Betreuung

NRW: Vor 7 und nach 17 Uhr wird das Kita-Angebot dünn

Spielzeug liegt in einer Düsseldorfer Kita auf dem Boden. Eltern haben keinen Anspruch auf einen Kita-Platz mit Öffnungszeiten auch in den Randzeiten des Tages.

Spielzeug liegt in einer Düsseldorfer Kita auf dem Boden. Eltern haben keinen Anspruch auf einen Kita-Platz mit Öffnungszeiten auch in den Randzeiten des Tages.

Foto: Monika Skolimowska / dpa

An Rhein und Ruhr.  Ab Sommer steht in Nordrhein-Westfalen mehr Geld für flexible Betreuungsangebote bereit. Ein Anspruch auf bestimmte Kita-Zeiten besteht nicht.

Eltern haben keinen Anspruch darauf, dass eine Kindertagesstätte für ihr Kleinkind zwischen ein und drei Jahren besonders früh öffnet oder besonders spät schließt. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster in einem an diesem Freitag (14. Februar 2020) veröffentlichten Beschluss klargestellt. Das NRW-Familienministerium verweist auf Nachfrage der Redaktion darauf, dass man ab diesem Sommer viel Geld in die Hand nehme, damit sich das flexible Betreuungsangebot weiter bessert.

„Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen“, hieß es im Hause von Minister Joachim Stamp (FDP). Im Zuge des überarbeiteten Kinderbildungsgesetzes, das zum 1. August in Kraft tritt, gewähre man Jugendämtern einen Zuschuss zu flexiblen Betreuungsangeboten, die Bedarfen in den frühen Morgen- oder späten Abendstunden oder am Wochenende Rechnung tragen sollen.

Kommunen entscheiden über die Angebote

Ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 würden für mehr flexible Angebote in der Kindertagesbetreuung 50 Millionen Euro bereitgestellt, so die Ministeriumssprecherin. Bis 2022/2023 wachse dieser Betrag auf 100 Millionen. Die Kommunen beteiligten sich mit 20%. Wie die Angebote (zum Beispiel verlängerte Öffnungszeiten) vor Ort gestaltet werden, liege in der Hand der Kommunen.

Im besagten Fall jetzt waren Eltern aus Köln vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster damit gescheitert, eine Kita-Betreuung für ihr Kleinkind auch in den sogenannten Randzeiten des Tages einzufordern. Eine geeignete Kita am Wohnort war voll, eine andere bot eine Betreuung nur bis 16.30 Uhr. Die Eltern hatten jedoch erklärt, dass sie beide in der Medienbranche tätig seien und für ihren Nachwuchs eine Betreuung bis mindestens 18 Uhr benötigen.

Rund 300 Einrichtungen öffnen vor sieben Uhr

Die Richter vom 12. Senat jedoch erklärten, der Anspruch auf einen Betreuungsplatz umfasse nicht vollständig an die Bedürfnisse angepasste Öffnungszeiten. Die Verpflichtung der Träger beschränke sich auf den Gesamtbedarf, nicht aber auf individuelle Bedürfnisse. Für den späteren Nachmittag könnten die Eltern zusätzlich eine Tagesmutter nehmen (Az.: 12 B 1324/19).

Ganz überwiegend decke das Regelangebot in Kitas und in der Kindertagespflege den Bedarf von Familien ab, hieß es im Ministerium. Mancherorts gebe es aber auch Bedarfe darüber hinaus. NRW-weit stellt sich das Angebot unterschiedlich dar. Die jüngsten Daten stammen aus dem Kindergartenjahr 2018/2019.

Demnach haben von den rund 10.000 Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen rund zwei Drittel der Einrichtungen bis mindestens 16.30 Uhr geöffnet – davon rund 1.900 Einrichtungen bis 17 Uhr, rund 370 über 17 Uhr hinaus und 84 bis nach 18 Uhr. Rund 300 Einrichtungen öffnen vor 7 Uhr, wie das Ministerium mitteilte, mehr als 5.000 um 7 Uhr und weitere 4.200 bis 7.30 Uhr.

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