Bezirksvertretung

SPD stärkste Kraft – Grüne sind Wahlsieger in Duisburg-Süd

Beate Lieske (SPD) dürfte auch nach der Kommunalwahl 2014 Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden bleiben.

Beate Lieske (SPD) dürfte auch nach der Kommunalwahl 2014 Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden bleiben.

Foto: STEFAN AREND / FUNKE Foto Services

Duisburg-Süd.  Die SPD ist die stärkste Partei im Duisburger Süden, Wahlsieger sind aber die Grünen. Zwei neue Parteien wurden in die Bezirksvertretung gewählt.

Im Duisburger Süden gibt es bei der Kommunalwahl 2020 zwei Gewinner: Die Grünen können ihr Ergebnis im Vergleich zu 2014 verdoppeln. Die AfD, die 2014 nicht angetreten war, erreicht 7,36 Prozent.

In der neuen Bezirksvertretung Süd werden sieben Parteien und damit zwei mehr als bisher vertreten sein: SPD, CDU, Grüne, AfD, Linke, Junges Duisburg und FDP. Die SPD verliert ein Viertel ihrer Wähler (28,97 Prozent/-8,79), Verluste gibt es auch für die CDU (24,25/-6,58). Die Grünen bekommen doppelt so viele Stimmen wie 2014 (21,41/+11,68). Die AfD, 2014 im Bezirk Süd nicht angetreten, erreicht 7,36 Prozent. Die Linken verlieren leicht (4,46/-0,23). Das Wählerbündnis Junges Duisburg verbessert sein Ergebnis (6,25/+1,94). Die FDP schafft es über die 2,5-Prozent-Hürde (3,61/+0,78) und ist damit neu in der BV vertreten. Ebenfalls neu eingezogen ist die AfD.

Parteien in der Bezirksvertretung Duisburg-Süd wollen sich gegen AfD verbünden

Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske (SPD) zeigte sich am Abend zwar enttäuscht über das Abschneiden ihrer Partei: „Ich mache keinen Hehl daraus, wir hätten uns ein besseres Ergebnis gewünscht.“ Sie sagt aber: „Viel Schlimmer für mich ist das Abschneiden der AfD. Dieses Ergebnis erschreckt mich.“

CDU-Spitzenkandidat Manfred Helten sagte, man müsse „den Mitbewerbern gratulieren, besonders den Grünen“. Das Ergebnis der eigenen Partei bezeichnete er als „nicht überraschend“. Als Erstes müsse die neue BV an einer gemeinsamen Linie der AfD gegenüber arbeiten, „da müssen wir uns parteiübergreifend einig sein: Jeder Prozentpunkt für die AfD ist einer zu viel.“

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Für die Spitzenkandidatin der Grünen, Politikneuling Heide Apel, war es die erste Wahl in derart prominenter Rolle. Den ganzen Tag sei sie „sehr aufgeregt“ gewesen. Mit dem Ergebnis ist sie sehr zufrieden. Ihr Ziel: „Ich hoffe, dass wir etwas fürs Klima tun können – deshalb bin ich bei den Grünen.“

Nach der Kommunalwahl: Zwei Kooperationen sind im Duisburger Süden denkbar

Rechnerisch könnten SPD und Grüne ihre bisherige Kooperation fortsetzen: Zusammen kommen sie auf neun von 17 Sitzen. Die Linken, die bis zum Rauswurf Norbert Brodas aus der SPD und seinem späteren Eintritt in die Linke Teil der Kooperation war, bräuchte Rot-Grün für die Mehrheit im Gremium somit nicht. Die SPD hatte ihre Zusammenarbeit mit der Linken gekündigt, nachdem Broda deren Führung übernahm. Auch eine Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU, wie sie im Duisburger Rat bis zur Wahl praktiziert wurde, ist denkbar: Die beiden größten Parteien bringen es gemeinsam ebenfalls auf neun Sitze.

Interessant werden könnte die Frage, wie sich Linke, Junges Duisburg und FDP bei möglichen Kooperationen positionieren. Keine Rolle in der Frage künftiger Bündnisse dürfte die AfD spielen: In der ersten Sitzung nach der Wahl 2014 wurde in der Bezirksvertretung Süd von allen Parteien außer Pro NRW der „Duisburger Konsens gegen rechts“ verlesen, der sich deutlich von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien distanziert.

AfD profitiert von der Auflösung der rechtsradikalen Partei Pro NRW

Die AfD dürfte bei ihren Gewinnen davon profitieren, dass sich die rechtsradikale Partei Pro NRW inzwischen aufgelöst hat: 2014 hatte sie im Duisburger Süden 4,08 Prozent der Stimmen bekommen. Die NPD bekam bei der aktuellen Wahl im Duisburger Süden 94 Stimmen und kommt auf 0,32 Prozent, vor sechs Jahren hatte sie noch 1,93 Prozent erreicht.

Die Wahlbeteiligung im Duisburger Süden war im Vergleich zu 2014 höher: Damals lag sie bei 40,37 Prozent, in diesem Jahr bei 50,25 Prozent.

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  • Die Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksvertretung Süd hatten sich seit der letzten Kommunalwahl deutlich verschoben: Zu Beginn war noch die SPD stärkste Kraft und stellte sieben der 17 Bezirksvertreter.
  • Durch mehrere Parteiaustritte schrumpfte die Fraktion auf nur noch vier Mitglieder.
  • Unmittelbare Folge davon waren zwei neue Fraktionen in der BV Süd: Mitte 2017 schloss sich die zwischenzeitlich parteilose Hannelore Bange Junges Duisburg an, 2019 wurde der ehemalige Sozialdemokrat Norbert Broda Fraktionsvorsitzender der Linken.
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