Mitgliedervotum

Wunsch nach Erneuerung eint die Duisburger SPD

Ex-NRW-Innenminister Ralf Jäger ist Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Duisburger SPD.

Foto: Tanja Pickartz

Ex-NRW-Innenminister Ralf Jäger ist Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Duisburger SPD. Foto: Tanja Pickartz

Duisburg.   Der Vorsitzende der Duisburger SPD ist enttäuscht vom Mitgliedervotum, Oberbürgermeister und Fraktionschef sehen eher Vorteile im Mitregieren.

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Das Stimmungsbild unter den führenden Duisburger Sozialdemokraten entspricht ziemlich genau dem Ausgang des Mitgliedervotums zur großen Koalition: Zwei sehen den Ausgang positiv, einer bleibt bei seinen Bedenken.

„Überraschend deutlich“ ist für den Duisburger SPD-Vorsitzenden Ralf Jäger die Abstimmung der SPD-Mitglieder ausgefallen. Das Ergebnis müsse man jetzt respektieren und sich einstellen auf vier Jahre mit einer „müden Kanzlerin“, die „kein Thema und keinen Esprit“ habe. Gleichzeitig müsse die SPD auf Zukunftsthemen wie sichere Altersversorgung, Digitalisierung und mangelnde Bildungsgerechtigkeit Antworten finden. Jäger: „Das wird nicht einfach, aber das müssen wir anpacken. Nur bürokratisch den Koalitionsvertrag abarbeiten, das wird nicht reichen.“

Der Oberbürgermeister ist zufrieden

„Ich bin zufrieden“, sagt dagegen Oberbürgermeister Sören Link. In den letzten Wochen habe es in der SPD eine sehr intensive inhaltliche Debatte gegeben: „Das war gut“, sagt der OB und ist auch überzeugt, dass die Diskussion förderlich sei für den anstehenden und „absolut notwendigen Erneuerungsprozess“ der Partei. Im Koalitionsvertrag seien bereits viele Forderungen der SPD zu finden, lobt Link: „Das ist gut für das Land und gut für die Stadt.“ Und die Partei habe genug Kraft fürs Regieren und für einen gleichzeitige Erneuerung: „Ich glaube, das geht – auch hier in Duisburg.“

„Das verschafft uns Zeit, die die Partei braucht“, begrüßt Fraktionsvorsitzender Bruno Sagurna die Neuauflage der großen Koalition. In den Vereinbarungen mit der Union fänden sich viele SPD-Forderungen, und eine stabile Regierung in Berlin sei auch gut für Duisburg. Nur sei es wichtig, die Erfolge der Regierungspolitik künftig besser zu verkaufen als in der Vergangenheit.

SPD soll jungen Menschen eine Chance geben

Gleichwohl müsse innerhalb der SPD jetzt der begonnene Erneuerungsprozess weitergehen, und dabei muss es aus Sagurnas Sicht um Inhalte ebenso wie um Köpfe gehen. Und die Reform der Partei müsse auf allen Ebenen erfolgen, ob Bund, Land und auch Stadt. Seine Erkenntnis nach den Diskussionen der letzten Wochen in der SPD, die auch maßgeblich von den Jungsozialisten geprägt wurden: „Gebt den jungen Menschen eine Chance und neuen Ideen.“ Herausforderungen gebe es genug. So werde die Digitalisierung die Arbeitswelt verändern, Arbeitsplätze seien in Gefahr. Darauf müsse die SPD Antworten haben.

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