Duisburg. Schneller als erwartet hat die Stadt festgestellt, dass das Bürgerbegehren rechtskonform ist. Bis 25. Mai werden nun Unterschriften gesammelt.
Das geplante Bürgerbegehren gegen das Designer-Outlet-Center ist rechtskonform. Am Freitag erhielt die Initiative die Nachricht aus dem Rathaus. Alle formalen Bedingungen sind erfüllt. Die DOC-Gegner können jetzt mit dem Sammeln der Unterschriften beginnen. Sie haben dafür Zeit bis zum 25. Mai. Rund 11.000 Unterschriften benötigen sie, damit der Rat sich noch einmal mit dem Grundsatzbeschluss für die DOC-Planungen befasst und gegebenfalls wieder aufhebt.
Die Initiative fühlt sich von der Genehmigung durch die Stadtverwaltung allerdings „kalt erwischt“, wie sie am Freitag mitteilt. Sie hatte mit einer längeren Prüfung gerechnet. Zumal der Startzeitpunkt für die sechswöchige Unterschriftenzeit „denkbar ungünstig“ sei: Er liege vor dem Wochenende und zusätzlich direkt vor Beginn der Osterferien.
Auch die FDP will das Bürgerbegehren unterstützen
„Jetzt wird mit Volldampf an der Realisierung des Bürgerbegehrens gearbeitet. Ab Montagmittag werden Unterschriftenlisten und Informationsblätter zur Verfügung stehen“, kündigen die Initiatoren an. Unter der Internet-Plattform jazuduisburg.de können die Listen dann auch heruntergeladen werden.
Unterdessen hat die FDP angekündigt, das Bürgerbegehren zu unterstützen. Die FDP hatte nach einer Mitgliederbefragung schon vor Wochen ihr Nein bekundet.
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