Außenpolitik

Merkel und Macron besiegeln neuen Freundschaftsvertrag

09.01.2019, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wartet auf den Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Gesetzentwurf zur Stärkung von Familien und die Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

09.01.2019, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wartet auf den Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Gesetzentwurf zur Stärkung von Familien und die Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Foto: Michael Kappeler

Berlin/Paris/Aachen.  Der Élysée-Vertrag war 1963 von Konrad Adenauer und vom damaligen französischen Präsidenten Charles de Gaulle unterschrieben worden.

Genau 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron einen neuen Freundschaftspakt in Aachen besiegeln. Die Zeremonie für den sogenannten Aachener Vertrag sei am 22. Januar im Krönungssaal des Rathauses geplant, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag in Berlin mit.

Der Pariser Élyséepalast bestätigte den Termin. Der neue deutsch-französische Vertrag soll die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik, Kultur und Technologie vertiefen.

Zuvor war über Monate hinweg unklar gewesen, wo der Text unterzeichnet werden sollte. «Zwischen der Spitze der Bretagne und der östlichen Spitze Deutschlands gibt es viel Platz, viele Orte», hatte der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, erst im November gesagt. Die Nationalversammlung ist das Unterhaus des französischen Parlaments.

Der Élysée-Vertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom damaligen französischen Präsidenten Charles de Gaulle in Paris unterschrieben worden. Er besiegelte 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Freundschaft der früher verfeindeten Länder.

Der 41 Jahre alte Macron hatte eine Neuauflage des Vertrags bei seiner Europa-Rede in der Pariser Sorbonne-Universität im September 2017 ins Spiel gebracht. Beide Länder verständigten sich dann in ihrer gemeinsamen Erklärung von Meseberg im Juni vergangenen Jahres darauf, bis Ende 2018 einen neuen Élysée-Vertrag auszuarbeiten.

Europafreund Macron hatte im Mai vergangenen Jahres in Aachen den Karlspreis erhalten. Der Präsident hielt damals Deutschland einen zu strikten Sparkurs und mangelnden Mut bei der Reform Europa vor.

Die geplante Unterzeichnung wird von Politikern in Nordrhein-Westfalen als besondere Ehre und Verpflichtung gesehen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bezeichnete die Entscheidung, den neuen Freundschaftsvertrag als «Aachener Vertrag» am 22. Januar zu unterzeichnen, als «beispiellose historische Würdigung der Rolle Nordrhein-Westfalens». «Aus dem Élysée-Vertrag wird der Aachener Vertrag: die Erneuerung der deutsch-französischen Beziehungen bei uns, in der Stadt Karls des Großen», sagte Laschet der «Rheinischen Post» (Mittwoch).

Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp sagte: «Die Unterzeichnung des Aachener Vertrags in unserem Rathaus stellt die Bedeutung Aachens als Europa-Stadt und Stadt des Karlspreises heraus.» Ere fügte hinzu: «Dass wir so kurz nach dem Karlspreis 2018 mit dem Preisträger Emmanuel Macron und der Laudatorin Angela Merkel nun eine erneute Begegnung dieser beiden Regierungschefs in Aachen erleben, ist für uns auch ein schöner Hinweis darauf, dass es den beiden im vergangenen Mai gut in Aachen gefallen haben muss.»

Sternsinger zu Besuch im Kanzleramt

Knapp über 100 Kinder und Jugendliche im Königsgewand waren zu Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Sternsinger zu Besuch im Kanzleramt

Als Adenauer und De Gaulle 1963 den Élysée-Vertrag unterschrieben, hielt sich die Begeisterung in Grenzen. Auf deutscher Seite hegten viele den Verdacht, dass der General damit die noch junge Bundesrepublik aus dem Machtbereich der USA herauslösen wollte. Deshalb stellte der Bundestag eine Präambel vorweg, in der er sich zur Freundschaft mit den USA und Großbritannien bekannte, was wiederum De Gaulle wenig gefiel. «Verträge sind wie junge Mädchen und Rosen. Sie halten so lange, wie sie halten», klagte der Staatschef, der in Frankreich immer noch als Held verehrt wird. (dpa)

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