Berlin. Der Kampf gegen Corona: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung die neuen drastischen Maßnahmen erläutert.
- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab am Donnerstag vor dem Bundestag eine Regierungserklärung ab
- Dabei verteidigte sie die neuen drastischen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie
- Am Mittwoch hatte sie mit den Länder-Chefs einen neuen Teil-Lockdown beschlossen
Steigende Infektionszahlen, Gesundheitsämter am Limit und mehr Tote: Deutschland befindet sich mitten in der lange vorhergesagten zweiten Welle der Corona-Pandemie. Zu der Frage, warum sie in den kommenden Wochen mit harten neuen Maßnahmen bekämpft werden soll, äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung vor dem deutschen Bundestag.
Merkel und Ministerpräsidenten beschlossen harte Corona-Maßnahmen
Am Mittwoch hatte Merkel am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder drastische neue Maßnahmen beschlossen, um die Pandemie einzudämmen. Lesen Sie hier, was auf Deutschland zukommt: Nächster Lockdown: Diese Regeln gelten ab 2. November
Im Gegensatz zum letzten Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern vor zwei Wochen gelten die neuen Maßnahmen bundesweit – von den Kontaktbeschränkungen über die Schließung der Gastronomie und der Freizeiteinrichtungen bis zum Verbot von touristischen Übernachtungsmöglichkeiten.
Kampf gegen Corona: Stärkere Einbindung des Bundestags gefordert
Bei der Regierungserklärung und der anschließenden Aussprache spielten neben den konkreten Maßnahmen auch die Einbindung des Bundestags in die Pandemie-Bekämpfung eine Rolle. Zuletzt war diese vor allem von den Bundes- und den Landesregierungen als Exekutive gestaltet worden. Dagegen regt sich mittlerweile Widerstand. Lesen Sie hier: Merkels Regierungserklärung im Bundestag von AfD gestört
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So hatte Bundestagspräsident Schäuble (CDU) den Fraktionen zuletzt Vorschläge für eine stärkere Beteiligung des Bundestags an Entscheidungen über Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgelegt. Zuvor war immer mehr Kritik laut geworden, dass die Regierungen von Bund und Ländern die Entscheidungen an den Parlamenten vorbei träfen.
Corona-Regierungserklärung von Merkel live im TV
Die etwa 20-minütige Regierungserklärung von Merkel und die anschließende Aussprache wurde am Donnerstag ab 9 Uhr vom Ersten in einer Sondersendung live übertragen worden.
(nfz/dpa)
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