US-Wahlkampf

Twitter warnt erneut vor Tweet von Donald Trump

Darum geht es im Post-Streit vor der US-Wahl

Vor der US-Präsidentschaftswahl im November werfen US-Demokraten Präsident Donald Trump vor, die Post bewusst zu schwächen, um die Briefwahl zu erschweren und Wählerstimmen zu unterdrücken. Die wichtigsten Punkte in dem Streit im Überblick.

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Berlin.  Twitter warnt die Nutzer vor einem Tweet des US-Präsidenten – weil Donald Trump darin zur doppelten Stimmabgabe aufgerufen habe.

Twitter hat einen Tweet des US-Präsidenten Donald Trump erneut mit einem Warnhinweis versehen. Der Post, um den es geht, richtete sich an Bürger des Staates North Carolina. Der Präsident forderte Briefwähler darin auf, sich am Wahltag trotzdem ins Wahllokal zu begeben, um sich der korrekten Zählung ihrer Stimme zu versichern. Im Problemfall sollten die Bürger dann vor Ort nochmals abstimmen, schrieb Trump.

Das wollte Twitter nicht so stehen lassen: Trumps Tweet könnte als Ermunterung zur doppelten Stimmabgabe verstanden werden – und das verstoße gegen die Richtlinien des Netzwerkes zur Wahrung der Integrität der Wahl, teilte das Unternehmen mit. In North Carolina, wie auch in anderen US-Staaten, ist es illegal, seine Stimme doppelt abzugeben.

Auch Facebook versieht Trumps Botschaft mit Hinweis

Dass der Tweet nicht komplett gesperrt wurde, sondern lediglich mit einem Warnhinweis versehen wurde, hat laut Twitter einen Grund: „Es könnte von öffentlichem Interesse sein, dass dieser Tweet zugänglich bleibt.“ Trump postete seine Botschaft auch auf Facebook. Das soziale Netzwerk versah die Nachricht wiederum mit dem Hinweis, dass die Wahl per Brief in der Vergangenheit als vertrauenswürdig galt und auch in diesem Jahr keine anderweitigen Prognosen vorlägen.

Trump hat die Briefwahl immer wieder als besonders betrugsanfällig kritisiert, ohne dafür aber Belege vorzulegen. Zuletzt wurde dem Republikaner vorgeworfen, durch Einsparungen bei der amerikanischen Post eine frei zugängliche und sichere Wahl für alle Amerikaner im Pandemie-Jahr zu blockieren.

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Abstimmung per Briefwahl könnte für Trump gefährlich werden

Trump hatte bereits Ende vergangenen Monats Briefwähler zum Versuch ermutigt, bei der Wahl im November zusätzlich auch im Wahllokal abzustimmen, und damit für einen Eklat gesorgt.

Die Demokraten um den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden fordern angesichts der Corona-Pandemie, eine Briefwahl möglichst vielen Amerikanern zu ermöglichen. Trumps ablehnende Haltung könnte auch damit zu tun haben, dass Anhänger der Demokraten Umfragen zufolge eher zur Briefwahl neigen. Nach einer Befragung des Instituts Pew von Ende August würden 58 Prozent der Wähler, die für Biden stimmen wollen, Briefwahl bevorzugen. Das gilt demnach nur für 19 Prozent der Wähler, die ihre Stimme Trump geben wollen.

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(bml/dpa)

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