Wer mit wem?

Nach erster "Ruhrwahl": Beim RVR starten die Sondierungen

Frank Baranowski (58) war bei der Kommunalwahl nicht mehr als Oberbürgermeister in Gelsenkirchen angetreten. Seine Funktion als Sprecher der Ruhr-SPD will er noch bis voraussichtlich Frühjahr 2021 fortführen.

Frank Baranowski (58) war bei der Kommunalwahl nicht mehr als Oberbürgermeister in Gelsenkirchen angetreten. Seine Funktion als Sprecher der Ruhr-SPD will er noch bis voraussichtlich Frühjahr 2021 fortführen.

Foto: MATTHIAS GRABEN / FUNKE Foto Services

Im Ruhrgebiet.  Die SPD als stärkste Fraktion im neuen Ruhrparlament redet an diesem Donnerstag zuerst mit der CDU, dann mit den Grünen.

Nach der ersten Direktwahl des "Ruhrparlaments" starten beim Regionalverband Ruhr (RVR) die Sondierungsgespräche. Die SPD war mit 30,6% der Stimmen und 29 Sitzen stärkste Kraft geworden, wenn auch knapp. "Wir leiten daraus den Auftrag ab, ab eine Gestaltungsmehrheit zu bilden", sagte Ruhr-SPD-Sprecher Frank Baranowski der Redaktion.

Wer mit wem? Die SPD spricht an diesem Donnerstag (24. September 2020) am Nachmittag zuerst mit der CDU dann mit den Grünen. Im 91-Sitze-Parlament käme Rot-Schwarz auf eine komfortable Mehrheit von 56 Sitzen, bei Rot-Grün wären es 49. Mit 47 Mandaten könnten auch CDU und Grüne eine Mehrheit bilden.

Baranowski: Keine Option ausschließen

Zudem wäre eine Fortsetzung der "übergroßen Koalition" aus SPD, CDU und Grünen (76 Sitze) zumindest theoretisch denkbar - allerdings hatte es da in der abgelaufenen Legislaturperiode bitteren Zank um den neuen Regionalplan gegeben. im Vorfeld der Gespräche wollte Frank Baranowski, Noch-Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, ausdrücklich keine Option ausschließen.

Eben diesen künftigen Regionalplan, Mobilität, Wirtschaftsförderung sowie den Umgang mit Klimawandel sieht Baranowski als große Themen für die Gespräche. "Bei den drängenden Fragen der Zukunft muss das Ruhrgebiet in den nächsten fünf Jahren entscheidend vorankommen", meinte der Ruhr-SPD-Sprecher. Zudem gilt es, Weichen zu stellen für wichtige RVR-Projekte wie die IGA: "Die Gartenschau findet zwar erst 2027 statt - die wichtigen Vorarbeiten müssen aber in den nächsten fünf Jahren getan werden."

Neue Köpfe finden zusammen - oder auch nicht

Wichtige Personalien in der RVR-Verwaltung müssen nicht geklärt werden - Regionaldirektorin und Dezernenten waren vor gar nicht langer Zeit im Amt bestätigt - oder neu gewählt worden. Dafür gibt es nach der Wahl auf Seiten der Politik neue Köpfe, die nun zueinander finden - oder eben auch nicht. Mit Hernes Oberbürgermeister Frank Dudda, Hans-Peter Noll bei der CDU sowie Birgit Beisheim und Patrick Voss bei den Grünen waren alle drei Parteien mit neuen Spitzenkandidaten in die Wahl gegangen. Die Zeit für Sondierungen und Koalitionsgespräche drängt nicht - das neue RVR-Parlament tritt erstmals im Dezember zusammen.

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