Corona

Bochum will auf Gebühren und Vergnügungssteuer verzichten

Auch die Händler des Weihnachtsmarkts sollen, so der Markt denn ausgetragen werden kann, von dem Gebührenverzicht profitieren.

Auch die Händler des Weihnachtsmarkts sollen, so der Markt denn ausgetragen werden kann, von dem Gebührenverzicht profitieren.

Foto: Hans Blossey / www.blossey.eu

Bochum.  Um von der Corona-Krise gebeutelte Händler und Gastronomen zu unterstützt, will die Stadt Bochum auf weitere Einnahmen verzichten.

Die Stadt Bochum bringt weitere Hilfen für von der Corona-Krise gebeutelte Händler, Gastronomen und Firmen auf den Weg. Der Rat entscheidet nächste Woche über den Verzicht von Gebühren in sechsstelliger Höhe.

Insgesamt auf Einnahmen in Höhe von 325.000 Euro aus Sondernutzungsgebühren für Märkte und marktähnliche Veranstaltungen sowie aus der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen will die Stadt in diesem Jahr verzichten. Ebenso wie das bereits beschlossene, Millionen-schwere Zehn-Punkte-Programm soll dies „ein weiterer Impuls für den Handel und die Wirtschaft sowie zur Belebung der Stadtteilzentren und der Innenstadt sein“, heißt es in einer Verwaltungsvorlage. Er gilt für Schaustellermärkte, Wochenmärkte, Weihnachtsmärkte und marktähnliche Veranstaltungen vom 1. April bis Ende 2020. Einnahmen von etwa 75.000 Euro würden der Stadt so entgehen.

250.000 Euro Vergnügungssteuer entfallen

Unterstützt werden sollen außerdem die Betreiber von Diskotheken und Clubs. Direkt dürfen diese von der Stadt nicht unterstützt werden. Möglich aber ist der Verzicht auf die Vergnügungssteuer für das gesamte Jahr. Der Einnahmeausfall beläuft sich dabei voraussichtlich auf etwa 250.000 Euro,

An diesem Mittwoch haben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses den Vorschlag der Verwaltung beraten. Am 27. August entscheidet der Rat darüber.

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