Medienbericht

Spanien will auf Auslieferung Puigdemonts wohl verzichten

Carles Puigdemont.

Foto: Hannibal Hanschke / REUTERS

Carles Puigdemont.

Madrid  Ein Gericht hatte die Auslieferung von Carles Puigdemont für zulässig erklärt. Doch Spanien will den Separatisten-Führer nicht zurück.

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Das Oberste Gericht Spaniens wird eine Auslieferung des Separatisten-Führers Carles Puigdemont durch Deutschland, die ein Prozess gegen den 55-Jährigen nur wegen Untreue gestattet, nach spanischen Medienberichten nicht akzeptieren.

Der zuständige Richter Pablo Llarena habe sich bereits für eine Rücknahme des europäischen Haftbefehls gegen Puigdemont entschieden, berichtete die gewöhnlich gut informierte Zeitung „El Mundo“ am Donnerstag unter Berufung auf „dem Gericht nahestehende Quellen“. Eine offizielle Stellungnahme gab es zunächst nicht.

Puigdemont will Einspruch einlegen

Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht hatte am Vormittag eine Auslieferung des Politikers nach Spanien wegen des Verdachts der Veruntreuung für zulässig erklärt , nicht jedoch wegen Rebellion, dem Hauptvorwurf der spanischen Justiz. Eine Stellungnahme oder Reaktion des Obersten Gerichts zu diesem Beschluss des OLG lag vorerst nicht vor.

„El Mundo“ schreibt, Richter Llarena erwäge nun zwei mögliche Reaktionen auf diese Entscheidung: Die Rücknahme des Haftbefehls ohne weitere Maßnahmen oder aber mit einer gleichzeitigen Anrufung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg.

Der Beschluss des OLG muss von der Generalstaatsanwaltschaft gebilligt werden. Das gilt als Formsache und wird wohl in den nächsten Tagen passieren. Allerdings kündigten Puigdemonts Anwälte einen Einspruch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an. (dpa)

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