Groko

Bochumer Abgeordnete zufrieden mit Sondierungsergebnissen

Paul Ziemiak (CDU) und Michelle Müntefering (SPD) sind ebenso wie Axel Schäfer (SPD) zufrieden mit den Sondierungsgesprächen ihrer Parteien.

Foto: Jürgen Theobald

Paul Ziemiak (CDU) und Michelle Müntefering (SPD) sind ebenso wie Axel Schäfer (SPD) zufrieden mit den Sondierungsgesprächen ihrer Parteien. Foto: Jürgen Theobald

Bochum.   Die Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer, Michelle Müntefering (SPD) und Paul Ziemiak (CDU) halten die Groko-Sondierungsgespräche für erfolgreich.

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Die Bochumer Bundestagsabgeordneten von SPD und CDU zeigen sich zufrieden mit den Ergebnissen der Sondierungsverhandlungen ihrer Parteien. „Die SPD hat die meisten ihrer Vorstellungen erreicht“, sagte Axel Schäfer (SPD) auf WAZ-Anfrage.

Wie allerdings die Wirkung auf die Wähler sei, wisse man nicht. „Wir haben zweimal in der Großen Koalition gut gearbeitet und wurden zweimal abgestraft.“ Es werde allerdings weiterhin „eine große Steuerungerechtigkeit“ geben: „Das kriegen wir nicht in den Griff.“

Dass die SPD sich auch beim Thema Bürgerversicherung nicht durchsetzen konnte, sei eine Chance. „Da unterscheiden wir uns deutlich von den Unionsparteien.“ Die Verhandlungen hätten aber gezeigt, dass es sehr schnell gehen kann, „wenn ein Wille zu Kompromissen da ist“.

Stimmung in der CDU sei gut

Die SPD habe „verantwortlich und konstruktiv“ die Sondierungen geführt, sagt Michelle Müntefering. Sie weist aber darauf hin, dass die große Koalition noch nicht beschlossen sei: „Die Skepsis ist nach wie vor groß und die SPD-Mitglieder haben die Möglichkeit mitzubestimmen.“ Die Bürger hätten gewählt und erwarteten nun eine Entscheidung. „Für mich ist – mit oder ohne Groko – entscheidend, dass es kein ,Weiter-So’ in Berlin gibt.“

Paul Ziemiak, der wie Michelle Müntefering für den Wahlkreis Herne/Bochum II im Bundestag sitzt, hält die Sondierungsergebnisse für einen „guten Kompromiss“. Sie seien eine vernünftige Grundlage für weitere Gespräche, die, so hofft er, so schnell wie möglich abgeschlossen sind. „Die Stimmung in der CDU ist gut.“

Froh ist er über die „vernünftige Lösung“ beim Familiennachzug. Dieser soll auf 1000 Flüchtlinge pro Monat beschränkt werden.

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