Loveparade-Prozess

Landgericht muss die nächste Schöffin auswechseln

Im Düsseldorfer Messegelände findet der Loveparade-Prozess statt. Kürzlich hatte das Gericht die Räumlichkeiten vorgestellt.

Foto: Ina Fassbender

Im Düsseldorfer Messegelände findet der Loveparade-Prozess statt. Kürzlich hatte das Gericht die Räumlichkeiten vorgestellt. Foto: Ina Fassbender

Duisburg.   Das Duisburger Landgericht hat ein Ergänzungsschöffin abgelehnt. Für sie wäre der Loveparade-Prozess ein zu große psychische Belastung gewesen.

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Die Strafkammer für das Loveparade-Verfahren muss erneut eine Schöffenposition für den am 8. Dezember beginnenden Prozess neu besetzen. Der Vorsitzende der 6. Großen Strafkammer hat am Freitag eine Ergänzungsschöffin von ihrer Mitwirkung bei der Hauptverhandlung zum Loveparade-Strafverfahren entbunden. Binnen weniger Wochen ist das schon der dritte Wechsel bei den ehrenamtlichen Richtern.

Konkrete Gefahr für die Gesundheit der Schöffin

Die Schöffin hatte dem Gericht ein Attest vorgelegt und von psychischen Problemen auch durch ihren bevorstehenden Einsatz als Ergänzungsschöffin berichtet. „Auf An-ordnung des Gerichts hat ein psychiatrischer Sachverständiger sie daraufhin untersucht und festgestellt, dass ihre Angaben glaubhaft sind“, so Gerichtssprecher Matthias Breidenstein. Es bestehe eine konkrete Gefahr für Gesundheit bzw. Leben der Schöffin, wenn sie zu einer Mitwirkung an der Hauptverhandlung gezwungen werde.

Dass Gerichte Schöffen ablehnen, ist nicht ungewöhnlich und kommt ohne öffentliche Notiz immer wieder vor. „Beim Loveparade-Verfahren ist das aber eben eine Meldung“, weiß Breidenstein. Der dritte Fall eines Austausches zeige zugleich, wie sorgfältig die Strafkammer bei der Schöffen-Prüfung arbeite.

Schöffen werden vom Gericht nicht ausgesucht, sondern nach dem Zufallsprinzip zugelost. Ein Ausschuss bei den Amtsgerichten des Landgerichtsbezirks wählt alle fünf Jahre aus diesen Vorschlagslis-ten Schöffen aus, die dann vor Beginn jeden Jahres den einzelnen Strafkammern zugelost werden. Zum Loveparadeprozess gehören zwei Hauptschöffen und fünf Hilfs- und Ergänzungsschöffen. Auch die Hilfs- und Ergänzungsschöffen nehmen an den Verhandlungen teil.

Zweimal schon Befangenheit

Erst Anfang des Monats hatte das Landgericht eine Ergänzungsschöffin aus Sorge um ihre Befangenheit abgelehnt. Die Frau ist bei der Denkmalbehörde der Stadt Duisburg beschäftigt. Zwei der städtischen Angeklagten in dem bevorstehenden Strafprozess sind demnach derzeit Vorgesetzte der nun abgelehnten Ergänzungsschöffin.

Zuvor hatte das Gericht bereits einen Hauptschöffen abgelehnt, der schon kurz nach der Loveparade-Katastrophe öffentlich gesagte hatte, dass „Dilettanten am Werk gewesen“ seien und „Köpfe rollen“ müssten. Nachdem der Mann seine Ladung als Schöffe erhalten hatte, hatte er das Gericht per Selbstanzeige auf die Gesprächspassagen hingewiesen. Die Äußerungen seien ein möglicher Grund aus der Sicht eines Angeklagten, die gebotene Unparteilichkeit des Schöffen in Frage zu stellen, hatte das Gericht seine Ablehnung begründet.

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