Neujahrsempfang

Duisburg: Essens Oberbürgermeister würdigt Kommunalpolitiker

Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen war Gastredner bei der 40. Neujahrsbegegnung der CDU Buchholz.

Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen war Gastredner bei der 40. Neujahrsbegegnung der CDU Buchholz.

Foto: Kerstin Bögeholz / FUNKE FotoServices

Duisburg-Buchholz.  Thomas Kufen, OB der Stadt Essen, stellte das Thema Kommunalpolitik in den Fokus seiner Rede bei der 40. Neujahrsbegegnung der CDU Buchholz.

Bereits zum 40. Mal lud die Buchholzer CDU am Donnerstagabend zu ihrer traditionellen Neujahrsbegegnung ein. Und auch diesmal fanden sich wieder zahlreiche Parteimitglieder und Freunde der Christdemokraten zu dem lockeren politischen Jahresauftakt im Karl-Martin-Haus des Pfarrzentrums St. Judas Thaddäus ein.

Gute Tradition ist auch, dass zu dieser Veranstaltung ein prominenter Gast eingeladen wird, der seine Sicht zu aktuellen politischen Themen darlegt.

Thomas Mahlberg, der Vorsitzende des Buchholzer Ortsverbands, hatte zu diesem Zweck den Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen eingeladen. Der CDU-Politiker hatte sich im Jahr 2015 in der Stichwahl gegen den damals amtierenden Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) durchgesetzt.

Schwerpunktthema Kommunalpolitik

Kufen stellte erwartungsgemäß das Thema Kommunalpolitik in den Mittelpunkt seiner Betrachtungen. Der Essener OB bezeichnete mit Blick auf die Neuwahl der Kommunalparlamente das Jahr 2020 als das „Jahr der Weichenstellungen“. In diesem Zusammenhang findet er die Arbeit der Kommunalpolitiker oftmals nicht ausreichend gewürdigt: „Das sind alles Ehrenamtler, die sich für das Gemeinwohl einsetzen und für diese Aufgabe viel Zeit aufwenden.“ Um die Funktionsfähigkeit der Städte und Gemeinden zu gewährleisten, sei eine gesunde Mischung von jungen und älteren Lokal-Politikern wünschenswert. Seine Begründung sorgte für Schmunzeln: „Die Jungen können schneller laufen, aber die Alten kennen die Abkürzungen.“ Kufen nannte die Schwerpunkte, die in Zukunft zu den Aufgaben kommunaler Politik gehören werden. Dabei bezog er sich auf Aussagen des Deutschen Instituts für Urbanistik. Dazu zählen der Bereich Zuwanderung, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, die Mobilität und eine solide Basis der Kommunalfinanzen.

Klare Worte fand der Essener OB zum Zustand des öffentlichen Nahverkehrs: „Der ÖPNV ist in keiner Ruhrgebietsstadt großstadttauglich.“ Dringend notwendig sei eine gravierende Angebots-Verbesserung. Als positives Beispiel nannte er die Situation in Großstädten wie Berlin oder Hamburg: „Dort ist das System so gut, dass man innerstädtisch auf das Auto verzichten kann.“ Tomas Kufen äußerte sich auch zur Umwelt- und Klimapolitik: „Wir können nicht so weitermachen wie bisher, wenn alle Menschen auf der Welt so leben würden wie wir, reichen die Ressourcen der Erde nicht aus.“

Kufen sprach sich in dieser Frage für einen gesellschaftlichen Konsens aus, „fast schon religiöses Ereifern“ führe nicht zum Ziel. Er bezweifelt, dass „die Welt unseren Vorstellungen folgen wird“ und gab zu bedenken, dass der nationale Einfluss bei einem CO2-Ausstoß von zwei Prozent für das Weltklima eher begrenzt sei. Dennoch müsse man zu einem Umdenken kommen und entsprechend handeln: „Wir müssen neue Technologien nach vorne bringen, nicht nur alleine auf die Karte E-Mobilität setzen.“

Bürger müssen umdenken

Umdenken müssten auch die Bürger: „Es kann nicht sein, dass 20 Prozent der Fahrten mit dem PKW weniger als ein Kilometer betragen.“ Auch den Lieferverkehr könne man durch eigenes Handeln beeinflussen: „Nirgendwo werden so viele Textilien aus dem Internet bestellt und oftmals wieder zurückgeschickt, wie bei uns.“ Wie Städte in Zukunft aussehen sollten, brachte Kufen mit der Aussage „Wir brauchen keine autogerechten Städte, wir brauchen menschengerechte Städte“ auf den Punkt. Genauso deutlich wurde er, dass solide Kommunalfinanzen bei den bevorstehenden Aufgaben unerlässlich sind: „Schwarze Zahlen sind wichtig, um grüne Projekte zu finanzieren.“

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