Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz war im Sommerinterview der ARD zu Gast. Es ging unter anderem um die soziale Spaltung und das Coronavirus.
Jedes Jahr geben sich die Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker der Republik bei den Sommerinterviews der Öffentlich-Rechtlichen die Klinke in die Hand. Im ZDF eröffnete dieses Jahr BundespräsidentFrank-Walter Steinmeier den Reigen der Sommerinterviews, in der ARD war Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, Tina Hassel, zu Gast.
Ein Schwerpunkt im Gespräch mit dem Kanzler lag dabei auf der zunehmenden sozialen Spaltung in Deutschland. Olaf Scholz wollte einen Punkt, der in den letzten Tagen durch die Medien geisterte, direkt ausräumen. Die "Bild am Sonntag" hatte berichtet, Scholz wolle eine steuerfreie Einmalzahlung durch die Arbeitgeber zum Ausgleich für die gestiegenen Energiekosten vorschlagen. Die Gewerkschaften sollten im Gegenzug bei Tarifrunden auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten. "Es gibt diesen Vorschlag gar nicht", sagte Scholz am Sonntag im ARD-Sommerinterview. "Das ist eine freie Erfindung irgendeiner Sonntagszeitung", die "irgendwas von irgendwem" aufgeschnappt habe.
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Kanzler Olaf Scholz setzt wegen Inflation auf Beratungen
Gleichzeitg war Olaf Scholz während des gesamten Interviews darauf bedacht, die Leistungen der Ampel-Koalition zu betonen. Der Kanzler betonte die Relevanz des 30-Milliarden-Entlastungspakets – viele Leistungen seien erst seit dem 1. Juli eingeführt worden. Viele Bürgerinnen und Bürger wüssten noch nicht genau, welche Erleichterungen sie in den kommenden Monaten erwarteten.
Für die künftige Planung will Olaf Scholz auf die sogenannte "Konzentrierte Aktion" setzen. Die Beratungsreihe findet am Montag erstmals statt und soll Bundesregierung, Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften an einen Tisch bringen. Nach der ersten Ausgabe sollen die Beratungen in regelmäßigen Abständen fortgesetzt werden. Die hohe Inflationsrate soll am Montag eins der Themen sein, die die Runde besprechen will. "Viele Menschen können es nicht bewältigen, wenn die Heizrechnung plötzlich um hunderte Euro steigt", sagte Scholz dazu. "Das ist sozialer Sprengstoff".
Scholz zu Corona: Schulschließungen sollte es nicht mehr geben
Auch der Umgang mit dem Coronavirus war Thema des Interviews. Hassel fragte den Kanzler, ob es drastische Maßnahmen wie Schulschließungen geben werde. "Schulschließungen sollte es nicht mehr geben, und ich glaube auch nicht, dass wir so einen Lockdown brauchen, wie wir ihn in den letzten Jahren hatten." Grund dafür sei die hohe Impfquote, die für eine "völlig veränderte Situation" gesorgt habe.
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Im und Winter könne sich Scholz allerdings vorstellen, das Test- und Maskenpflicht wieder eine größere Rolle im Kampf gegen Corona spielten. "Es muss darüber diskutiert werden, ob die Tests wieder genutzt werden", sagte der Kanzler. "Ich glaube, dass man schon davon ausgehen muss, dass die Maske im Herbst und Winter schon eine größere spielen werden als jetzt".
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