Demonstration

Neonazis skandierten auf Demo in Dortmund verbotene Parolen

Für eine rechte Demo in Dortmund haben sowohl das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen als auch das OVG in Münster bestimmte Parolen verboten.

Für eine rechte Demo in Dortmund haben sowohl das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen als auch das OVG in Münster bestimmte Parolen verboten.

Foto: André Hirtz / Funke Foto Services (Archiv)

Dortmund.  Begleitet von Protesten sind am Freitag rund 80 Rechtsextremisten durch Dortmund gezogen. Die Gegendemonstranten bereiteten der Polizei Arbeit.

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„Dortmund-Dorstfeld Nazi-Kiez“ oder „National befreite Zone“: Der Anmelder der rechtsextremen Demonstration in der Dortmunder Nordstadt am Freitag darf nach Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen und des OVG Münster auf Versammlungen diese und vergleichbare Parolen nicht mehr nutzen. Neonazis, die am Freitagabend durch Dortmund zogen, interessierte das offenbar nicht. Wie die Polizei mitteilte, skandierten Teilnehmer der Demo zu Beginn des Aufzuges eben jene verbotenen Parolen. Deshalb wird nun ermittelt.

Hintergrund des Verbots war eine Versammlung in der Dortmunder Nordstadt am 13. September. Dort waren die beschriebenen Parolen auf Bannern zu lesen gewesen. Die Polizei ging noch vor Ort dagegen vor und hielt ein Verbot im mehr als 30 Seiten starken Auflagenbescheid für die nächste Veranstaltung fest. Ein Dortmunder Neonazi klagte dagegen – ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht wies die Klage ab, das OVG bestätigte dies am Freitagnachmittag.

80 Neonazis bei Demo in Dortmund

Zur Demo am Abend sind laut Polizeibericht rund 80 Rechtsextremisten gekommen. "Der Gegenprotest wurde überschattet durch vielfache Aktionen durchaus gewaltbereiter Gegendemonstranten", resümierte der Einsatzleiter der Polizei am späten Abend.

Immer wieder mussten die Beamten bei den Protesten einschreiten. Gegendemonstranten hätten "Immer wieder (...) versucht, an die Versammlung rechts heranzukommen, den Aufzug zu stoppen oder lautstark die eigene Meinung kundzutun und dabei die Rechtsextremisten zu übertönen", berichtete die Polizei. Sie schrieb mehrere Anzeigen, unter anderem wegen Körperverletzung, Landfriedensbruchs, Eingriffs in den Straßenverkehr durch Errichten von Barrikaden.

Neonazi-Demo in Dortmund: Polizei hat die Strecke im Vorfeld verkürzt

Die Demo begann um 19.30 und wurde um kurz vor 21.30 Uhr für beendet erklärt. Im Vorfeld hatte die Polizei die geplante Route durch die Nordstadt verkürzt und verändert. Die Strecke führte so nicht an der Gedenkstätte Steinwache, nicht an dem Gedenkstein für das NSU-Opfer Mehmet Kubasik, nicht am Nordmarkt und nicht am Mehmet-Kubasik-Platz vorbei. (red)

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