Kommunalwahl

Duisburg: Verzögerungen beim Versand der Briefwahlunterlagen

Im Duisburger Briefwahl-Zentrum in Alt-Homberg werden die Briefwahlanträge gesammelt und die Briefwahlunterlagen für den Versand vorbereitet.

Im Duisburger Briefwahl-Zentrum in Alt-Homberg werden die Briefwahlanträge gesammelt und die Briefwahlunterlagen für den Versand vorbereitet.

Foto: Wahlamt / Stadt Duisburg

Duisburg.  Der Versand der Briefwahlunterlagen verzögert sich in Duisburg mitunter deutlich. Warum viele der 360.000 Stimmberechtigten länger warten müssen.

Das Duisburger Wahlamt muss wegen der Rekord-Briefwahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen Extra-Schichten beim Versand der Briefwahlunterlagen schieben. Dieser hat sich in vielen Fällen verzögert. Die Stadtverwaltung musste im Wahlzentrum sogar kurzfristig eine zweite Kuvertieranlage installieren.

Spätestens drei Tage nach Anforderung sollten die Briefwahlunterlagen bei den Wählern im Briefkasten sein, hatte die zuständige Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik Mitte August angekündigt. Viele der etwa 360.000 Stimmberechtigten mussten jedoch deutlich länger warten.

Kommunalwahl in Duisburg: Briefwahlunterlagen auch nach zehn Tagen noch nicht da

Ein Leser hat unserer Redaktion beispielsweise am 31. August geschrieben: „Am 21.8. habe ich die Unterlagen zur Kommunalwahl erhalten. Da ich mich am Wahltag im Urlaub befinde, habe ich am gleichen Tag Briefwahl beantragt. Bis zum heutigen Tag habe ich die Unterlagen nicht erhalten.“ Seine Schwester sei am 30. August „ohne Stimmabgabe in Urlaub gefahren, sie konnte das erste Mal in ihrem Leben von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen.“ Das Call-Center der Stadt habe ihn auf Probleme durch das hohe Briefwahlaufkommen hingewiesen.

Stadtsprecher Peter Hilbrands bestätigt Ursache und Folgen. Das gesamte Verfahren solle eigentlich „nicht mehr als vier Werktage umfassen. Durch das hohe Aufkommen musste im Wahlzentrum allerdings eine zweite Kuvertieranlage installiert werden.“ Das Team dort habe „am vergangenen Wochenende einen ,Zwischenspurt’ eingelegt, um den Stau an Briefwahlunterlagen aufzulösen.“ Hilbrands kündigt an, „im Laufe dieser Woche sollten alle ausstehenden Unterlagen zugestellt sein“.

Stimmabgabe ist in den Rathäusern bereits möglich

Bis Montag, 31. August, 8 Uhr, waren nach Angaben von Hilbrands exakt 47.089 Briefwahlanträge bei der Stadt eingegangen, die meisten online (wir berichteten). Schon zu diesem frühen Zeitpunkt hatten also bereits 7500 Wahlberechtigte mehr als bei den vorigen Kommunwahlen insgesamt Briefwahl beantragt.

Wer sich für die Briefwahl entscheidet, muss die Unterlagen am Wahltag bis spätestens 16 Uhr der zuständigen Stelle vorlegen (Service-Telefonnummer: 0203 283 333 3). Stimmberechtigte können Briefwahl auch in den Bezirksrathäusern und im Rathaus am Burgplatz beantragen und dort direkt wählen.

So bearbeitet die Stadtverwaltung die Briefwahlanträge

Die Bearbeitung der Briefwahlanträge erläutert Stadtsprecher Hilbrands so: Die Anträge werden im Wahlzentrum In den Haesen in Alt-Homberg gesammelt. Postalische Eingänge werden dort per Scan digitalisiert. Die Anträge werden „für den Druck des Wahlscheines aufbereitet und der dortigen Druckerstraße als Job übergeben“, so Hilbrands. „Auf der nachfolgenden Kuvertierstraße werden die weiteren Unterlagen – Stimmzettel, Umschläge, Hinweisblatt – hinzugefügt und kuvertiert“, also in Briefumschläge gesteckt. „Anschließend werden die Poststücke in der städtischen Poststelle freigemacht und dem Post- Verteilzentrum in Asterlagen zur Zustellung übergeben.“

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