Resozialisierung

Diakonie übt scharfe Kritik an Leitung der JVA-Düsseldorf

Die Düsseldorfer Diakonie unterhielt ein Programm, das Haftstrafen verhindern oder verkürzen sollte. Die Einstellung seitens der JVA Düsseldorf sorgte für Unmut. Die Diakonie fürchtet um die Resozialisierung.

Die Düsseldorfer Diakonie unterhielt ein Programm, das Haftstrafen verhindern oder verkürzen sollte. Die Einstellung seitens der JVA Düsseldorf sorgte für Unmut. Die Diakonie fürchtet um die Resozialisierung.

Foto: Marius Becker

Düsseldorf.  In Düsseldorf brodelt es zwischen Diakonie und Justizvollzugsanstalt. Die Gefängnisleitung gefährde die Resozialisierung, beklagt die Diakonie.

Die Diakonie kritisiert die Leitung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Düsseldorf. Sie schränke soziale Arbeit mit den Insassen ein, was die Resozialisierung gefährde, heißt es. So wurde 2018 das Projekt zur Haftverkürzung eingestellt und auch die Familienarbeit käme zu kurz, so die Diakonie. „Was wir in den vergangenen Jahren an Einschränkungen bei der sozialen Arbeit erlebt haben, ist völlig unverständlich und nicht hinzunehmen“, kritisiert Diakoniepfarrer Thorsten Nolting. „Das ist der Resozialisierung nicht förderlich.“

Das Projekt zur Haftverkürzung wurde 1993 von der Evangelischen-Gefangenen-Fürsorge und dem evangelischen Kirchenkreis mit JVA und Justizministerium entwickelt. Haftstrafen sollten mit diesem Projekt verhindert oder verkürzt werden. Dabei handelt es sich um Ersatzstrafen, also eine Haft wenn Geldstrafen nicht bezahlt werden. Sozialarbeiter der Diakonie haben die Inhaftierten dabei unterstützt, die Strafen zu zahlen, damit sie die Freiheitsstrafe nicht mehr bis zum Ende absitzen mussten.

Das Projekt sei erfolgreich gewesen, sagt Carola Schüler, Leiterin der Evangelischen Gefangenenfürsorge unter dem Dach der Diakonie. „In 2017 wurden mehr als 4000 Tage Haft verhindert und das Land hat somit mehr als 600.000 Euro gespart“, so Schüler. Das seien rund 150 Fälle, in denen eine Haft verhindert oder verkürzt wurde. „Wir verstehen bis heute nicht das Desinteresse der Anstaltsleitung“, so Schüler weiter.

Rückforderung an die Diakonie nach Projektende

Auch habe die der Landesrechnungshof die für das Projekt eingesetzten Mittel für die Jahre 2010 bis 2014 zurückverlangt – stolze 214.000 Euro. Diese setzten sich aus den jährlichen Zuschüssen von 50.000 Euro zusammen, mit denen die Diakonie einen Teil der Personalkosten für das Projekt deckte, so Nolting. „Unsere Kosten pro Jahr lagen bei knapp über 100.000 Euro.

Das Geld dafür kam neben dem Zuschuss vom Land, auch aus unsere Landeskirche, dem Kirchenkreis und aus Spenden.“ Am Ende habe man sich in einem Vergleich auf eine Zahlung von 30.000 Euro geeinigt. Die Diakonie sei unwirtschaftlich, habe die JVA die Beendigung des Projekts begründet.

Schlechtes Preis-Leistungs-Verhältnis

Dem widerspricht JVA-Leiterin Beate Peters. Sie hatte das Amt im Juni 2018 übernommen, also nach Beendigung des Projekts. „Wir haben mit unseren eigenen Sozialarbeitern in 2019 in 135 Fällen Insassen vorzeitig entlassen können.“ Es gehe jedoch nicht darum, ob die JVA die Arbeit auch ohne die Diakonie leisten könne, so Peters. „Gegenstand der Überprüfung durch den Landesrechnungshof war die Dokumentation der geleisteten Arbeit. Es ging vor allem um das Preis-Leistungs-Verhältnis.“

Auch zweifelt sie die von der Diakonie präsentierten Zahlen an. „Woher die 600.000 Euro Ersparnis durch 4000 verhinderte Hafttage kommen sollen, weiß ich nicht.“

Soziale Arbeit eingeschränkt

Die Arbeitszeiten habe man korrekt dokumentiert, argumentiert derweil die Diakonie. Die Rückzahlung sei wegen Formfehlern verlangt worden. Für diese sei die JVA mitverantwortlich und die Diakonie habe mehrmals auf diese Fehler hingewiesen.

„Wir fürchten, dass hier die Resozialisierung als Ziel der Strafvollzugs nicht mehr die oberste Priorität hat“, sagt Nolting. Neben dem eingestellten Projekt kritisiert er auch generell die Einschränkung bei der sozialen Arbeit mit Insassen. So habe man 2013 ein Familienprojekt geplant, welches schließlich nicht zustande kam, weil die JVA rund zwei Jahre gebraucht habe, um Räumlichkeiten dafür einzurichten. Bis dahin standen der Diakonie die geplanten Mittel und das Personal nicht mehr zur Verfügung.

Diakonie will konstruktiven Dialog

„Aber nicht nur wir sind mit unserer Arbeit betroffen“, sagt Schüler. Auch der staatliche Sozialdienst sei unterbesetzt. „Nach Berichten von Gefangenen fallen Gruppenangebote aus und es gebe zu wenig Kontakt zu Inhaftierten. Der Frust steigt bei ihnen und wir nehmen wahr, dass immer mehr Inhaftierte psychische Auffälligkeiten zeigen.“

Thorsten Nolting hofft auf ein Umdenken der JVA-Leitung und das Engagement der Zivilgesellschaft. „Die Stadtgesellschaft muss sich darüber Gedanken machen, wie sie mit diesem Thema umgeht. Es lässt sich viel verändern und wir wollen einen konstruktiven Dialog darüber, wie wir die Resozialisierung wieder verbessern können.“

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