Vereidigung

Startschuss für neue NRW-Regierung - Minister vereidigt

Herbert Reul (links) und Armin Laschet (rechts). Die Minister der neuen NRW-Landesregierung sind vereidigt worden.

Foto: dpa

Herbert Reul (links) und Armin Laschet (rechts). Die Minister der neuen NRW-Landesregierung sind vereidigt worden. Foto: dpa

Düsseldorf.  Die Minister der neuen NRW-Landesregierung haben am Freitag ihren Amtseid abgeleistet. Laschet hatte Kabinett Tags zuvor bekanntgegeben.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Knapp sieben Wochen nach der Landtagswahl hat die neue schwarz-gelbe Regierung in Nordrhein-Westfalen ihre Arbeit aufgenommen. Die zwölf Minister - vier Frauen und acht Männer - wurden am Freitag im Düsseldorfer Landtag vereidigt.

Die Mitglieder der einzigen Koalitionsregierung aus CDU und FDP in Deutschland sprachen in einer kurzen, feierlichen Zeremonie ihren Amtseid - allesamt mit dem religiösen Bekenntnis "so wahr mir Gott helfe." Danach nahmen sie erstmals auf der Regierungsbank Platz.

Machtwechsel ist abgeschlossen

Zuvor hatte der neue Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seinem Koalitionsteam am Morgen in der Düsseldorfer Staatskanzlei ihre Ernennungsurkunden überreicht. Danach waren die frisch ernannten neun CDU-Minister und drei FDP-Minister zur Amtsübergabe in ihren Ministerien erschienen.

Der Machtwechsel nach sieben Jahren Rot-Grün ist damit abgeschlossen. Im Landtag verfügen CDU und FDP nur über eine hauchdünne Ein-Stimmen-Mehrheit. Schon in der nächsten Wochen sollen erste Initiativen der Regierungsfraktionen ins Landesparlament eingebracht werden.

Erste Sitzung am Dienstag in Münster

Das neue Kabinett will für seine erste Sitzung am kommenden Dienstag gleich auf Tour gehen und in Münster zusammenkommen. Laschet hatte seine Regierungsmannschaft erst am Donnerstag vorgestellt und dabei auch für einige Überraschungen gesorgt.

So wird der bisherige Europa-Parlamentarier Herbert Reul (CDU) das Innenministerium führen. Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos), Generalsekretärin der Kulturstiftung der Länder, wurde als NRW-Ministerin für Kultur und Wissenschaft vereidigt. Der Prominenten-Anwalt Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) verpflichtete sich als Europa- und Medienminister.

Opposition aus SPD, Grüne und erstmals AfD

Der frisch vereidigte Minister für Familie und Integration, Joachim Stamp (FDP), ist zugleich Stellvertretender von Ministerpräsident Laschet. Das Finanzressort im hoch verschuldeten Bundesland NRW führt seit Freitag Lutz Lienenkämper (CDU). Auch auf die neue Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) kommt mit der Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren Gymnasium als Regelfall eine besondere Herausforderung zu.

Als Landtagsabgeordnete wurden neu Kristin Korte (CDU), Petra Vogt (CDU) und Alexander Brockmeier (FDP) verpflichtet - für die ausscheidenden Politiker Andrea Milz, (CDU), Jan Heinisch (CDU) und Dirk Wedel (FDP), die als Staatssekretäre in die neue Regierung wechseln. Dem Landesparlament mit 199 Sitzen gehören als Opposition die SPD, Grüne und erstmals auch die AfD an. (dpa)

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Auch interessant
Leserkommentare (6) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik