Satirischer Antrag

Wird Castrops Marktplatz zum Sonneborn Parkplatz?

Soll der Castroper Marktplatz nach dem Satiriker Martin Sonneborn benannt werden? "Die Partei" wünscht sich das.

Soll der Castroper Marktplatz nach dem Satiriker Martin Sonneborn benannt werden? "Die Partei" wünscht sich das.

Foto: Fotos: dpa/Jens Lukas

Castrop-Rauxel.  Der Marktplatz in Castrop-Rauxel soll zukünftig "Martin Sonneborn Parkplatz" heißen. Dieses Ziel verfolgt der Ortsverband von "Die Partei". Hinter dem satirischen Antrag auf ein Bürgerbegehren steckt eine ernsthafte Argumentation.

Warum will "Die Partei" den Marktplatz nach Martin Sonneborn benennen?

"Wir sehen keine Aufwertung des Marktplatzes in der fast ausschließlichen Umnutzung zu einem Parkplatz", heißt es in einer Pressemitteilung der Partei "Die Partei", die Marcus Liedschulte unterzeichnet hat. Ein reiner Parkplatz wäre allerdings deutlich günstiger gewesen als die 2,4 Millionen Euro, die die Umgestaltung so gekostet habe. Dann hätte auch einfach asphaltiert werden können - und das wäre "wesentlich pflegeleichter" gewesen, so Liedschulte.

Nachdem der Wochenmarkt in die Einkaufszone umgezogen sei, "sollte ein Marktplatz ohne Markt auch nicht mehr so heißen", so Liedschulte weiter: "Daher starten wir das Bürgerbegehren zur Umbenennung in 'Martin Sonneborn Platz'. Denn was liegt näher als diesen Husarenstreich der Lokalpolitik nach einem bekannten Satiriker zu benennen?"

"Die Partei" zitiert in diesem Zusammenhang den Erfinder der "Werner"-Comics Brösel: "Ein Taucher, der nicht taucht, taucht nix."

Wer ist Martin Sonneborn eigentlich?

Sonneborn war Chefredakteur der Satire-Zeitschrift "Titanic". 2004 gründete er mit anderen Redakteuren zusammen "Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" - kurz: "Die PARTEI". Seit der Europawahl 2014 sitzt der Satiriker und Partei-Bundesvorsitzender im Europäischen Parlament. Vorher war er häufig im Fernsehen zu sehen - unter anderem als bissiger Straßen-Reporter der "heute Show" im ZDF.

Wie groß ist die Unterstützung für "Die Partei" in Castrop-Rauxel?

NRW-weit erhielt "Die Partei" bei der Landtagswahl 0,8 Prozent der Zweitstimmen. In Castrop-Rauxel gab es 259 Stimmen.

Der Vorschlag "Martin Sonneborn Parkplatz" ist aber nicht ernst gemeint, oder?

Es ist wahrscheinlich, dass Liedschultes Pressemitteilung nur ein bissiger Seitenhieb ist auf die Entwicklungen und Diskussionen rund um das Pflaster, das Parken, die Veranstaltungen, Verdreckung, Beleuchtung, Marktsatzung und Co. nach dem Motto: Ihr mit eurem Marktplatz provoziert schon so viele verrückte Geschichten, da setzen wir noch eine drauf.

Was sagt die Stadt Castrop-Rauxel dazu?

Auch wenn es nur ein satirischer Beitrag sein sollte: Wir haben bei der Stadt angefragt, ob das Ansinnen von "Die Partei" dort bekannt ist. "Weder war die Pressemitteilung von Herrn Liedschulte der Stadtverwaltung bekannt, noch gab es eine Mitteilung, man beabsichtige, ein Bürgerbegehren durchzuführen", ließ Maresa Hilleringmann, Sprecherin der Stadt, jetzt wissen. "Wenn solch eine Mitteilung eintreffen sollte und ernst gemeint ist, wird die Angelegenheit ihren formalen Weg gehen."

Wie ist denn der formale Weg für ein Bürgerbegehren?

Der ist zunächst ziemlich offen: Erst muss der Bürger das Begehren der Verwaltung schriftlich mitteilen. Die Verwaltung ist dann verpflichtet, bei der Einleitung behilflich zu sein und eine Kostenschätzung für das Ansinnen abzugeben. Diese Kostenübersicht muss bei der Unterschriftensammlung angegeben werden. Sechs Prozent der deutschen und EU-Bürger der Stadt ab 16 Jahren, also rund 4000 Personen, müssten dann das Begehren unterschreiben.

Würde diese Hürde genommen, dann würde anschließend der Rat der Stadt darüber abstimmen. Würden dann die Politiker zustimmen, würde der Platz umbenannt. Würden die meisten Politiker ablehnen, käme es binnen drei Monaten zu einem Bürgerentscheid, für den alle Wahlberechtigten an die Urne gebeten werden. "Das scheint theoretisch möglich", so Hilleringmann - denn es ist eine Angelegenheit der kommunalen Selbstverwaltung.

Schadet ein satirischer Antrag der Demokratie?

Auf der Internet-Plattform von "Mehr Demokratie" ist das Begehren gelistet mit dem Status "angekündigt". Offen ist, ob die Ankündigung wahr gemacht wird. Thorsten Sterk, Verfechter dieser Art von direkter Demokratie, sagt auf Anfrage: "Bei Wahlen haben die Wähler nur die Wahl zwischen kompletten Konzepten. Dabei steht kaum ein Wähler vollständig hinter dem Programm seiner favorisierten Partei. Differenzen können bei Wahlen nicht zum Ausdruck gebracht werden."

Auch Hellseher seien Wähler nicht. Sie könnten nicht voraussehen, welche Themen nach Wahlen wirklich auf die Tagesordnung kommen. Sterk: "Bürgerentscheide ermöglichen differenzierte politische Entscheidungen der Bürger und ermöglichen ein Eingreifen in aktuelle Entscheidungen abseits von Wahlen."

Was aber ist mit satirisch gemeinten Begehren? Beschädigen sie nicht den Ruf dieses ernsthaften Mittels der direkten Demokratie? "Satire kann Politik beleben und erneuern", findet Sterk: "Im isländischen Reykjavk haben die Wähler vor einigen Jahren nach mehreren großen politischen Skandalen den Satiriker Jn Gnarr zum Bürgermeister gemacht und seiner "Besten Partei" zu vielen Stimmen im Stadtrat verholfen. Bei der Gemeindewahl 2010 erhielt die Partei 34,7 Prozent der Stimmen und zog mit 6 von 15 Sitzen als stärkste Kraft in das Kommunalparlament ein. Geschadet hat es der Stadt jedenfalls nicht.

Welche Bürgerbegehren gab es schon in Castrop-Rauxel?

"Derzeit läuft in Castrop-Rauxel kein Bürgerbegehren", erläutert Sterk: "In der Vergangenheit gab es aber bereits fünf Bürgerbegehren, von denen drei erfolgreich waren. Durchsetzen konnten sich Initiativen gegen die Schließung eines Wildgeheges, für den Umbau des Stadions und für den Erhalt der Fridtjof-Nansen-Realschule. Ein Bürgerbegehren für den Erhalt der Grundschule Marienburger Straße wurde im Bürgerentscheid durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht."

Wie oft gibt es rein kommunale Bürgerbegehren in NRW?

Sterk: "Von 1994 bis heute hat Mehr Demokratie 764 kommunale Bürgerbegehren gezählt. Im Ruhrgebiet war 2014 ein Bürgerbegehren gegen den Teilneubau der Messe im Bürgerentscheid erfolgreich. In Gladbeck scheiterte hingegen ein Bürgerbegehren für den Erhalt einer Jugendeinrichtung am Abstimmungsquorum."

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