Verkehr

NRW erhält mehr Zuschüsse für Nahverkehr

NRW erhält bis 2031 fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Nahverkehr.

NRW erhält bis 2031 fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Nahverkehr.

Foto: Federico Gambarini/Archiv

Düsseldorf.  Nordrhein-Westfalen soll in den kommenden Jahren mehr Geld vom Bund für den regionalen Schienenverkehr erhalten. Bis zum Jahr 2031 ergebe sich ein Plus von insgesamt fünf Milliarden Euro, teilte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) am Freitag mit. Im nächsten Jahr steigen die Zahlungen an NRW den Angaben zufolge von gut 1,1 Milliarden Euro (2015) auf knapp 1,3 Milliarden Euro.

Auf die Anhebung der sogenannten Regionalisierungsmittel hatten sich Bund und Länder im Rahmen des am Donnerstagabend vereinbarten Pakets zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geeinigt. Das Ergebnis der Verhandlungen muss noch im Vermittlungsverfahren von Bundestag und Bundesrat umgesetzt werden.

Der Bund will die Regionalisierungsmittel von 7,4 Milliarden Euro auf 8,0 Milliarden Euro im kommenden Jahr erhöhen. Danach sollen sie jedes Jahr um 1,8 Prozent angehoben werden, um steigende Kosten für Trassen, Energie und Personal auszugleichen. Zugleich wird der Anteil Nordrhein-Westfalens an dem Topf schrittweise von derzeit knapp 15,8 Prozent auf fast 19,0 Prozent im Jahr 2031 steigen, wie das NRW-Verkehrsministerium mitteilte.

Bei der Bahnreform vor mehr als 20 Jahren hatte der Bund den Ländern die notwendigen Mittel für den regionalen Schienenverkehr zugesichert - die "Regionalisierungsmittel". Das Geld stammt aus der Mineralölsteuer.

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