Rechnungsprüfung

Flüchtlingsunterkünfte: Bochum zahlt zum Teil zu hohe Mieten

Mobile Wohnanlagen wie diese Am Nordbad sowie Leichtbauhallen und Wohnungen hat die Stadt im Vorjahr in großer Zahl gemietet. So schnell wie möglich für die 1000 Flüchtlinge angemessene Unterkünfte geschaffen werden.

Foto: Dietmar Wäsche

Mobile Wohnanlagen wie diese Am Nordbad sowie Leichtbauhallen und Wohnungen hat die Stadt im Vorjahr in großer Zahl gemietet. So schnell wie möglich für die 1000 Flüchtlinge angemessene Unterkünfte geschaffen werden. Foto: Dietmar Wäsche

Bochum.   Ein Rechnungsprüfungsbericht offenbart Defizite bei der Anmietung von Unterkünften für Flüchtlinge. Die Politik beschäftigt sich mit dem Thema.

Zu hohe Mieten hat die Stadt im vergangenen Jahr in einigen Fälle für Unterkünfte für asylsuchende Menschen ausgegeben. Das geht aus einem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes hervor.

„Der Wunsch der Verwaltung möglichst viele asylsuchende Menschen möglichst schnell in angemieteten Wohnungen unterzubringen, führte dazu, dass Mietpreise akzeptiert wurden, die für die Zentralen Dienste unter normalen Umständen keine Wohnungen angemietet hätten“, heißt es im Bericht. Er ist verbunden mit der Aufforderung, sich künftig wieder an Mieten im Rahmen des Mietspiegels zu halten.

1000 Menschen lebten in Turnhallen

Gut 6,7 Millionen Euro hat Bochum im vergangenen Jahr für externe Anmietungen von 571 Wohnungen, sieben Gewerbeobjekte, acht mobile Wohnanlagen und drei Leichtbauhallen bezahlt. Wohnraum zur Verfügung gestellt hat dabei vor allem die VBW Bauen und Wohnen, die über die Stadtwerke und die Sparkasse zu mehr als 50 Prozent der Stadt gehört, an der aber auch Banken und die Vonovia beteiligt sind. 322 VBW-Wohnungen hat die Stadt für Flüchtlinge gemietet, hergerichtet wurden sie für insgesamt 560 000 Euro.

„Bei der Bewertung dieser Summe muss man aber auch bedenken, wie viel für andere Objekte ausgegeben wurde und, dass die Verwaltung im Vorjahr unter einem ziemlichen Druck stand“, sagt Alfons Jost, Leiter des Rechnungsprüfungsamtes. Näher äußern mochte er sich ansonsten zum Rechnungsbericht noch nicht, zumal es noch einen Teil gibt, der ausschließlich im nicht-öffentlichen Teil des Ausschusses debattiert wird. Womöglich geht es dabei um die höheren Mieten und um die Vermieter. Die Stadt hatte sich im Vorjahr bemüht, für zeitweise gut 1000 in Turnhallen untergebrachte Menschen möglichst schnell Unterkünfte zu finden, die eine möglichst gute Betreuung und Integration ermöglichen sollten.

4,6 Millionen Euro nicht gebraucht

„Auffällig ist“, so heißt es im Prüfungsbericht, dass bei der Prüfung der Rechnungen von Malerarbeiten, dem Einbau von Küchen und dem Anbringen von Lampen die Leistungen „fast ausschließlich durch eine Firma erbracht wurden“. Auch damit dürfte sich der Ausschuss beschäftigen.

Insgesamt sind die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen 2016 geringer ausgefallen als zwischenzeitlich vorausgesagt. 30,6 Millionen Euro standen zur Verfügung, nachdem noch sechs Millionen Euro außerplanmäßig bewilligt worden waren. Tatsächlich gebraucht wurden nach jetzigem Stand nur knapp 26 Millionen Euro. So fielen die Mieten um 3,3 Millionen Euro und die Kosten für die Gebäudereinigung um 1,1 Millionen Euro niedriger aus, weil von Mai an Bochum nur noch wenige neue Flüchtlinge aufgenommen hat.

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