Schulden

Bei Razzia: Beamte müssen Mann trotz Schulden bei Stadt laufen lassen

Bei der Razzia auf dem Ehrenzeller Platz wurde auch dieser mit Dutzenden Fahrrädern beladene Kleintransporter überprüft.

Foto: OH

Bei der Razzia auf dem Ehrenzeller Platz wurde auch dieser mit Dutzenden Fahrrädern beladene Kleintransporter überprüft.

Essen.   Bei einer Razzia ist ein Mann in die Kontrolle geraten, der der Stadt Essen 7500 Euro schuldet. Warum die Beamten den Mann laufen lassen mussten.

Als Ordnungskräfte der Stadt und ein Großaufgebot der Polizei am letzten Wochenende auf dem Ehrenzeller Platz in Altendorf nach dem Rechten schauten, ging den Beamten ein dicker Fisch ins Netz: Wie sich bei der Personalienüberprüfung herausstellte, schuldet der Mann, ein Zuwanderer aus Südosteuropa, der Stadt Essen die stattliche Summe von 7500 Euro. Das Verstörende an diesem Fall: Die Beamten mussten den Mann trotz der hohen Schulden laufen lassen.

Ein Fall, der viele Fragen aufwirft. Etwa die, warum der geschuldete Betrag so hoch ist. Dazu teilt die Stadt mit, dass es sich nicht etwa um eine Steuerschuld handele, sondern um eine Vielzahl einzelner Bußgelder. Geldbußen, die anfallen bei Ordnungswidrigkeiten wie Falschparken und Geschwindigkeitsüberschreitungen, oder durch Kosten für abgeschleppte Fahrzeuge.

Eine Frau zahlt mit 500-Euro-Schein

Dem Vernehmen soll der Mann die Flut von Knöllchen und Bußgeldbescheiden über Monate und Jahre schlichtweg ignoriert haben. Es ist die Rede von nicht weniger als 60 Ordnungswidrigkeiten. Delikte, die sich zu einer reinen Gesamtforderung von etwa 5000 Euro addieren und obendrein Mahn- und Vollstreckungsgebühren von weiteren 2500 Euro nach sich gezogen haben.

Bei derselben Razzia fiel den städtischen Ordnungskräften ein weiterer Südosteuropäer auf, bei dem rund 500 Euro Schulden offen waren. Doch in diesem Fall waren die Beamten gut gewappnet. Denn sie drohten dem Mann unmissverständlich Erzwingungshaft an, die ein Amtsrichter angeordnet hatte: 20 Tage hinter Gittern zu einem Tagessatz von jeweils 25 Euro. In diesem Fall anscheinend ein wirksames Zwangsmittel: Denn kaum war die Erzwingungshaft angedroht worden, sei eine Frau mit einem nagelneuen 500-Euro-Banknote herbeigeeilt und habe damit rasch alle Schulden beglichen.

Schwachstelle im Verwaltungs-Monitoring

Bitter für Ordnungskräfte der Stadt: Im Fall des 7500-Euro-Schuldners war gar keine Erzwingungshaft beantragt worden. Der Grund: Offenbar hat die Bußgeldstelle die Dutzend Einzelfälle nicht zu einem einzigen Fall addiert, sondern von mehreren Sachbearbeitern nebeneinander betreuen lassen. Anscheinend eine Schwachstelle im Verwaltungs-Monitoring, die nun abgestellt werde, wie der Städtische Sicherheitsbeauftragte Matthias Blackert ankündigt.

Im Zuge der Razzia sei auch der Transporter des Schuldners kontrolliert worden. Als die Schiebetür des roten Kleintransporters aufging, entdeckten die verdutzten Beamten mehrere Dutzend Fahrräder, alle so akkurat übereinander geschichtet, dass der komplette Laderaum damit ausgefüllt war.

Die Vermutung, es müsse sich dabei um Diebesgut handeln, wurde allerdings nicht bestätigt. Die Polizei überprüfte die Fahrgestellnummern, konnte die Räder jedoch keinem Diebstahl zu ordnen.

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