Kundgebung

Neonazis ziehen erneut auf den Sonnenplatz in Dortmund

Die Polizei sicherte die Demo in Dortmund ab. (Archivfoto)

Die Polizei sicherte die Demo in Dortmund ab. (Archivfoto)

Foto: dpa

Dortmund.  Wieder haben Rechtsextreme zur Versammlung in Dortmund aufgerufen. Zuletzt hatte es auch Tumulte gegeben. Die Polizei zeigte sich gelassen.

Die rechtsextreme Szene in Dortmund macht weiter auf sich aufmerksam. Seit einigen Wochen ziehen Mitglieder und Sympathisanten der Partei "Die Rechte" wieder verstärkt in Form von Demonstrationen und Kundgebungen durch die Stadt. Am Montagabend wurde erneut eine Demonstration angemeldet. Demnach rechnete der Anmelder der Demo "gegen Polizeirepressionen und die Pressehetze" mit 30 bis 50 Personen ab 19.30 Uhr auf dem Sonnenplatz.

Im Vorfeld erklärte eine Sprecherin der Polizei, dass die Erfahrungen der vergangenen Wochen in das Einsatzkonzept miteinfließen würden. Die Polizei Dortmund sei gut auf den Einsatz vorbereitet.

Straßensperrungen während Demonstration

Am Abend meldete die Polizei dann über Twitter rund 38 Demonstranten aus der rechten Szene.

Auch Gegendemonstranten waren vor Ort. Nach Schätzungen der Polizei demonstrierten rund 150 Personen gegen die rechte Versammlung.

Für die Dauer der Demo wurde die Zufahrt von der Möllerbrücke zum Sonnenplatz für den Fahrzeugverkehr gesperrt.

Letzte Demo machte bundesweit Schlagzeilen

Zuletzt machten Demonstrationen der Rechtsextremen in Dortmund bundesweit Schlagzeilen und hatten den nordrhein-westfälischen Landtag und das Innenministerium beschäftigt. Bei zwei angemeldeten Aufmärschen von Rechtsextremisten Ende September war es zu dem verbotenen Abbrennen von Pyrotechnik und zu antisemitischen Äußerungen gekommen. Laut Polizei waren hundert Personen bei einem Aufmarsch in Dortmund-Dorstfeld unterwegs. Zu einer weiteren Versammlung in Dortmund-Marten kamen 75 rechtsextreme Personen.

Angemeldet worden waren die Züge auch damals schon unter dem Motto "Gegen Polizeischikanen und Polizeiwillkür".

Beobachter der Demonstrationen kritisierten damals, dass die Polizei nicht mit genügend Einsatzkräften vor Ort gewesen und bei antisemitischen Parolen nicht eingeschritten sei. So ist auf einem Twitter-Video zu sehen, wie Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Fahnen durch Dortmund ziehen. Dabei rufen sie "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" und " Nationaler Sozialismus - Jetzt!"

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte in der Folge eine penible Aufarbeitung des Polizei-Einsatzes bei den Dortmunder Nazi-Demos angekündigt. Das Polizeipräsidium Dortmund werde den Einsatz intensiv nachbereiten, und das Ministerium habe zusätzlich eine förmliche Einsatznachbereitung angefordert, sagte NRW-Innenminster Herbert Reul (CDU).

Gegendemonstranten und Polizisten mit Feuerlöscher attackiert

Bei einer weiteren Demonstration Anfang Oktober kam es zu Tumulten, die zur vorläufigen Festnahme mehrerer Rechtsextremer geführt hatten. Nach einem Angriff mit Feuerlöschern auf Polizisten und Demonstranten waren acht Teilnehmer einer rechtsextremen Kundgebung in Dortmund in Gewahrsam genommen worden. Die Männer wurde nach der Feststellung der Identität wieder entlassen worden, erklärte ein Polizeisprecher.

Unter den Tatverdächtigen sind auch der erst kürzlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilte Siegfried "SS-Siggi" Borchardt und ein Mitglied des Dortmunder Stadtrats, der laut Polizei Vorstandsmitglied der Partei "Die Rechte" ist. Die Männer sollen bei der Abreise nach der Kundgebung aus einem Kleinbus heraus Polizisten und Gegendemonstranten mit einer Flasche beworfen und dann mit mehreren Feuerlöschern angegriffen und mit Pulver besprüht haben. Verletzt wurde den Angaben zufolge niemand.

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