Kommentar

Deshalb fehlt dem Duisburger Rat die Streitkultur

Wie lassen sich die Duisburger Bürger für die Kommunalpolitik in ihrer Stadt begeistern? Martin Ahlers kommentiert.

Wie lassen sich die Duisburger Bürger für die Kommunalpolitik in ihrer Stadt begeistern? Martin Ahlers kommentiert.

Foto: SE / WAZ FotoPool

Duisburg.  Die Nichtwähler sind in Duisburg in der Mehrheit. Vier Fraktionen wollen mehr Bürger für die Stadtpolitik begeistern. Woran es im Rat hapert.

Wenn die Nichtwähler in der klaren absoluten Mehrheit sind, dann hat die Politik ein Vermittlungsproblem. Zwar steht ein Livestream der Ratssitzung nicht im Verdacht, zum Blockbuster zu werden, allerdings wär’s zumindest einen Versuch wert.

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Um Bürger für Demokratie und Kommunalpolitik zu begeistern, braucht es Stadträte und Ausschüsse, in denen kontrovers über die beste Lösung diskutiert wird. Die Duisburger Realität sieht leider anders aus. Entscheidungsbildung erfolgt zumeist im internen Austausch zwischen einer SPD-dominierten Verwaltung und der informellen SPD/CDU-Groko.

Beißhemmung gegen die Parteifreunde in der Stadtspitze

Endgültig gelähmt wird schon in den Fachausschüssen jegliche Diskussionsfreudigkeit durch deren ausgeprägte Beißhemmung gegen die Parteifreunde in den Führungsämtern der Stadt. Verwaltungsintern wacht das Presseamt darüber, dass möglichst keine abweichenden Ansichten die Rathausmauern verlassen – auch leitenden Mitarbeitenden droht für eine eigene Meinung schnell öffentliches Sprechverbot.

Wer aber eine fruchtbare und transparente Streitkultur aber nicht als Voraussetzung für Akzeptanz bei den Bürgern begreift, sollte Politikverdrossenheit nicht bejammern.

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