Dortmund. Bei mehreren Demonstrationen in Dortmund skandierten Neonazis auch antisemitische Parolen. Ermittelt wird nun wegen möglicher Volksverhetzung.
Nach den Demonstrationen von Rechtsextremen in Dortmund Ende September ermittelt die Polizei gegen 20 Teilnehmer der Aufmärsche. Das geht aus den Antworten des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Landtag hervor.
Das Papier soll an diesem Donnerstag im Innenausschuss vorgestellt werden. Unter anderem seien Strafanzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gestellt worden, heißt es weiter. Nach der Auswertung von Videomaterial sowie der Vernehmung von Zeugen richteten sich die Ermittlungen nun gegen 20 Personen, denen konkrete Taten zugeordnet werden könnten.
Auch der Polizeieinsatz bei den Demos wird untersucht
Bei den Demonstrationen hatten Kundgebungsteilnehmer antisemitische Parolen skandiert und Pyrotechnik abgebrannt. Die Polizei war nach den Aufmärschen durch zwei Dortmunder Stadtteile am 21. September dafür kritisiert worden, dass sie die Demos nicht abgebrochen hatte.
Ob die Polizei rechtlich und einsatztaktisch richtig gehandelt habe, werde im Zuge einer förmlichen Einsatznachbereitung untersucht, berichtet das Innenministerium in dem Papier. Diese Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. (dpa)
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