SPD-Kanzlerkandidat

Wie Olaf Scholz doch noch die Wahl gewinnen will

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Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden

Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll seine Partei als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen. Präsidium und Vorstand der Partei nominierten ihn auf Vorschlag der beiden Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einstimmig.

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Berlin.  Olaf Scholz will Bundeskanzler werden – die SPD steht derzeit in Umfragen desolat da. Wie soll das klappen?

Olaf Scholz gehörte vor vier Jahren zu jenen Sozialdemokraten, die dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz die Hauptschuld für den Absturz bei der Bundestagswahl auf nur noch 20,5 Prozent gaben. Jetzt steht Scholz selbst vorn.

Und weniger als fünf Monate vor der Wahl stellen sich in der SPD nicht wenige die bange Frage, ob mit dem Bundesfinanzminister und früheren Hamburger Bürgermeister das seinerzeit als desaströs empfundene Schulz-Ergebnis überhaupt erreicht werden kann.

SPD-Kanzlerkandidat: Scholz muss Genossen auf Sieg einstimmen

An diesem Sonntagnachmittag hat Scholz es bei einem Parteitag in der Berliner Messe in der Hand, alle Zweifler in und außerhalb der SPD von sich zu überzeugen. Für den 62-Jährigen wird es eine der wichtigsten Reden in seiner langen Laufbahn werden.

Er muss mehr als 600 Delegierten (die auch das Wahlprogramm beschließen) und Tausenden Parteimitgliedern das Gefühl eines greifbaren Sieges vermitteln – dass es sich in den nächsten Wochen lohnt, bei Wind und Wetter Scholz-Plakate zu kleben und in den sozialen Medien für ihren Spitzenmann zu trommeln.

Olaf Scholz: Eine halbe Stunde muss reichen

Dafür wird Scholz nur eine gute halbe Stunde haben. Und er muss in einer fast menschenleeren Halle in das dunkle, kalte Auge einer Kamera sprechen. Coronabedingt gibt es beim ersten rein digitalen Parteitag in der fast 160-jährigen SPD-Geschichte kein Publikum, sieht man von ein paar Spitzenfunktionären ab, die es sich in einem mit Parkett ausgelegten Bühnen-Lounge-Bereich gemütlich machen können.

Für jemanden wie Scholz, der nicht mit dem Talent eines Entertainers gesegnet ist, erschwert sich dadurch die Aufgabe, einen Parteitag zu "rocken". Hilfestellung von Altvorderen wird es nicht geben. Weder Ex-Kanzler Gerhard Schröder noch Vorgängerin Andrea Nahles sollen in Erscheinung treten.

Wie gut Scholz performt, wird man am Ergebnis seiner offiziellen Nominierung ablesen können. Die Delegierten werden dazu digital abstimmen. In der Vergangenheit war Scholz nicht gerade ein Funktionärsliebling.

2017 wurde er als Parteivize mit 59 Prozent abgestraft, auch wegen seiner Kritik an Schulz. 2019 scheiterte Scholz dann mit seiner Bewerbung für den Parteivorsitz, bis er als Kanzlerkandidat ein Comeback feierte.

SPD: Partei hofft auf "Wumms-Moment" ihres Kandidaten

Seit Tagen arbeitet er akribisch an seiner Rede. Ein Coaching, wie es Schulz regelmäßig in Anspruch nahm, brauche der Hanseat nicht, heißt es. Er will beim Parteitag aufzeigen, wie Deutschland die gewaltigen Herausforderungen nach der Corona-Pandemie und die Herausforderungen beim Klimaschutz ohne soziale Verwerfungen meistern kann.

Als Finanzminister hat er milliardenschwere Rettungsprogramme geschnürt, die er "Wumms-Pakete" nannte. Jetzt wartet die ganze Partei auf einen "Wumms-Moment" ihres introvertierten Hoffnungsträgers.

Scholz, der Helmut Schmidt verehrt, muss als Lotse in schwerer See den Kurs setzen und gegenüber der Mannschaft ausstrahlen, dass auf der Wahlkampfbrücke nur einer das Kommando hat. Bislang vermied es Scholz um des Friedens in der Parteiführung willen, den Chef raushängen zu lassen.

Olaf Scholz: Wofür steht der Kanzlerkandidat?

Doch viele Wähler könnten sich fragen, wen und was sie bei einem Kreuz für die SPD eigentlich bekommen: Scholz und einen pragmatischen Mitte-Kurs auf Merkels Spuren? Oder eher radikalere Politikansätze des linken Parteiflügels, der von Co-Chefin Saskia Esken und Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert angeführt wird?

Ein Schattenkabinett will Scholz – anders als CDU-Chef Armin Laschet, der Friedrich Merz als Minister in spe präsentiert – nicht vorstellen.

Scholz selbst glaubt fest daran, dass sich seine große Regierungserfahrung als Ministerpräsident und Bundesminister umso stärker auszahlt, je näher der Wahltag rückt. Die gegen ihn laufenden Untersuchungsausschüsse zu Wirecard und Cum-ex-Verstrickungen sieht er dabei nicht als Bedrohung.

Mit der Festlegung der Union auf Laschet und auf Annalena Baerbock bei den Grünen sei die Zeit des "Schattenboxens" vorbei. Am Sonntag will Scholz den Eindruck vermitteln, dass die Bürgerinnen und Bürger nach dem Auszug von Angela Merkel nur ruhig schlafen können, wenn er im Kanzleramt sitze.

SPD-Generalsekretär: "Wir müssen aufholen"

Ist das bei aktuell 14 bis 16 Prozent für die SPD und bei zehn Punkten Rückstand auf Grüne und Union nicht vermessen? "Wir müssen aufholen", räumt Generalsekretär Lars Klingbeil ein. Der Niedergang der CDU biete Chancen: "Die Union ist kaputt."

Außerdem habe die SPD bewiesen, dass sie im Zielsprint gut sei. So schafften es zuletzt Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz und Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher, Umfragen zu drehen und überzeugende Wahlsiege einzufahren.

SPD: Wie Rot an Grün vorbei will

Die Linke hält Scholz nicht ernsthaft für regierungsfähig, realistischere Chancen auf das Kanzleramt hätte er in einer Ampel mit Grünen und der FDP. Zu Christian Lindner soll der Draht ganz ordentlich sein. Dafür aber müsste die SPD am 26. September vor den Grünen landen.

Diese seien ein Scheinriese wie Herr Tur-Tur im Kinderbuch "Jim Knopf", sagt Klingbeil in der Hoffnung, dass die derzeit gefeierte Baerbock vom Wahlvolk letztlich als zu leicht befunden werde.

Scholz will die Widersprüche der Grünen anprangern. Wo die Ökopartei regiere, sei es in der Praxis oft schnell vorbei mit der Klimaherrlichkeit. So sei der grün-schwarze Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg eine Nullnummer, weil in Stuttgart niemand wisse, wie viel Geld für Klimaschutz überhaupt da sei.

Olaf Scholz: Mit Klimapolitik in den Wahlkampf

Die SPD will die Gesellschaft in der Klimafrage zusammenhalten. Parteichef Norbert Walter-Borjans pocht etwa darauf, dass höhere Nebenkosten durch steigende CO2-Preise von den Vermietern getragen und nicht auf die Mieter abgewälzt werden können.

"Sozial gerechter Klimaschutz ist möglich – aber wir müssen abklopfen, wer das bezahlen muss", sagte er unserer Redaktion. CDU und CSU seien bislang nicht bereit, Mieter vor absehbar höheren Klimaschutzkosten zu schützen. "Daran sieht man, wie ernst die Union das epochale Karlsruher Urteil nimmt - nämlich gar nicht."

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