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Kommunalwahl in Bochum: Gewinner und Verlierer äußern sich

Kommunalwahl in NRW: CDU bleibt stärkste Kraft

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU laut ersten Prognosen erneut stärkste Kraft in den Rathäusern geworden, während die SPD deutliche Verluste hinnehmen musste.

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Bochum.  Die Kommunalwahl 2020 in Bochum ist gelaufen. Ergebnisse, Hintergründe und Statements von Gewinnern und Verlierern gibt es in unserem Newsblog.

Kommunalwahl 2020 in Bochum: Analyse und Hintergründe

Update, Montag, 9.30 Uhr: Neun der 91 Sitze im neuen Ruhrparlament werden von Politikerinnen und Politikern aus Bochum besetzt – erfahrene und neue Köpfe sind dabei. Vertreten sein werden die SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit jeweils drei Sitzen sowie CDU, FDP und AfD mit jeweils einem Sitz. Damit stellen die Parteien aus Bochum zehn Prozent der erstmals direkt gewählten Mitglieder des Ruhrparlaments. Die Wahlbeteiligung in der Stadt fiel mit 47,93 Prozent etwas besser aus als im gesamten RVR-Gebiet (46,93). Die SPD mit einem Stimmenanteil von 33,44 Prozent in Bochum und die Grünen mit 22,63 Prozent schnitten dabei besser ab als revierweit (SPD: 29,4; Grüne: 20,3). Deutlich unter dem gesamten RVR-Ergebnis blieb die CDU in Bochum: Sie kam auf gerade einmal 19,9 Prozent – mehr als sieben Prozentpunkte weniger als im gesamten RVR-Gebiet.

Update, Dienstag, 8 Uhr: Einen rabenschwarzen Wahlabend erlebte die CDU im Bezirk Mitte. „Das war eine historische Klatsche, die mich überrascht hat“, gibt Fraktionsvorsitzender James Wille reichlich zerknirscht zu. „Dabei können wir wirklich von uns behaupten, in den letzten sechs Jahren eine gute Kommunalpolitik gemacht zu haben.“ Doch woran lag’s? Wille sieht den Misserfolg seiner Partei vor allem im Höhenflug der Grünen begründet. „Es sind bestimmte Wählergruppen zu den Grünen gewandert, die früher uns gewählt haben“, sagt er. Bei den Grünen dagegen ist die Stimmung euphorisch: „Unsere Hoffnungen waren schon hoch, aber dieses Ergebnis ist absolut spitze“, sagt Anna Di Bari, die mit 19 Jahren künftig die grüne Fraktion im Bezirk Mitte vertreten wird.

Update, Montag, 18 Uhr: „Stolz, richtig stolz“, war Peter Borgmann von den Grünen im Stadtbezirk Bochum-Süd am Abend der Kommunalwahl. Gerade hatte seine Partei bei den Bezirksvertretungswahlen das beste Ergebnis aller Zeiten erzielt: 27,27 Prozent, mehr als zehn Prozentpunkte mehr als bei der Kommunalwahl 2014. Die CDU wurde überholt, die SPD liegt nur noch knapp vorne. Und doch tritt Peter Borgmann ein bisschen auf die Euphoriebremse.

Update, Montag, 17.15 Uhr: Am Tag nach der Kommunalwahl sortieren sich die Bochumer Parteien neu. SPD-Vorsitzender Karsten Rudolph kündigt daher selbstbewusst an: „Wir möchten jetzt zügig in Koalitionsverhandlungen mit den Grünen treten.“ Die Grünen wollen intern und auf einer großen Mitgliederversammlung die Ergebnisse analysieren. In welche Richtung es auch immer geht. Sie sind der große Gewinner der Wahl, auch wenn nicht so, wie sich es vielleicht manche erträumt haben. Wenig Grund zur Freude hat das bürgerliche Lager insgesamt, allen voran natürlich Christian Haardt. Insgesamt kommt die CDU als drittstärkste Kraft noch auf 18 Sitze. Sein Mandat will Haardt auf jeden Fall antreten, das sei er seinen Wählerinnen und Wählern schuldig.

Update, Montag, 16:30 Uhr: Während auch im Stadtbezirk Bochum-Ost die Grünen am Sonntagabend laut jubeln konnten, herrschte bei Koalitionspartner SPD ebenfalls große Freude. Denn gegen den allgemeinen Stadt-Trend konnten die Sozialdemokraten auf Bezirksebene im Osten ihr Ergebnis von der Kommunalwahl 2014 so ziemlich halten. Mehr noch: Mit 41,44 Prozent erzielte die SPD im Osten bei der Bezirksvertretungswahl stadtweit unter den Genossen das beste Ergebnis.

Update, Montag, 16 Uhr: Während in den anderen Bochumer Bezirksvertretungen wieder recht eindeutige rot-grüne Mehrheiten entstanden sind, müssen sich SPD und Grüne in der Wattenscheider Bezirksvertretung einen weiteren Koalitionspartner suchen, um eine Mehrheit für ihren Bezirksbürgermeisterkandidaten Hans Peter Herzog (SPD) bilden zu können. Das ist keine neue Situation, denn schon bei der Kommunalwahl vor sechs Jahren fehlte eine Stimme zur Mehrheit – die kam damals von der Linkspartei.

Update, Montag, 13.45 Uhr: Fast acht Prozentpunkte hat die SPD im Stadtbezirk Bochum-Nord im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 verloren. Eine ganze Menge. Und doch hat sich Bezirksbürgermeister Henry Donner über das Wahlergebnis „verhalten gefreut“. Denn vom Siegeszug der Grünen, die ihr Ergebnis fast verdoppeln konnten, profitiert auch seine SPD. In der Bezirksvertretung kommen beide Parteien bei insgesamt 19 Sitzen auf eine satte Mehrheit von zusammen elf Sitzen.

Update, Montag, 10 Uhr: Erstmals gab es in diesem Jahr die Direktwahl zum Ruhrparlament. Mittlerweile stehen auch diese Ergebnisse fest: Knapper Sieger ist die SPD mit 29,38 Prozent aller Stimmen, gefolgt von CDU (27,18 Prozent) und Grünen (20,32 Prozent). Die AfD hat 7,06 Prozent der Stimmen bekommen, Die Linke 4,11 Prozent und die FDP 3,69 Prozent. Das Bochumer Ergebnisse der Wahl zum Ruhrparlament ist deutlicher und ähneln dem der Ratswahl. SPD (33,44 Prozent), Grüne (22,63 Prozent), CDU (19,93 Prozent), Die Linke (6,14 Prozent), AfD (5,81 Prozent), FDP (3,14 Prozent), Die Partei (2,55 Prozent).

Update, 23.40 Uhr: Den Linken ist es gelungen, ihren Stimmenanteil in etwa zu halten. Die AfD konnte ihren Stimmenanteil von 3,5 Prozent bei der letzten Kommunalwahl auf bald sechs Prozent verbessern. Den Stadtgestaltern allerdings gelang es, den Stimmenanteil gegenüber 2014 zu verbessern. Leichte Verbesserungen verbuchten auch die FDP und die UWG, die sich ja mit den Freien Bürgern zusammengetan hat.

Update, 21.51 Uhr: Thomas Eiskirch (SPD) setzte sich klar gegen alle seine acht Mitbewerber um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum durch. Er holte 61,77 Prozent der Stimmen und ist damit für eine zweite Amtsperiode gewählt. Mit großem Abstand auf den zweiten Platz (19,8 Prozent) schaffte es der CDU-Politiker Christian Haardt (55). Unter den anderen Bewerbern konnte sich lediglich Amid Rabieh (Linke) mit einem Achtungsergebnis ein wenig absetzen. Er holte rund 6,3 Prozent der Stimmen.

Update, 21.30 Uhr: Die Grünen holten rund 22 Prozent der Stimmen. Sie konnten zwar den großen Erfolg aus der Europawahl nicht wiederholen, etablieren sich jedoch als zweitstärkste Kraft. Für SPD und CDU gab es jedenfalls für Kommunalwahlen historisch schlechte Ergebnisse.

Update, 20.48 Uhr: Christian Haardt (CDU) sieht das Ergebnis als persönliche Niederlage.

Update, 20.42 Uhr: Das Ergebnis ist "eine Hausnummer", sagt Thomas Eiskirch (SPD). Er spüre eine große Verantwortung und Erwartungshaltung.

Update, 20.38 Uhr: 221 von 281 Meldungen sind aus den Stimmbezirken bisher eingegangen. Die Wahlbeteiligung sei ungefähr auf dem Niveau der vergangenen Kommunalwahl - mit deutlich mehr Briefwählern. Auf dem Boden vor Wahllokalen in Wattenschied seien Schmierereien entdeckt und entfernt worden. Außerdem habe es längere Wartezeiten an den Wahllokalen gegeben.

Update, 20.18 Uhr: Thomas Eiskirch zeigt sich vom bisherigen Ergebnis "schier überwältigt". Damit gehe eine große Erwartungshaltung einher. Den Vorfall im Briefwahllokal nennt Eiskirch einen "Anschlag auf die Demokratie".

Update, 20.10 Uhr: Nach der Auszählung 178 Stimmbezirken liegt Thomas Eiskirch (SPD) mit 61,82 Prozent klar vor seinem Herausforderer Christian Haardt (CDU), der bisher gerade einmal 18,38 Prozent der Stimmen erreicht hat.

Update, 19.50 Uhr: Erste Stimmen aus der Politik: „Wenn wir eine zwei davor haben, sind wir sehr zufrieden“, so Grünen-Spitzenkandidatin Barbara Jessel. Ihr Parteikollege Sebastian Pewny, ebenfalls Spitzenkandidat, sagt: „Wir wollen die Verkehrswende. Thomas Eiskirch hat das zugesagt. Daran wollen wir ihn jetzt messen. CDU-Spitzenkandidat Christian Haardt hält sich noch bedeckt: „Es ist noch zu früh etwas zu sagen, unsere starken Stimmbezirke sind noch nicht ausgezählt.“.

Update, 18.50 Uhr: Das erste Ergebnis zur Wahl des neuen Stadtrats liegt vor. In Werne wurde so gewählt: SPD 43,16, CDU 15,81, Grüne 15,38, AfD 11,11 Sonstige 14,53.

Update, 18.30 Uhr: Die ersten Ergebnisse der Wahl zum Oberbürgermeister liegen vor. In Hofstede (Stimmbezirk 1802) hat Amtsinhaber Thomas Eiskirch (SPD) 63,1 Prozent der Stimmen erhalten; in Werne (4602) sogar 64 Prozent. Im Stimmbezirk 3206 (Harpen) haben ihn 62 Prozent gewählt.

Update, 17.38 Uhr: Das Wahllokal am Neuen Gymnasium in Bochum-Wiemelhausen ist am Nachmittag wegen eines verdächtigen Gegenstandes geräumt worden. Das bestätigt die Polizei auf Nachfrage. Es soll sich um einen „harten“ Gegenstand im Wahlbrief in einer Wahlurne handeln. Die Polizei kündigt weitere Informationen in Kürze an. Kurz nachdem ist in einem anderen Wahlbrief im Briefwahlzentrum an der Hans-Böckler-Schule ein weiterer verdächtiger Brief entdeckt worden. Während der Gegenstand dort herausgebracht werden konnte, befindet sich der andere verdächtige Gegenstand weiter im Neuen Gymnasium. Polizei und Feuerwehr wurden alarmiert. Beide Gebäude wurden evakuiert. Sprengstoffexperten sind auf dem Weg, um zu klären, ob die Gegenstände zu untersuchen. Die Auszählung wird sich verzögern.

Update, 17.30 Uhr: Immer mehr Wähler machen ihrem Ärger über die langen Wartezeiten Luft: „Gerade kommt meine Nachbarin vom Wahllokal in Hiltrop (Frauenlobschule) zurück, ohne gewählt zu haben.“ Eine Stunde Wartezeit in der prallen Sonne sei nicht auszuhalten gewesen, schreibt ein Leser. Auch über das Wahllokal am Schulzentrum Südwest ärgern sich Bürger. Dort gebe es sogar zwei Schlangen, denn das Wahllokal sei für zwei Bezirke zuständig. „Es gibt aber nur einen Eingang, der gleichzeitig Ausgang ist.“

Update, 17 Uhr: Stadtdirektor Sebastian Kopietz warb am Nachmittag im WAZ-Gespräch für Verständnis: „Sicherheit geht in Corona-Zeiten vor.“ Wer sich bis 18 Uhr in die Warteschlange vor seinem Wahllokal stelle, könne „in jedem Fall auch danach noch wählen. Das sieht das Wahlrecht ausdrücklich vor. Unsere Wahlvorstände sind entsprechend informiert“.

Update, 16 Uhr: Wegen neuer Corona-Fällen an Bochumer Schule standen am Wahlsonntag einige Erstwähler unter Quarantäne und konnten nicht selbst zur Wahl gehen. Die Stadt Bochum teilt aber mit, dass diese durch Unterstützung ihrer Eltern per Briefwahl abstimmen konnten.

Update, 15.30 Uhr: Bis 15 Uhr haben 37,5 Prozent der wahlberechtigten Bochumer ihre Stimme abgegeben. 14 Prozent davon an der Wahlurne, der Rest per Briefwahl, teilte Stephan Heimrath, Leiter des Amtes für Bürgerservice, bei einer Pressekonferenz im Wahlbüro Hans-Böckler-Realschule mit. In Zahlen haben 73.000 Bochumer die Möglichkeit benutzt, per Briefwahl zu wählen - ein Viertel aller Wahlberechtigten. Zum Vergleich: Bei der Europawahl waren es 49.000 Bochumer, die per Briefwahl gewählt haben.

Heimrath bestätigt, dass es in einigen Wahllokalen seit dem Mittag Wartezeiten von 15 bis zu 30 Minuten gebe, das hätten Stichproben ergeben. Wähler sprechen jedoch von Wartezeiten bis zu zwei Stunden. Die Stadt Bochum kann aber beruhigen: Jeder, der bis 18 Uhr in der Schlange steht, darf wählen - auch nach 18 Uhr.

Update, 13.30 Uhr: Seit dem späten Vormittag werden die Schlangen vor den Wahllokalen länger und länger. Während die Wähler vor der Friederikaschule über den Schulhof verteilt geduldig warten, gibt es erste Beschwerden: „Ich selbst habe circa 50 Minuten warten müssen, bis ich ins Wahllokal gekommen bin. In der Zwischenzeit ist die Schlange hinter mir immer länger geworden, so dass einige Wähler wieder gegangen sind, weil ihnen die Wartezeit von mittlerweile fast zwei Stunden zu lange dauerte“, erzählt eine Bochumerin, die im Wahllokal Schillerschule in Ehrenfeld ihre Stimme abgegeben hat.

„Es ist warm, keine Getränke und die Warteschlange wird immer länger. Beobachtet wurde, dass einige, vor allen Dingen ältere Wähler, unverrichtet den Wahl-Ort wieder verlassen haben“, schildert ein Wähler die Situation vor dem Wahllokal auf dem Rosenberg.

Stadtsprecher Thomas Sprenger kann diese Probleme im Allgemeinen nicht bestätigen, er sagt aber: „Wir bitten alle Bochumer, zu warten oder das Wahllokal zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufzusuchen. Das ist noch bis 18 Uhr möglich.“ Auf die Probleme solle reagiert werden, zum Beispiel, indem ältere Wähler, denen längeres Stehen schwer fällt, Stühle bekommen. „Dass so viel los ist, ist grundsätzlich positiv zu bewerten. Es zeigt, dass viele Bochumer wählen wollen“, so Sprenger. Grund für die langen Wartezeiten seien zum einen die Hygienemaßnahmen aufgrund von Corona. Zum anderen sei die Verweildauer der einzelnen an der Urne deutlich länger - da vier oder fünf Stimmen abgegeben werden können.

Update, 12.30 Uhr: Bisher hätten sämtliche Wähler eine Mund-Nase-Bedeckung getragen, berichtet Leonie Pöttgen, Vorstand über die Wahl in der ehemaligen Krupp-Verwaltung an der Essener Straße. Das sei aber ausdrücklich nur eine Empfehlung. Auch Maskenverweigerer dürfen von ihrem Grundrecht Gebrauch machen. „Dann sind wir allerdings angehalten, uns eine Maske aufzusetzen. Und es darf kein anderer Wähler im Raum sein.“

Rücksichtsvoll geht’s auch in Grumme zu. Susanne Jany (55) ist Vorsteherin für den Stimmbezirk 3205. Am Vormittag kamen alle Wähler mit samt Maske und der Bereitschaft, einige Minuten vor der Tür zu warten. „Hygienisch ist alles einwandfrei. Alle Auflagen werden erfüllt. Man kann trotz Corona bedenkenlos wählen“, lobt Krankenpfleger Robert Zore (54) beim Herausgehen und hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung.

Update, 11.15 Uhr: 32,2 Prozent der berechtigten Bochumer haben bis 11 Uhr ihre Stimme bei der Kommunalwahl 2020 abgegeben. Das sind rund zwölf Prozent mehr als zu diesem Zeitpunkt bei der Wahl 2014, teilt Stadtsprecher Thomas Sprenger mit. 28,4 Prozent der Wähler haben ihre Stimme per Briefwahl abgegeben, 3,8 Prozent an der Wahlurne. Zum Vergleich: 2014 hatten um 11 Uhr 13,4 Prozent der Berechtigten per Briefwahl und 7,3 Prozent an der Wahlurne abgestimmt.

Anmerkung: Wir hatten an dieser Stelle aufgrund einer Fehlinformation zuerst eine Wahlbeteiligung von 36 Prozent bis 11 Uhr angegeben. Diesen Wert haben wir korrigiert.

Update, 9.30 Uhr: Vor den beiden Wahllokalen an der Erich-Kästner-Kästner-Schule bilden sich erste Schlangen. Pro Wahllokal dürfen sich zeitlich zwei Wähler drinnen befinden, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern Abstand einzuhalten. „Aktuell sind wir die ganze Zeit leicht beschäftigt“, resümiert Wahlleiterin Julia Bandow rund anderthalb Stunden nach Öffnung.

In der Vergangenheit war die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen immer geringer als bei anderen Wahlen. Dem Bochumer Uwe Hitschler ist aber gerade die Wahl am heutigen Sonntag wichtig. „Es geht um die Dinge, die uns direkt betreffen“, sagt er nachdem er seine Stimme im Wahllokal in Querenburg abgegeben hat. Mit ihr möchte er ein Zeichen setzen – und zeigen, dass er mit der Kommunalpolitik der vergangenen Monate und Jahre nicht einverstanden ist.

In der Schlange vor der Wahllokal steht auch Nils Heerten (26). „Man musste ein bisschen länger warten als sonst“, sagt der Bochumer, nachdem er seine Stimme abgegeben hat. Eigentlich wollte er via Briefwahl abstimmen, war dafür aber etwas zu spät dran. „Ich wollte sicher gehen, dass meine Stimme auch ankommt“, so Heerten. Denn: Wählen ist für ihn Bürgerpflicht.

So sieht es auch Aylin Koymali (23). „Ich hatte im Abi Geschichtsleistungskurs und weiß, wie lange die Menschen damals für die Demokratie gekämpft haben. Ich möchte meine Stimme nutzen“, sagt die Studentin der Ruhr-Universität. Sie habe ihre Stimme eigentlich per Briefwahl abgeben wollen, weil sie zuerst Bedenken aufgrund von Corona hatte. „Es hat aber alles super geklappt“, meint sie.

Update, 8.30 Uhr: Noch ist es ruhig vor den beiden Wahllokal im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Querenburg. Bereits um kurz nach acht haben aber schon die ersten Bochumer ihre Stimme abgegeben, mit dem größeren Ansturm rechnet Wahlleiter Christian Hannisch zur Mittagszeit.

Eine der ersten Wählerinnen ist am Sonntagmorgen Petra Jansen. „Trotz Corona war eigentlich alles wie immer“, erzählt die Bochumerin, die vor einer Fahrradtour gemeinsam mit ihrem Mann ihre Kreuze setze. Durch die Maske habe sie ein bisschen lauter sprechen müssen, es habe aber alles geklappt.

Update, 8.05 Uhr: Die aktuellen Ergebnisse aus Bochum finden Sie am Wahlabend auch an dieser Stelle.

Update, 8.00 Uhr: Die Wahllokale sind geöffnet. Bis 18 Uhr sind die Bochumerinnen und Bochumer aufgerufen, einen neuen Stadtrat zu wählen. Außerdem wird der Oberbürgermeister gewählt. Ebenfalls ein neues Gesicht bekommen die sechs Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, Bochum-Nord, Bochum-Ost, Bochum-Süd, Bochum-Südwest und Wattenscheid. Auch eine Premiere gibt es bei den Wahlen in diesem Jahr: Erstmals wird das Ruhrparlament in Direktwahl gewählt. Menschen mit Migrationshintergrund wählen zudem den Integrationsrat.

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