Große Koalition

Groko? Die Duisburger SPD bevorzugt „Rot pur“

Wechselbad der Gefühle am Wahlabend: Am 24. September konnten sich die Duisburger Sozialdemokraten freuen über die sichere Wiederwahl von Oberbürgermeister Sören Link, mussten sich aber grämen wegen des schlechtesten Abschneidens bei einer Bundestagswahl.

Foto: Stephan Eickershoff

Wechselbad der Gefühle am Wahlabend: Am 24. September konnten sich die Duisburger Sozialdemokraten freuen über die sichere Wiederwahl von Oberbürgermeister Sören Link, mussten sich aber grämen wegen des schlechtesten Abschneidens bei einer Bundestagswahl. Foto: Stephan Eickershoff

Duisburg.  Die Duisburger Sozialdemokraten sind derzeit mehrheitlich gegen eine Große Koalition von SPD und CDU/CSU auf Bundesebene.

Die Duisburger Sozialdemokraten sind mehrheitlich eher gegen eine erneute Große Koalition von SPD und CDU/CSU auf Bundesebene. Parteichef Ralf Jäger geht nach dem Unterbezirksparteitag am vergangenen Samstag davon aus, dass vier von fünf Genossen einer Tolerierung einer Minderheitsregierung den Vorzug geben würden vor einer erneuten Regierungsbeteiligung der eigenen Partei.

Nicht nur in den Ortsvereinen gewählte Delegierte waren zu dem Parteitag in die Mercatorhalle eingeladen, sondern alle Mitglieder der örtlichen SPD. Über 400 Sozialdemokraten waren der Einladung gefolgt und wurden von NRW-Parteichef Mike Groschek auf die Debatte über den künftigen Kurs der Partei eingestimmt.

Bürgerversicherung soll her

Einigkeit habe darin bestanden, zentrale programmatische Forderungen in den Fokus der Gespräche über eine Regierungsbildung zu stellen, erklärte Jäger, quasi „Rot pur“. So müsse verhindert werden, dass das Rentenniveau weiter abgesenkt wird, kleine und mittlere Einkommen seien steuerlich zu entlasten und es müsse nach Jahren der Diskussion endlich eine Bürgerversicherung statt der bisherigen Aufteilung in gesetzliche und private Krankenversicherung eingeführt werden.

Am Ende der Verhandlungen in Berlin und unabhängig von deren Ergebnissen wird es nach dem Wunsch der Duisburger SPD einen Mitglieder-Entscheid geben. Vorher soll nach einmal die Möglichkeit einer breiten Diskussion geboten werden.

„Nach langer Zeit mal wieder ein sehr guter Parteitag“, lobte Bruno Sagurna, SPD-Ratsherr aus Meiderich, die Debatte am Samstagmorgen. Es habe eine sehr konstruktive Diskussion gegeben, aber noch keine endgültigen Festlegungen. Kritisiert worden seien die vielen widersprüchlichen Äußerungen von SPD-Größen vor den Fernsehkameras in den letzten Tagen und Wochen.

„Es wird auch Tacheles geredet“

„Ich war völlig begeistert“, blickte Hartmut Ploum, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Wanheim, auf den Parteitag zurück. Vor allem Groschek habe seine Zuhörer mitgerissen mit seiner Analyse der politischen Lage. „Natürlich wird jetzt mit der CDU geredet, aber es wird auch Tacheles geredet“, erwartet Ploum. Und wenn es nicht möglich sei, sozialdemokratische Inhalte mit der Union umzusetzen, werde man selbstbewusst im neuen Jahr in den Wahlkampf gehen.

Überzeugt vom Nutzen einer Großen Koalition ist Dieter Lieske, Vorsitzender des Ortsvereins Bissingheim und 1. Bevollmächtigter der Duisburger IG Metall. Am Parteitag haben er wegen eines wichtigen Gewerkschaftstermins leider nicht teilnehmen können, aber seine Meinung ist deutlich: „Ich bin sehr für eine Große Koalition.“ Schließlich hätten zehn Millionen Wähler bei der Bundestagswahl ihr Kreuzchen bei der SPD gemacht, und die erwarteten eine Partei, die sich bei zentralen politischen Herausforderungen wie Sicherung der Renten oder der Europäischen Union ihrer Verantwortung stellen müsse. Zumal die Chancen, eigene Ziele in praktische Politik umzusetzen, nach dem Scheitern von „Jamaika“ besser denn je seien.

>>KLAUSUR ZUR ERNEUERUNG DER PARTEI

Beim Bundesparteitag ab Donnerstag ist die Duisburger SPD durch die Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir und die Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Ralf Jäger und Frank Börner vertreten.

Anfang des neuen Jahres geht der Duisburger SPD-Vorstand in eine zweitägige Klausur. Dabei geht es neben der inhaltlichen Neuausrichtung auch um die organisatorische. So könnte es laut Jäger bald virtuelle Ortsvereine im Internet geben „neben den klassischen“, um breitere Diskussionen zu ermöglichen.

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