Bundesregierung

Scholz: Diesen Amtseid legt er bei seiner Vereidigung ab

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Die Pläne für das neue Bundeskabinett stehen fest: Als letzte der drei Ampel-Parteien nominierte die SPD am die sieben von ihr gestellten Ministerinnen und Minister - darunter vier Frauen.

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Berlin  Olaf Scholz legt voraussichtlich am Mittwoch als neuer Bundeskanzler seinen Amtseid ab. Diesen Spruch sagt er bei seiner Vereidigung.

Olaf Scholz wird voraussichtlich am Mittwoch als Deutschlands neuer Kanzler vom Bundestag gewählt. Danach, gegen 12 Uhr, soll er von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) vereidigt werden und seinen Amtseid leisten.

Was Scholz in den dafür eingeplanten zehn Minuten sagt, kann er sich nur bedingt aussuchen. Denn der Amtseid ist in Artikel 56 des Grundgesetztes geregelt.

Amtseid von Olaf Scholz ist gesetzlich geregelt

Darin ist der Spruch, den der SPD-Politiker am Mittwoch wie Angela Merkel und die Kanzler vor ihm sagen wird, Wort für Wort festgelegt:

  • "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Amtseid als Kanzlerin: Das sagte Merkel

Lediglich bei dem letzten Satz hat Scholz eine Wahlmöglichkeit. Der Eid kann laut Gesetz nämlich auch ohne religiöse Beteuerung abgelegt werden.

Mit seinem Amtseid beendet Scholz dann auch die 16-jährige Kanzlerschaft von Angela Merkel. Die CDU-Politikerin sagte den Spruch zuletzt im Jahr 2018. Auf "so wahr mir Gott helfe" verzichtete sie nicht.

Auch Minister werden vereidigt

Auch die neuen Ministerinnen und Minister im Bundeskabinett werden am Mittwoch vereidigt. Sie leisten dabei den gleichen Eid wie Scholz. (jtb)

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