Arbeitslosengeld

Hartz IV "zu niedrig"? - So denkt Peter Hartz heute darüber

| Lesedauer: 2 Minuten
Peter Hartz, ehemaliger deutscher Manager, kommt zu einem Empfang der Stadt Hannover zum 75. Geburtstag von Altkanzler Schröder im Neuen Rathaus.

Peter Hartz, ehemaliger deutscher Manager, kommt zu einem Empfang der Stadt Hannover zum 75. Geburtstag von Altkanzler Schröder im Neuen Rathaus.

Foto: Christophe Gateau/dpa

Berlin  Er ist der Namensgeber der Hartz-IV-Reform. In einem Interview spricht Peter Hartz nun über das Arbeitslosengeld II – und übt Kritik.

Bei dem Begriff Hartz denken die meisten Menschen an das 2005 eingeführt Arbeitslosengeld II und nicht an den dahinterstehenden Mann, Peter Hartz. Er leitete die von Gerhard Schröder eingesetzte sogenannte Hartz-Kommission, die die Hartz-IV-Reformen entwickelte. „Mein Name polarisiert immer noch“, sagt der mittlerweile 80-Jährige im Interview mit dem Portal „Börse Online“. Inzwischen habe er sich daran gewöhnt, trotzdem benutze er in Gesprächen lieber die korrekte Bezeichnung Arbeitslosengeld II.

Niedriger Regelsatz „entsprach keineswegs der Intention“

Kritik übt der frühere VW-Personalvorstand allerdings daran, dass er häufig für die niedrigen Regelsätze zur Verantwortung gezogen werde. Hier werde er „zu Unrecht geprügelt“, sagte Hartz im Interview. Denn ursprünglich hätte seine Kommission einen Regelsatz von 511 Euro vorgeschlagen, in der Gesetzgebung seien es dann allerdings nur 345 Euro geworden. Diese Differenz „entsprach keineswegs unserer Intention“, erklärte er gegenüber „Börse Online“.

Versäumnisse sieht er vor allem in der Regierung Merkel. Die Bundesregierung hätte „die Reform dankbar übernommen und über die Jahre davon politisch profitiert“, aber es hätte keine weitere Entwicklung des Arbeitslosengeldes II gegeben. Dabei müssten die großen Parteien, so Hartz, eigentlich alles dafür tun, „damit Menschen nicht in Langzeitarbeitslosigkeit verfallen“.

Hartz: „Reformen sind ein großer Erfolg gewesen“

Auch das negative Bild von Hartz IV kritisiert der Namensgeber der Reform. Das sei ein „Zerrbild“, erklärte er in dem Interview. Vor allem um die Sanktionen, „die gegen Langzeitarbeitslose verhängt werden, wenn sie sich nicht an die Regeln halten“, würde ein „riesiges politisches Tohuwabohu veranstaltet“. Tatsächlich seien davon allerdings nur drei Prozent der Langzeitarbeitlosen überhaupt betroffen. Die Sanktionen an sich verteidigte er: „Wenn es keinen Sanktionsmechanismus gibt, führt das zu Ineffizienz.“

Auch die Hartz-IV-Reform hält er weiterhin für sinnvoll. Das Ziel sei es gewesen, die Arbeitslosigkeit zu lösen. „Und unter dem Strich haben dies die Reformen zum guten Teil erreicht und sind ein großer Erfolg geworden“, sagte Hartz. (csr)

Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Politik

Leserkommentare (3) Kommentar schreiben