Düsseldorf. Als sich Michael Groschek kurz vor Weihnachten den ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss für die heute so marode Leverkusener A1-Rheinbrücke aus dem Archiv kommen ließ, fiel er fast vom Ministersessel. Das Schreibmaschinen-Dokument von 1961 umfasste gerade einmal fünf Seiten. Vorhaben, Kosten, Einwendungen – alles knapp abgehandelt. Der SPD-Politiker legte den aktuellen Planfeststellungsbeschluss für den Ersatzneubau daneben, der wegen akuter Einsturzgefahr an gleicher Stelle bis 2020 umgesetzt werden muss. Er zählt 1121 Seiten. Allein der Teil „Einwendungen“ nimmt zwei Drittel des Dokuments in Anspruchs.
Als sich Michael Groschek kurz vor Weihnachten den ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss für die heute so marode Leverkusener A1-Rheinbrücke aus dem Archiv kommen ließ, fiel er fast vom Ministersessel. Das Schreibmaschinen-Dokument von 1961 umfasste gerade einmal fünf Seiten. Vorhaben, Kosten, Einwendungen – alles knapp abgehandelt. Der SPD-Politiker legte den aktuellen Planfeststellungsbeschluss für den Ersatzneubau daneben, der wegen akuter Einsturzgefahr an gleicher Stelle bis 2020 umgesetzt werden muss. Er zählt 1121 Seiten. Allein der Teil „Einwendungen“ nimmt zwei Drittel des Dokuments in Anspruchs.
Für Groschek haben solche Infrastrukturverfahren das Maß überschritten, das sich eine der größten Volkswirtschaften der Welt noch leisten kann. „Das Problem ist das Planungsdickicht, das wir bewältigen müssen, bevor der erste Spatenstich stattfinden kann“, sagt der Verkehrsminister. Für den Neubau einer Brücke müsse man inzwischen sieben bis achteinhalb Jahre veranschlagen. Die Behörden müssen alle Eventualitäten mitdenken und fehlerlos arbeiten. „Schließlich wird heute gegen alles und jedes geklagt.“
NRW unterstützt das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), das Ende des ersten Quartals erste Ergebnisse präsentieren will. Die von Dobrindt eingeleitete Reduzierung des Klageweges auf nur noch eine Instanz bei besonders dringlichen Maßnahmen sei richtig. Allein 16 Projekte in NRW könnten davon profitieren.
Zudem wirbt Groschek dafür, Umwelt- und Anliegerinteressen von vornherein stärker zu berücksichtigen: „Es zahlt sich aus, mehr für Anlieger und Umwelt in die Tasche zu greifen, als es auf Verzögerungen ankommen zu lassen.“ Doch selbst beim reinen Ersatzbau der A1-Rheinbrücke, die bundesweit als Mahnmal für die bröckelnde Infrastruktur bekannt wurde, hagelt es schon wieder Proteste.
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