Luftreinhaltung

Klarheit zu Dieselfahrverbot in Dortmund erst am 22. Januar

Umweltsenator: Autoindustrie und Bundesregierung schuld an Fahrverboten

In Hamburg gelten seit Donnerstag die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote. Damit will die Stadt die Stickoxidbelastung in den Griff bekommen.

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Münster.  Land NRW und Umwelthilfe verhandelten Dienstag lange zu Fahrverboten in Dortmund – und vereinbarten anschließend Stillschweigen bis zu 22. Januar.

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In Essen und auf einem Teilstück der Autobahn A40 konnten drohende Fahrverbote für Diesel vor wenigen Wochen abgewendet werden. Am Dienstag rangen das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe um die Luftreinhaltepläne in Dortmund und Bonn. Nach viereinhalb Stunden endete das Schlichtungsgespräch vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster zur Situation in Dortmund. Das Land und die Umwelthilfe vereinbarten Stillschweigen über das Ergebnis bis zum 22. Januar. Beobachter halten einen Kompromiss, mit dem Fahrverbote in der Revierstadt abgewendet werden könnten, für möglich.

Ganz ähnlich war zuletzt die Schlichtung zur Luftreinhalteplanung in Essen verlaufen. Erst eine Woche nach diesen Gesprächen hieß es Anfang Dezember, die Parteien hätten sich auf ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität in Essen und an der A 40 geeinigt. Dazu gehören eine Umweltspur in der Innenstadt und eine verbesserte Ampelsteuerung. Essen will außerdem den ÖPNV ausbauen und neue Radwege ermöglichen.

Entwicklung der Messwerte lässt hoffen

In Dortmund zählt die Brackeler Straße in der Nähe des Borsigplatzes seit vielen Jahren zu den „Hotspots“ bei der Belastung mit dem gefährlichen Stickstoffdioxid (NO2). Der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft wird dort zwar immer noch nicht eingehalten, aber der Trend lässt zumindest hoffen. Nach vorläufigen Zahlen des Landesumweltamtes Lanuv wurden hier im Jahr 2019 noch 45 Mikrogramm im Jahresmittel gemessen. 2018 lag dieser Wert noch bei 51, im Jahr 2013 gar bei 54. Ähnlich ist die Entwicklung am Rheinlanddamm in Dortmund. In Bonn schwanken die Werte zwischen 36 und 50 Mikrogramm.

Die Stadt Dortmund war vor der Verhandlung in Münster zuversichtlich, dass das Land NRW als Beklagter und die Deutsche Umwelthilfe als Klägerin am Ende doch noch eine Einigung erzielen werden. Ein Stadt-Sprecher beteuerte, die Westfalenmetropole habe „eine Vielzahl von Maßnahmen“ zur NO2-Reduzierung ergriffen, darunter die Einrichtung einer Umweltzone, Durchfahrtsverbote und Geschwindigkeitsbegrenzungen. Dortmund wolle unter anderem den Radverkehr und die öffentlichen Verkehrsmittel fördern und sich dem Ziel einer möglichst „emissionsfreien Innenstadt“ annähern. NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) und Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) nahmen an dem Schlichtungsgespräch teil. Stellungnahmen lehnten sie anschließend ab.

Im Februar geht es um Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen und Bochum

Schon am 11. Februar stehen die nächsten Gespräche zu Luftreinhalteplänen in NRW-Großstädten an. Dann geht es um mögliche Diesel-Fahrverbote in Hagen und Wuppertal. Am 12. Februar soll es um Oberhausen, Gelsenkirchen, Bochum, Bielefeld, Paderborn und Düren gehen.

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