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Trump rechtfertigt sich für Informationsaustausch mit Russen

Bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow (l.) und dem russischen Botschafter Sergej Kisljak (r.) vorige Woche soll US-Präsident Donald Trump (M.) geheime Informationen besprochen haben.

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Bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow (l.) und dem russischen Botschafter Sergej Kisljak (r.) vorige Woche soll US-Präsident Donald Trump (M.) geheime Informationen besprochen haben. Foto: Uncredited / dpa

Washington  Donald Trump soll sensible Informationen mit russischen Diplomaten geteilt haben. Nun reagierte der US-Präsident auf die Vorwürfe.

US-Präsident Donald Trump soll Berichten mehrerer US-Medien zufolge mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow und dem russischen US-Botschafter Sergej Kislyak hochsensibles Geheimdienstmaterial besprochen haben.

Die beiden Gäste aus Russland hätten bei ihrem Besuch am vergangenen Mittwoch im Weißen Haus mehr erfahren, als die USA mit ihren Verbündeten teile, schrieb die „Washington Post“ unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus. Trumps Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster wies den Bericht umgehend als falsch zurück. „Ich war im Raum, es hat nicht stattgefunden“, sagte er am Montagabend vor Reportern in Washington.

Trump rechtfertigt sich

Der US-Präsident selbst rechtfertigte am Dienstagmorgen (Ortszeit) den Informationsaustausch mit Russland. Auf Twitter schrieb Trump, dass er Inhalte zum Terrorismus und der Flugsicherheit mit dem russischen Außenminister besprochen habe.

Der Grund dafür seien „humanitäre Gründe und dass ich will, dass Russland sich stärker im Kampf gegen den IS und den Terrorismus engagiert“. Trump fügte hinzu, dass er im übrigen das Recht besitze, diese Informationen zu teilen. Ob diese Informationen jedoch vertraulich waren oder bestimmten Geheimhaltungsstufen unterlagen, ließ der US-Präsident offen.

Russland dementiert Berichte

Russland wies die die Weitergabe von vertraulichen Informationen von US-Präsident Donald Trump im Gespräch mit Außenminister Sergej Lawrow zurück. Bei den Berichten handele es sich um „fake news“, schrieb Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Dienstag auf Facebook.

„Leute, lest ihr wieder diese amerikanischen Zeitungen? Ihr braucht sie nicht zu lesen. Man kann sie auch für etwas anderes nutzen“, schrieb sie weiter. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete die Berichte als „Unsinn“.

Hinweise auf Quelle der Informationen?

Über den Informationsaustausch berichtete nach der „Washington Post“ auch die „New York Times“ berichtete. Demnach handele es sich um Material eines Geheimdienstes eines mit den USA befreundeten Landes. Die Informationen stammten aus dem inneren Zirkel der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).

Aus dem, was im Oval Office gesagt wurde, sei möglicherweise auf die Quelle der Informationen und die Methode der Informationsgewinnung zu schließen. Der Urheber-Geheimdienst habe dafür keine Genehmigung erteilt. Allerdings ist es dem US-Präsidenten per Gesetz nicht verboten, Geheimnisse zu lüften.

Dem Bericht zufolge geht es um mögliche Laptop-Anschläge

Die Informationen seien in den USA als so vertraulich eingestuft worden, dass sie nicht einmal mit Verbündeten geteilt würden, berichtete die „Washington Post“ unter Berufung auf gegenwärtige und frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses. Dem Bericht zufolge handelte es sich um Informationen über eine mögliche Bedrohung durch IS-Terroristen, die im Zusammenhang mit der Nutzung von Laptops an Bord von Flugzeugen stünden.

Der „Washington Post“ zufolge soll Trump in dem Gespräch die Art und Weise enthüllt haben, wie der IS einen Anschlagsplan verfolgt habe. Unter anderem habe Trump auch diejenige Stadt im vom IS gehaltenen Gebiet enthüllt, wo der Geheimdienst die Information bekommen hat. Geheimdienstexperten sagten, dies sei extrem gefährlich, weil die Quelle aufgedeckt werden und das gesamte System der Informationsbeschaffung auffliegen könnte.

Dementis aus Trumps Umgebung

Trumps Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster, der an der fraglichen Unterredung im Oval Office am vergangenen Mittwoch teilgenommen hatte, dementierte den Bericht zuvor noch in Teilen. Es seien bei der Unterredung keine Geheimnisse gelüftet worden, die nicht schon vorher öffentlich bekannt gewesen seien, sagte er.

Auch Außenminister Rex Tillerson, der ebenfalls im Raum war, sprang Trump zur Seite. „Während Präsident Trumps Treffen mit Außenminister Lawrow wurde eine breite Palette von Themen angesprochen, darunter gemeinsame Bemühungen und Bedrohungen im Bereich Terrorbekämpfung“, hieß es in einem Statement Tillersons, das das Weiße Haus – nicht das Außenministerium – veröffentlichte.

Scharfe Kritik von der Opposition

„Während dieser Gespräche wurde Näheres über spezifische Bedrohungen diskutiert, es wurden aber keine Quellen, Methoden oder militärischen Operationen diskutiert“, heißt es in der Stellungnahme.

Die Opposition kritisierte das Verhalten Trumps scharf. Der Oppositionsführer im US-Senat, Charles Schumer, bezeichnete den Bericht, sollte er sich als wahr herausstellen, als irritierend. „Der Präsident schuldet den Geheimdiensten, dem amerikanischen Volk und dem Kongress eine Erklärung“, heißt es in einem Statement Schumers. (dpa)


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