Prozesstermin fällt aus

Auf Staatskosten: Angeklagter fehlt vor Arnsberger Gericht

Justitia

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Foto: David-Wolfgang Ebener / dpa

Ein Prozesstermin am Landgericht Arnsberg fiel aus, weil der Angeklagte nicht erschien. Der Staat bliebt wohl auf den entstandenen Kosten sitzen.

Arnsberg. Erscheint ein Angeklagter nicht zu seinem Prozess vor Gericht, kann er dafür zwar nicht bestraft werden, doch muss er mit anderen, unangenehmen Konsequenzen rechnen. In aller Regel wird so dann ein Haftbefehl erlassen und der Verweigerer wird nach dessen Vollstreckung bis zum terminierten Prozess seine Zeit im Knast verbringen. So könnte es auch für einen 47-jähriger Arnsberger kommen, der, obwohl ordnungsgemäß über die Diakonie geladen - er hat keinen festen Wohnsitz – es vorzog, seinem Prozess vor dem Schöffengericht fernzubleiben.

Erschienen jedoch waren der Vorsitzende Richter, zwei Schöffen, die Protokollführerin, der Staatsanwalt, der Pflichtverteidiger und drei Zeugen. Sie alle kamen vergebens. Das Bemühen des Gerichtes, den Angeklagten von der Polizei aufsuchen zu lassen, um ihn vorzuführen, war vergebens. Nach einer Stunde des Wartens stand fest: Der Angeklagte war nicht aufzugreifen. Ihm sollte ein Drogendelikt vorgeworfen werden, das mit einer Mindeststrafe von fünf Jahren geahndet werden kann.

Haftbefehl erlassen

Ein solches Verbrechen wird grundsätzlich vor der nächst höheren Instanz, dem Landgericht, verhandelt. Nur weil wahrscheinlich ein minder schwerer Fall angenommen werden kann, war der 47-Jährige vor dem Schöffengericht angeklagt, das Freiheitsstrafen bis zu vier Jahren aussprechen kann. Doch weil der Angeklagte es vorzog, nicht vor Gericht zu erscheinen, wurde die Hauptverhandlung vertagt. Vorher jedoch beantragte der Staatsanwalt, einen Haftbefehl zu erlassen, dem das Gericht nachkam.

Grundsätzlich muss ein Angeklagter für sein unentschuldigtes Fernbleiben vor dem Gericht die entstandenen die zusätzlichen Kosten übernehmen, doch nur dann, wenn er finanziell dazu in der Lage ist, was hier kaum der Fall sein wird. Die Kosten „darf“ der Staat – sprich: die Allgemeinheit – stemmen. Dieses Verhalten ist vor Gericht beileibe kein Einzelfall. Es kommt auf den Gerichtsebenen viel zu oft vor und kostet dem Staat Millionen.

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