Neuausrichtung auf Parteitag

Dortmunder SPD will sich als "linke Volkspartei neu verorten"

Nach der Bundestagswahl ist bei der SPD die Luft raus. Wie sich das ändern und die SPD zu neuen Höhenflügen ansetzen kann, dazu haben Teile des Dortmunder SPD-Vorstands ein Strategiepapier vorgelegt.

Foto: Matthias Hiekel (dpa-Zentralbild)

Nach der Bundestagswahl ist bei der SPD die Luft raus. Wie sich das ändern und die SPD zu neuen Höhenflügen ansetzen kann, dazu haben Teile des Dortmunder SPD-Vorstands ein Strategiepapier vorgelegt. Foto: Matthias Hiekel (dpa-Zentralbild)

Dortmund.  Zwei Wochen nach der "historischen Niederlage" bei der Bundestagswahl ringt die Dortmunder SPD um eine Neuausrichtung. Jetzt liegt ein Papier des Unterbezirksvorstands vor, die SPD als "linke Volkspartei" neu zu verorten.

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Es dürfte einiges zu diskutieren geben, wenn der SPD-Beirat, höchstes Gremium zwischen den Parteitagen, nächste Woche Donnerstag (19. Oktober) im Reinoldinum am Schwanenwall zusammenkommt. Auf den Tischen wird ein Diskussionspapier liegen, mit dem Teile des SPD-Vorstands, angeführt von Parteichefin Nadja Lüders, die Genossen konfrontieren.

Der Kernpunkt ("Ein Weiter-So darf es nicht geben") ähnelt den diversen Erneuerungsappellen, für die der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow seit geraumer Zeit im Internet trommelt. Während Bülow aber offen einen "personellen Neuanfang" an der Parteispitze fordert, schweigt sich das Papier des Vorstandes zu personellen Konsequenzen aus. "Solange keine Alternativen in Sicht sind, stellt sich die Frage nicht", sagt Dortmunds SPD-Vorsitzende Nadja Lüders. "Wir müssen über Inhalte reden, nicht über Personal."

Realistische Strategie fehlte

Die SPD habe "im Wahlkampf nie eine realistische Strategie gehabt, den Kanzler zu stellen", heißt es im Vorstandspapier. Eine Beteiligung an einer erneuten Großen Koalition würde eine Erneuerung zunichte machen, warnen die Genossen.

Auch für den Fall, dass die Jamaika-Verhandlungen scheitern, will sich die SPD nicht mehr in die Pflicht nehmen lassen: "Wir dürfen nicht als Steigbügelhalter für die Kanzlerschaft von Frau Merkel dienen", schreiben die Parteivorstände. Die SPD müsse sich wieder auf einen "Markenkern" konzentrieren und sich "als linke Volkspartei neu verorten".

Nähe zu Gewerkschaften

Der Weg dorthin wird allerdings nur vage beschrieben. Einer der Vorschläge zielt darauf, die Nähe zu "anderen gesellschaftlichen Gruppen" wie Gewerkschaften zu suchen. Eindringlich fordern die Genossen die Parteiführung in Berlin auf, Personalentscheidungen für Kandidaturen und Spitzenposten in die Hände von Parteitagen zu legen. Es müsse Schluss sein, solche Themen in "engen Zirkeln" zu besprechen und die Partei "vor vollendete Tatsachen zu stellen", kritisieren die Dortmunder.

In einem Brandbrief nach der Schlappe bei der NRW-Wahl im Mai hatte Unterbezirkschefin Lüders kritisiert, es herrsche eine "gewisse Selbstzufriedenheit" in Dortmunds SPD. Im Diskussionspapier für den Beirat wird ein einfaches Gegenmittel beschrieben: Die SPD, so heißt es, müsse sich "wieder mehr mit der Lebensrealität, den Sorgen und Bedürfnissen der Menschen beschäftigen."

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