Staatsschutz

67 gefälschte SPD-Wahlplakate in NRW: Ermittlungen dauern an

Wegen Dutzender gefälschter SPD-Plakate ermittelt weiter der Staatsschutz. Auf den vermeintlichen Wahlkampfplakaten standen Parolen wie "Bleib' zuhause! Meide soziale Kontakte! Halte Abstand! Wir zuerst". Insgesamt wurden in NRW 67 solcher Plakate entdeckt.

Wegen Dutzender gefälschter SPD-Plakate ermittelt weiter der Staatsschutz. Auf den vermeintlichen Wahlkampfplakaten standen Parolen wie "Bleib' zuhause! Meide soziale Kontakte! Halte Abstand! Wir zuerst". Insgesamt wurden in NRW 67 solcher Plakate entdeckt.

Foto: Roland Weihrauch / dpa

Duisburg.  Im Fall Dutzender gefälschter Wahlplakate der SPD dauern die Ermittlungen an. Unter anderem in Duisburg, Essen und Bochum hingen die Plakate.

Update, 17. Mai, 13.34 Uhr: Im Fall der gefälschten SPD-Plakate dauern die Ermittlungen der Dortmunder Polizei an. „Wir haben bisher keinen Urheber ermittelt“, sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage. Bekannt geworden seien insgesamt 67 Plakate in Dortmund, Düsseldorf, Köln, Duisburg, Essen und Bochum.

Die Plakate mit großem SPD-Logo waren vor gut drei Wochen entdeckt worden. Sie hingen in sogenannten "City-Light"-Poster-Vitrinen in mehreren Städten, vor allem in Nordrhein-Westfalen. Unbekannte hatten die Kästen geöffnet und sie dort hineingehängt.

Auch in Berlin und Frankfurt am Main wurden Exemplare entdeckt. Fünf Motive wurden bekannt. Bei den meisten von ihnen geht es um das Thema Flüchtlinge. Die Ermittlungen in NRW liegen bei der Staatsschutzabteilung der Dortmunder Polizei. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

SPD distanziert sich von vermeintlichen Wahlplakaten

Ursprungsmeldung, 26. April: Weil zuletzt vermehrt gefälschte Wahlplakate der SPD auftauchten, wurde eine zentrale Ermittlungskommission in Dortmund gegründet. Erst letzte Woche hingen Plakate mit diskreditierenden oder fremdenfeindlichen Slogans in mehreren Stadtteilen von Duisburg.

Auch in Essen, Dortmund, Bochum, Köln und Düsseldorf wurden die Plakate aufgehängt - mit insgesamt fünf verschiedenen Aussagen, berichtet die Polizei Duisburg. Die SPD selbst hat sich von den Plakaten und ihren Aussagen distanziert. Sarah Philipp, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, erklärte: „Die Botschaften spiegeln ausdrücklich nicht die Positionen der SPD wider.“

Hinweise zu den Urhebern gesucht

Der Staatsschutz in Dortmund hat die landesweite Ermittlungsführung übernommen, allein hier wurden Stand Sonntag 17 Plakate von Unbekannten aufgehängt, in Duisburg waren es mehr als zehn.

Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise zu den Urhebern geben können oder gesehen haben, wer die Wahlplakate verbreitet oder aufgehängt hat, der kann sich an die Polizei unter Tel.: 0231/132-7441 wenden.

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