Kommunalpolitik

Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen in Bochum können starten

Grüne Kreismitgliederversammlung unterm Förderturm: Oberbürgermeister Thomas Eiskirch bedankte sich artig für die Unterstützung im Wahlkampf.

Grüne Kreismitgliederversammlung unterm Förderturm: Oberbürgermeister Thomas Eiskirch bedankte sich artig für die Unterstützung im Wahlkampf.

Foto: Gero Helm / FUNKE Foto Services

Bochum.  Die Grünen haben den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD in Bochum frei gemacht. Es gab ein einstimmiges Votum für diesen Weg.

Einstimmig und ohne Diskussion machten die Bochumer Grünen am Dienstagabend (22.) bei ihrer Kreismitgliederversammlung den Weg frei für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Der ebenfalls anwesende Thomas Eiskirch hatte sich zuvor noch einmal für die Unterstützung im Wahlkampf bedankt. „Diese gemeinsame Kandidatur ist schon ein Experiment gewesen und der Erfolg ist natürlich nicht nur der Erfolg einer Person“, sagte der alte und neue Bochumer Oberbürgermeister. Der Unterbezirks-Vorstand der Bochumer SPD hatte bereits am Montag unter Einbindung der 38 Bochumer Ortsvereine grünes Licht für eine Erneuerung der Zusammenarbeit gegeben.

Zwei „Viererbanden“ verhandeln jetzt

Ob es für die SPD mit den deutlich stärkeren Grünen nun schwieriger werde, wollten wir vom Bochumer SPD-Chef Karsten Rudolph wissen. „Nein, dass glaube ich nicht, die beiden Parteien arbeiten ja bereits seit über 20 Jahren in Bochum gut zusammen. Außerdem handelt es sich ja nach wie vor um rot-grüne Koalitionsverhandlungen und nicht etwa andersherum“, fügt er augenzwinkernd hinzu. Für Mittwoch (23.) hat die SPD zum Aufgalopp in ihre Fraktionsräume geladen.

Es treffen sich zwei „Viererbanden“, jeweils mit Verhandlern und Verhandlerinnen aus Partei und Fraktion. Für die SPD werden Karsten Rudolph, Burkart Jentsch, Peter Reinirkens und Martina Schmück-Glock am Tisch sitzen. Bei den Grünen sind es Barbara Jessel, Sebastian Pewny, Hans Bischoff und Thea Jacobs. Ähnlich wie es die Grünen bereits ankündigten, gehe es nicht zuerst um Personen oder Posten, sondern um die Inhalte einer gemeinsamen Politik. „Wir wollen, dass Bochum sich weiter wandelt und natürlich gehören für uns Sozialdemokraten auch die Arbeitsplätze in dieser Stadt dazu“, so Rudolph.

Übrigens zählt Thomas Eiskirch selbst nicht zum Verhandlungsteam. Er werde aber – je nach Themenlage – hinzugezogen. Wie lange sich die Gespräche hinziehen, steht noch nicht fest. Das Grundgerüst jedenfalls, da sind sich die Beteiligten einig, soll bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Rates am 19. November stehen.

Generationswechsel bei den Grünen

Doch am Dienstag ging es bei den Grünen um mehr als um die Koalitionsverhandlungen. Stolz verkündeten die beiden Vorsitzenden Thea Jacobs und Hans Bischoff, dass die Partei mittlerweile 550 Mitglieder in Bochum hat, ein deutlicher Zuwachs in den letzten Monaten. Außerdem steht ein weiterer Generationswechsel bevor.

Zur Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres wird Frithjof Schmidt nicht mehr kandidieren. Seit 2009 sitzt der Bochumer für die Grünen im Bundestag. Bei der Kreismitgliederversammlung gab er wohl einen seiner letzten Berichte über die politische Lage in Berlin.

Beinahe einstimmig unterstützen die Mitglieder den erst 23-jährigen Max Lucks für eine Kandidatur für den Bundestag bei der Wahl im nächsten Jahr. Lucks, der zwei Jahre lang (2017 bis 2019) Bundessprecher der Grünen Jugend war, wird dem linken Flügel der Partei zugerechnet. Seine Schwerpunkte liegen im Einsatz für eine offene und gerechte Gesellschaft sowie in der Menschenrechtspolitik.

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