Terrorabwehr

Terrorabwehr: Bochums Vereine müssen nicht mehr zahlen

Bochumer Vereine müssen die Kosten zur Terrorabwehr bei Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen künftig nicht mehr bezahlen.

Bochumer Vereine müssen die Kosten zur Terrorabwehr bei Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen künftig nicht mehr bezahlen.

Foto: Ingo Otto / FUNKE Foto Services

Bochum.  Bochumer Vereine müssen Kosten zur Terrorabwehr bei Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen nicht mehr zahlen. Die Stadt zahlt 100 Prozent.

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Vereine müssen in Bochum künftig keine Kosten zur Terrorabwehr bei Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen bezahlen. Das hat der Rat der Stadt am Donnerstag einstimmig beschlossen. Bedingung ist, dass die Veranstaltungen ohne wirtschaftliches Interesse sind und die Vereine sich selbst um die Erfüllung der Sicherheitsauflagen kümmern.

„Die Brauchtums- und Traditionsvereine leisten einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt“, heißt es in dem Antrag von CDU, SPD, Grünen, FDP&Stadtgestaltern sowie der UWG: Freie Bürger. Die Erfüllung immer höherer Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr könne nicht länger allein in der Zuständigkeit der Vereine liegen.

Verwaltung soll Liste erarbeiten

Der Rat in seiner Sitzung auch beschlossen, dass Vereine zukünftig städtische Leistungen in Anspruch nehmen können, sodass die Verwaltung sie bei der Umsetzung von Sicherheitsauflagen unterstützt. Zudem werde die Verwaltung beauftragt, eine Liste zu erarbeiten, die definiert, welche die als Traditions- und Brauchtumspflege definierten Veranstaltungen sind.

Ein Beispiel für eine Veranstaltung, die die Kriterien erfüllt, ist laut Antrag der Wattenscheider Karnevalsumzug, der am 24. Februar 2020 stattfindet. Hundert Container – auch Indutainer oder Big Packs genannt – müssen dann entlang der Zugstrecke aufgebaut werden. „Diese Aufgaben können nicht durch die Mitglieder der Vereine selbst durchgeführtwerden“, so die Parteien. Die Vereinsmitglieder seien in dieser Zeit mit der Vorbereitung und Durchführung der eigentlichen Veranstaltung beschäftigt.

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