City-Palais

Prozess um Baukosten des City-Palais in Duisburg endet mit Vergleich

Die Stadt Duisburg forderte von der City-Palais GmbH rund 5,5 Millionen Euro. Jetzt steht eine Einigung im Rechtsstreit bevor.

Die Stadt Duisburg forderte von der City-Palais GmbH rund 5,5 Millionen Euro. Jetzt steht eine Einigung im Rechtsstreit bevor.

Foto: WAZ FotoPool

Duisburg.  Im Prozess zwischen der Stadt Duisburg und der City-Palais Duisburg GmbH über Baukosten und Baumängel des Multifunktionskomplexes steht eine Einigung bevor: Das Unternehmen bietet der Stadt rund knapp 1,4 Millionen Euro an. Die Stadt will diesen Vergleich annehmen.

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Der Prozess zwischen der Stadt und der City-Palais Duisburg GmbH über die Baukosten und Baumängel des 2007 fertiggestellten Multifunktionskomplexes endet voraussichtlich mit einem Vergleich. Die Stadt forderte 5,1 Millionen Euro und weitere 400.000 Euro aufgrund der astronomisch hohen Nebenkosten.

Im Gegenzug machte die City-Palais GmbH von der Stadt rund 4,5 Millionen Euro geltend. Jetzt steht die Einigung in dem Rechtsstreit offenbar bevor: Das Unternehmen bietet der Stadt einen Betrag von knapp 1,4 Millionen Euro an. Der Stadtrat soll am kommenden Montag zustimmen — empfiehlt zumindest das Rechtsamt.

4,1 Millionen Euro hinter ursprünglichen Forderungen

Das City-Palais wurde von der LEG als Rohbau errichtet, den Konferenzbereich, Foyers, Säle und die Mercatorhalle hat die Stadt selbst ausgebaut. Rechtsnachfolgerin der LEG ist die City-Palais GmbH, die auch Vermieterin ist. Die angebotene Vergleichssumme liegt allerdings rund 4,1 Millionen Euro hinter den ursprünglichen Forderungen.

Dass die Stadt dennoch auf den Vergleich eingehen will, hat mehrere Gründe. Zum einen seien laut interner Prüfung 1,2 Millionen Euro der Gegenforderungen berechtigt, heißt es in einem Verwaltungspapier. Zum anderen ließen sich wohl nicht alle Forderungen vor Gericht „rechtssicher“ durchsetzen.

Was allerdings in den öffentlichen Vorlagen an die Politik nirgends erwähnt wird: Bei vielen Argumenten hat die Stadt vor Gericht einfach schlechte Karten auf der Hand, weil ihr ehemaliger Projektleiter inzwischen vom Dienst suspendiert ist und der Untreue und Vorteilsnahme verdächtigt wird. Er soll wie berichtet für die Bauaufsicht mitverantwortlich gewesen sein und Firmen gegen Zahlung einer Prämie eine bevorzugte oder problemlose Abwicklung angeboten haben.

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