Politik

Bochum: Politik auf Sparflamme und in großer Eintracht

So dicht werden die Fraktionen nicht zusammensitzen, wenn der Stadtrat voraussichtlich Ende April das nächste Mal zusammenkommt.

So dicht werden die Fraktionen nicht zusammensitzen, wenn der Stadtrat voraussichtlich Ende April das nächste Mal zusammenkommt.

Foto: Dietmar Wäsche / Dietmar Wäsche / FUNKE Foto Services

Bochum. Das Coronavirus bestimmt längst unser gesamtes Leben. Aber auch im Ausnahmezustand muss es ein Stück Normalität geben. Nächste Woche kommen einige Gremien des Stadtrats zusammen; wenn auch unter besonderen Bedingungen.

Nur jeweils eine Person pro Fraktion oder Partei werden bei den Sitzungen von Planungs-, Kultur- und Umweltausschuss sowie von Integrationsrat und Bezirksvertretung Mitte vertreten sein. Darauf hat sich der Ältestenrat, dem Gremien aus Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) sowie den Vorsitzenden und deren Stellvertreter der Fraktionen, bereits vor gut einer Woche verständigt. „Es geht im Moment eben nicht anders“, sagt Manfred Preuß, Fraktionsvorsitzender der Grünen, und drückt damit den Pragmatismus aus, von dem Vieles in der Lokalpolitik momentan getragen ist.

Keine Zeit für kleinkarierte Parteipolitik

SPD-Fraktionschef Peter Reinirkens spricht von einem „sehr konstruktiven Miteinander im Ältestenrat“, sein CDU-Kollege Christian Haardt von einem „großen Konsens“ und der Notwendigkeit, mit „für die Handlungsfähigkeit auf allen staatlichen Ebenen zu sorgen“. Für kleinkarierte Parteipolitik sei es nicht die Zeit. „Dabei werden bestimmt auch Fehler gemacht“, so Haardt. Aus diesen gelte es für künftige, ähnlich kritische Situationen zu lernen.

Von kühler Geschäftsmäßigkeit kann allerdings keine Rede sein. „Die Zusammenkünfte des Ältestenrats sind keine emotionslosen Treffen“, so Peter Reinirkens. Einen Eindruck davon vermittelt sein CDU-Kollege Haardt. Im Ältestenrat herrsche zwar Konsens. Aber zehn Prozent der Politik in Bochum habe noch nicht begriffen, „in welcher Lage wir uns befinden“, zürnt er.

Verwaltung soll nicht überfrachtet werden

Alle sind sich einig: Politik ist auch in diesen schweren Zeit möglich. Zwar „eingeschränkt“, so Manfred Preuß, und „auf Sparflamme“ (Haardt). Aber dank Telefon- und Videokonferenzen könnten sich die Mitglieder der Fraktionen austauschen, könnten Sachfragen erörtert und Themen auf den Weg gebracht werden. Die Maßgabe dabei: Die Verwaltung sollte nicht überfrachtet werden, Ausschussvorsitzende nur das auf die Tagesordnung nehmen, was entschieden oder im Hinblick auf den Rat vorberaten werden sollte.

Der kommt mit seinen 80 Mitgliedern voraussichtlich Ende April zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Reihen und die Plätze zwischen den einzelnen Ratsmitgliedern dürfte dann aber deutlich lichter sein als sonst üblich. Zur Sicherheit.

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