WIRTSCHAFT

Privatisierung der Wochenmärkte ist vorerst gescheitert

Für Bochums Wochenmärkte ist immer noch kein privater Betreiber gefunden.

Foto: Ingo Otto

Für Bochums Wochenmärkte ist immer noch kein privater Betreiber gefunden. Foto: Ingo Otto

Die Stadt Bochum hat bislang keinen Betreiber für die zwölf Wochenmärkte gefunden. Die Zwangsreinigung durch den USB erweist sich als Pferdefuß.

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Die Neuorganisation der Bochumer Wochenmärkte durch private Hände ist im ersten Anlauf gescheitert. Ursache ist die im Wesentlichen von SPD und Grünen beschlossene Vorgabe, die Reinigung der zwölf Märkte auch künftig durch die Umweltservice GmbH (USB) durchführen zu lassen. Weder Bochum Marketing noch die Deutsche Marktgilde, die beiden einzigen ernsthaften Bewerber im Verfahren, wollen diese Bedingung akzeptieren.

Das geht aus einer nicht-öffentlichen Vorlage für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hervor, der am heutigen Donnerstag im Technischen Rathaus tagt (15 Uhr). Die Bindung an den USB lasse „den Interessenten offenbar keine Spielräume zum kreativen Umgang mit Kosteneinsparungen“ und eröffne somit keine Kapazitäten, „um Wochenmärkte attraktiver gestalten zu können“, heißt es.

Kein Einfluss auf größten Kostenblock

Die Verwaltung hatte die Politik schon bei der Beschlussfassung im März explizit darauf hingewiesen, dass die Bindung an den USB „eine wenig attraktive Variante“ sei, „da kein Einfluss auf den größten Kostenblock ‘Reinigung und Abfallentsorgung’ genommen werden kann“. Auch CDU und AfD hatten sich in eigenen Anträgen für einen freien Wettbewerb stark gemacht.

„Oberstes Ziel der Vergabe muss es sein, die Märkte zu erhalten und nicht zusätzliche Gebühreneinnahmen für den städtischen Haushalt zu erzielen oder städtischen Unternehmen Umsätze zu garantieren“, so Christian Haardt (CDU) damals. Die AfD bezeichnete die Vorgabe als „wettbewerbsverzerrend und diskriminierend“.

Ordnung und Sauberkeit besonders wichtig

Den Bochumer Bürgern sei Ordnung und Sauberkeit besonders wichtig, argumentierten indes SPD und Grüne. „Eine künftige private Durchführung des Marktbetriebes, bei der die Stellschraube für Kostensenkungen hauptsächlich mit Veränderungen in der Marktreinigung begründet wird“ widerspreche dem Anliegen der Bürger.

Unterdessen geht der Verfall an einigen Standorten, der die geplante Neuausrichtung der Wochenmärkte erforderlich macht, weiter. Händler und Kunden werden weniger.

>>Kommentar: Rot-Grün lernt nichts dazu

Die Zukunft der Bochumer Wochenmärkte bleibt ungewiss, Händler und Kunden dürfen weiter bangen und hoffen. Zu verdanken haben die Bürger dieses Trauerspiel der rot-grünen Koalition.

Ein ganzes Jahr (mindestens) ist verloren. Leider ist es nicht das erste Mal, dass SPD und Grüne einfachsten wirtschaftlichen Sachverstand vermissen lassen.

Das Vergabeverfahren für die Wochenmärkte erinnert stark an das gescheiterte Wohnbaulandkonzept, das jahrelang den Wohnungsbau in Bochum zum Erliegen brachte. Rot-Grün lernt nichts dazu.

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