RWE-Aktien

RWE-Aktien: CDU kritisiert früheren Kämmerer Manfred Busch

Dicke Luft. Bochums CDU-Fraktion kritisiert Bochums früheren Kämmerer Manfred Busch.

Dicke Luft. Bochums CDU-Fraktion kritisiert Bochums früheren Kämmerer Manfred Busch.

Foto: Hans Blossey / FUNKE Foto Services

Bochum.  Das Bochumer RWE-Aktienpaket bleibt ein Politikum. Die CDU-Fraktion wirft dem früheren Kämmerer „Fake News“ vor.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

„Mit großer Verwunderung“, wie es heißt, hat die CDU-Fraktion im Bochumer Rat die Aussage des ehemaligen Kämmerers Dr. Manfred Busch (Grüne) zur Kenntnis genommen, dass er bereits Anfang 2007 das gesamte Paket der Bochumer RWE-Aktien zum damaligen Kurswert von etwa 100 Euro verkaufen wollte. „Diese Aussage gehört eher in die Kategorie ‘Fake News’“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt.

„Verdrehte Tatsachen“

Am 21. Februar 2007 habe Busch im Hauptausschuss auf Anfrage von Ratsherr Lothar Gräfingholt (CDU) mitgeteilt, dass es für eine große Gemeinde sinnvoll und notwendig sei, an dem führenden Energieversorger Nordrhein-Westfalens als Gesellschafter beteiligt zu sein. Damit sei sichergestellt, dass Bochum in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterin Informationen aus dem Unternehmen erhalte und im Rahmen ihrer Beteiligung Einfluss auf wichtige energiepolitische und andere Unternehmensentscheidungen nehmen könne. „Diese Tatsache zu verdrehen, ist schon dreist.“

Der frühere Kämmerer habe damals zudem argumentiert, dass ein Teil der Aktien als Sicherheit für den Kauf der Gelsenwasser AG durch die Stadtwerke benötigt werde und daher nicht ohne Weiteres veräußert werden könne. Bei eine Verkauf des gesamten Aktienpakets hätten ein Bruttoverkaufserlös von damals 563 Millionen Euro erzielt werden können.

Verkauf immer wieder gefordert

Seit 2006 habe die CDU-Fraktion immer wieder „massive Vorstöße“ im Rat unternommen, um die RWE-Aktien zu verkaufen, um damit z. B. in 2008 bis zu 670 Millionen Euro einzunehmen. Haardt: „Von ursprünglich einmal 670 Millionen Euro sind letztendlich von dem RWE-Aktienvermögen rund 65 Millionen Euro übrig geblieben. Da wundert es die CDU-Fraktion nicht, dass der grüne Dezernent nach vielen Jahren die Tatsachen verdreht.“ Wären Grüne und SPD den CDU-Anträgen frühzeitig gefolgt, hätte Bochum allein von den jährlich eingesparten Zinsen Kindergärten gebaut und Schulen sanieren können.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (2) Kommentar schreiben