Fahrverbot

Bochum: Fahrverbot-Entscheidung fällt Ende Februar

Tempo 30 gilt seit Oktober 2018 auf einem zwei Kilometer langen Abschnitt der Herner Straße.

Tempo 30 gilt seit Oktober 2018 auf einem zwei Kilometer langen Abschnitt der Herner Straße.

Foto: Ingo Otto / FUNKE Foto Services

Bochum/Münster.  In Sachen Diesel-Fahrverbot wurde am Mittwoch vor dem Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt. Auch die Stadt Bochum saß mit am Tisch.

Noch ist unklar, ob die Maßnahmen der Stadt Bochum zur Luftreinhaltung reichen und das drohende Diesel-Fahrverbot abgewendet werden kann. Am Mittwoch (12.) wurde dazu vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster verhandelt – und erst einmal Stillschweigen vereinbart.

Erst am 28. Februar will das OVG dem Vernehmen nach über eine mögliche Einigung zwischen der Deutschen Umwelthilfe und dem Land Nordrhein-Westfalen sowie den betroffenen Städten Bochum, Gelsenkirchen, Oberhausen, Düren und Paderborn informieren.

NRW-Ministerin mit am Tisch

„Es waren konstruktive und intensive Gespräche“, sagte Bochums Stadt-Sprecher Thomas Sprenger nach der etwa einstündigen Verhandlung am Mittwochnachmittag vor dem OVG in Münster. Mit am Tisch saßen dabei Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD), Stadtbaurat Markus Bradtke, Vertreter aus verschiedenen Fachämtern der Stadt Bochum, NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) und Regierungspräsident Hans-Josef-Vogel (CDU) .

Für Bochum geht es um die Frage, ob die über den Luftreinhalteplan an der Herner Straße getroffenen Maßnahmen ausreichen, um die Stickstoffdioxid-Werte entscheidend zu reduzieren. Seit Oktober 2018 gilt auf einem zwei Kilometer langen Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Riemke (A 43) und Bochum-Mitte (A 40) ein Tempolimit von 30 Kilometern pro Stunde. Außerdem wurden in dem Bereich Hecken gepflanzt.

Abkürzung zwischen zwei Autobahnen

Dies soll dabei helfen, die Schadstoffwerte entscheidend zu senken und die Strecke für all jene unattraktiv zu machen, die sie bloß als willkommene Abkürzung zwischen den beiden Autobahnen A 43 und A 40 nutzen. Der Verkehr, so die Stadt Bochum, habe mittlerweile in dem Bereich um 25 Prozent abgenommen.

Ende 2019 hatten schon die Städte Essen und Dortmund sowie Bonn Vergleiche mit dem Land und der Deutschen Umwelthilfe geschlossen. Demnach sind Diesel-Fahrverbote zunächst einmal vom Tisch.

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