI: Schonnebeck, Stoppenberg, Katernberg

Stadtbezirk VII: Steele, Kray, Freisenbruch, Horst, Leithe

Stadtbezirk VIII: Heisingen, Kupferdreh, Byfang, Überruhr-Hinsel, Überruhr-Holthausen, Burgaltendorf

Stadtbezirk IX: Bredeney, Schuir, Werden, Heidhausen, Fischlaken, Kettwig

OB Paß lehnt persönliche Konsequenzen nach Niederlage ab

20.20 Uhr: Enttäuschung bei der SPD: "Es ist bedauerlich, dass es uns nicht gelungen ist, eine Mehrheit zu überzeugen. Gleichwohl ist der Bürgerwille selbstverständlich zu respektieren“, erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Das Ergebnis des Bürgerentscheids sei ein Rückschlag. „Wir wissen nach dem Bürgerentscheid nicht, ob und wieviel in die dringend notwendige Modernisierung der Messehallen investiert werden kann. Der Diskussionsprozess beginnt wieder bei Null", so Marschan. Er sieht bei der Suche nach Alternativen nun auch die Parteien in der Pflicht, die den Bürgerentscheid initiiert haben.

20.17 Uhr: Und via Twitter spottet der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek (CDU):

19.06 Uhr: 195 Bezirke ausgezählt. 50,2 Ja-Stimmen, 49,8 Nein. Jubel und "Zugabe"-Rufe im Panoptikum.

19.05 Uhr: Schon wieder ein Führungswechsel: 191 Bezirke sind jetzt ausgezählt, die Umbau-Gegner kommen auf 60.445 Stimmen, die Befürworter auf 60.132 Stimmen.

19.04 Uhr: 188 Bezirke ausgezählt, nun liegt das Pro-Messe-Bündnis wieder vorn.

19.03 Uhr: Helmut Jäger von den Grünen sagt: "Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Das wir so weit kommen würden, damit hätte ich nicht gerechnet." Seine Frau, Hiltrud Schmutzler-Jäger, meint: "Die hohe Wahlbeteiligung ist ein großer Erfolg." Egal wer am Ende die Nase vorne habe, danach könne keine Seite triumphieren. Beides Seiten sollten stattdessen respektvoll miteinander umgehen.

19.01Uhr: 185 Bezirke. 50:50! 56.857 Stimmen: 56.841 Stimmen. Die Umbau-Gegner haben 16 Stimmen Vorsprung!

18.58 Uhr: 182 Bezirke ausgezählt: Ja. 49,9, Nein: 50,1.

180 Bezirke ausgezählt - 400 Stimmen Unterschied

18.54 Uhr: Nur noch 20 Bezirke müssen ausgezählt werden. Ja-Stimmen: 49,8%, Nein-Stimmen: 50,2%. Im Moment machen 400 Stimmen den Unterschied.

18.53 Uhr: Verhaltene Stimmung im Saal Ruhr der Messe: Als die ersten Ergebnisse über die Leinwand flimmern, reagieren die einen der mehreren Hundert Beobachter mit Schrecken, andere mit demonstrativer Gelassenheit. "Das heißt doch gar nichts", wiegelt etwa EBB-Fraktionschef Udo Bayer ab. "Es sind noch einige tausend Stimmen auszuzaehlen." Andererseits sei spätestens nach dem Faz-Artikel zum Bürgerentscheid klar, dass "bundesweit auf Essen geschaut wird". Von der großen Tragweite der Entscheidung spricht auch Messe-Chef Oliver P. Kuhrt. "Die Nervosität kann ich nicht verleugnen. Wir haben über Wochen gekämpft, natürlich ist das jetzt spannend. Auch für die Belegschaft, die hier praktisch vollzählig versammelt ist." Er habe noch nie einen Job mit einem so spannenden Start angetreten, sagt Kuhrt, der offiziell erst seit Jahresanfang in Diensten der Messe steht. Und er wünsche sich nicht nur eine bloße Merheit, sondern ein "robustes Mandat, dass die Stadt diese Maßnahme anpacken kann."

Dass es so eine klare Mehrheit geben wird, zweifelt der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer an: "Das wird eine knappe Geschichte, deswegen haben wir auch bis zur letzten Minute gekaempft." Und Hauer kennt sich mit knappen Ergebnissen bekanntlich aus.
SPD-Urgestein Werner Dieser orakelt derweil: "Wenn das schief geht, wird Essen ein Dorf."

Bürgerbegehren hat Quorum längst erreicht - 50:50 bei der Auszählung 

18.52 Uhr: Die notwendige Anzahl an Stimmen hat das Bürgerbegehren längst, jetzt geht es um die Mehrheit. Und die haben jetzt wieder die Befürworter des Messe-Umbaus.

18.49 Uhr: 50:50! 167 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt.

18.48 Uhr: Rolf Fließ (Grüne), Dritter Bürgermeister von Essen, sagt: „Egal, wie es ausgeht, diese Abstimmung ist ein Denkzettel für Oberbürgermeister Paß, der sich an die Spitze der Bewegung gestellt hat. Die hohe Wahlbeteiligung spricht dafür, dass die Essener bei einer solch wegweisenden Finanzentscheidung ihr Mitspracherecht eingefordert haben.“ Jetzt schon, so erklärt Fließ, stehe fest, dass ein knapper Wahlausgang nicht den Proportionen im Rat entspräche – dort hatte die überwiegende Mehrheit der Kommunalpolitiker für die Messe-Modernisierung gestimmt.

18.48 Uhr: 161 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,3%/46.082 Stimmen, Nein: 49,7%/45.587 (für Messe-Umbau).

18.44 Uhr: Enger geht's nicht: 151 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,1%/40.628 Stimmen, Nein: 49,1%/42.963 (für Messe-Umbau).

18.42 Uhr: 147 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,2%/38.800 Stimmen , Nein: 49,8%/38.561 (für Messe-Umbau).

18.41 Uhr: Auch bei unserem letzten politischen Live-Ticker war Demokratie so spannend. Damals machten (zunächst) drei Stimmen den Unterschied, das war aber noch nicht das Ende des Wahl-Krimis...

18.40 Uhr: 142 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,4%, Nein: 49,6% (für Messe-Umbau).

18.38 Uhr: 132 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,2%, Nein: 49,8% (für Messe-Umbau). Die Stimmung im Panoptikum wird zurückhaltender.

18.35 Uhr: Im Lager der Umbau-Gegner, im Panoptikum, gratulieren sich die Gäste bereits zur guten Beteiligung. Das Bürgerbegehren "Messe-Umbau nicht um jeden Preis" liegt bei der Auszählung weiter vorn.

18.34 Uhr: 120 Bezirke sind ausgezählt. Ja: 50,6%, Nein: 49,4%.

18.32 Uhr: 110 Bezirke sind ausgezählt. Ja: 50,7%, Nein: 49,3%. Das ist ganz eng. Und sehr spannend!

18.30 Uhr: 99 von 200 Bezirke sind ausgezählt. Ja: 50,6%, Nein: 49,4%.

18.29 Uhr: Nochmal für alle: Die Umbau-Gegner benötigen 45.690 Ja-Stimmen - und die Mehrheit. Etwa 46 Prozent der Stimmen sind jetzt ausgezählt, das Bürgerbegehren kommt auf 20.055 Stimmen.

18.28 Uhr: 91 Bezirke ausgezählt: Ja: 50,8% (gegen Messe-Umbau), Nein: 49,2% (für Messe-Umbau wie geplant)

18.26: Der Vorsprung der Umbau-Gegner wächst. 79 Bezirke sind ausgezählt: Ja: 50,8% (gegen Messe-Umbau), Nein: 49,2% (für Messe-Umbau wie geplant)

18.24 Uhr: Trendwende?! Jetzt liegen die Umbau-Gegner vorn: 69 Bezirke ausgezählt: Ja: 50,6% (gegen Messe-Umbau), Nein: 49,4% (für Messe-Umbau wie geplant)

57 von 200 Bezirke ausgezählt - Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Auszählung

18.23 Uhr: 57 von 200 Bezirke ausgezählt: Ja: 49,8% (gegen Messe-Umbau), Nein: 50,2% (für Messe-Umbau wie geplant). Bei jeweils über 10.000 Stimmen sind es nur 70 Stimmen Unterschied.

18. 21 Uhr: 50 Bezirke ausgezählt: Ja: 49,9% (gegen Messe-Umbau), Nein: 50,1% (für Messe-Umbau wie geplant)

18.20 Uhr: 34 Bezirke ausgezählt: Ja: 49,8% (gegen Messe-Umbau), Nein: 50,2% (für Messe-Umbau wie geplant)

18.19 Uhr: 30 Bezirke ausgezählt: Ja: 49,7% (gegen Messe-Umbau), Nein: 50,3% (für Messe-Umbau wie geplant)

18.16 Uhr: Zehn Bezirke sind ausgezählt, das sieht nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus: Ja: 48,9% (1.393 Stimmen), Nein: 51,1% (1.454 Stimmen).

18.13 Uhr: Das Wahlamt meldet, dass drei von 200 Abstimmbezirken ausgezählt sind. Ja-Stimmen: 45,9%, Nein: 55,0%

18 Uhr: Das war's. Ob die Messe wie vom Rat beschlossen für 123 Millionen Euro umgebaut wird oder nicht, ist entschieden. Mit den ersten Ergebnissen aus den Stimmlokalen rechnen wir ab 18.30 Uhr.

17.52 Uhr: Dieser Bericht über den Parteitag der Essener Linken wird besonders im Lager der Umbau-Gegner viele Beteiligte interessieren: zum Artikel

17.40 Uhr: Unsere Kollegen machen sich auf den Weg zu Umbau-Gegnern und -Befürwortern: Das Bündnis "Messe-Umbau nicht um jeden Preis" um die Grünen und die Linken trifft sich am im Panoptikum am Gerlingplatz. Für das "Pro Messe"-Bündnis haben OB Reinhard Paß und Messe-Chef Oliver P. Kuhrt beteiligte Akteure eingeladen, den Ausgang der Abstimmung im Saal Ruhr im Messehaus Ost zu verfolgen.

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